„Wir werden siegen, wenn wir zu lernen nicht verlernt haben“

Die Wahl ist geschlagen. Eine breite Allianz von UnterstützerInnen aus der so genannten „Zivilgesellschaft“, von GewerkschafterInnen, von Teilen der SPÖ, aber auch von UnternehmerInnen und sogar von einigen ehemaligen ÖVP-Granden hat den mehr oder weniger grünen Kandidaten Van der Bellen zum Bundespräsidenten gemacht. Oder besser gesagt: Sie hat Hofer verhindert. Und auch wenn nach Emma Goldman Wahlen nichts verändern können,…
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Warum eine Kundgebung gegen Hofer wichtig ist

Der deutschnationale Burschenschafter Norbert Hofer hat den ersten Durchgang der Bundespräsident_innenwahl gewonnen. Er wird kommenden Sonntag gegen den grünen Alexander Van der Bellen in die Stichwahl gehen. Trotzdem scheint laut Käthe Lichtner eine antifaschistische Demonstration zumindest einigen mehr Sorgen zu bereiten. Das liberale Österreich ist ob des Wahlergebnisses der ersten Runde der Bundespräsident_innenwahl schockiert. Die „bildungsfernen Arbeiter_innen“ in den Außenbezirken…
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Mord am Yppenplatz: Warum Grundrechte auch für Francis N. gelten

Vor einigen Tagen wurde am Yppenplatz in Wien-Ottakring eine Frau erschlagen. Diese Tat hat heftige Debatten ausgelöst. Viele fordern jetzt die schnellere Abschiebung straffällig gewordener MigrantInnen. Michael Bonvalot über Sicherheitsbedürfnisse, Drogenhandel an der U6 und warum auch psychisch kranke StraftäterInnen ein Bleiberecht in Österreich haben sollten. Francis N. war in der Gegend rund um den beliebten Wiener Brunnenmarkt gut bekannt. Der…
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Warum Kern die SPÖ nicht retten kann und uns das nicht egal sein sollte

Alles schaut auf den neuen Manager-Kanzler Kern, doch die Probleme der SPÖ liegen weit tiefer. Die Partei muss sich neu erfinden – oder sie wird untergehen. Das sollte uns nicht wurst sein – egal wie wir zur SPÖ stehen. Nun will sich die SPÖ also „neu erfinden“ und stattet sich zu diesem Zweck mit einem neuen Bundesparteivorsitzenden aus, der dann auch gleich…
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Gewalt gegen Frauen: Ergebnis rechter Politik!

Gewalt gegen Frauen erscheint gegenwärtig in den Medien und der Politik ausschließlich als Problem von Migranten und Muslimen. Diese Darstellung ist falsch, hilft rechten Gruppen und verschleiert die Verantwortung rechtskonservativer Politik an Gewalt gegen Frauen. Sogar die linksliberale Zeitschrift Falter schmückte ihr Titelblatt mit stereotypen Bildern, um die Gewalt gegen Frauen in der Kölner Silvesternacht zu illustrieren. Doch mit einer…
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Der Manager-Kanzler: Was Kerns Bestellung über die SPÖ aussagt

Christian Kern wird SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler der Republik. Auf welcher politischen Grundlage diese Entscheidung gefallen ist, bleibt im Verborgenen. Klar ist, die SPÖ hat sich offenbar nach einem Macher in Maßanzügen gesehnt. Probleme löst der Personalwechsel keine, er ist vielmehr Symptom einer tiefen Krise.  Es ist schwierig, etwas über die politischen Positionen Christian Kerns herauszufinden. Was wir über ihn wissen ist wenig und…
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