Standing Rock: mehr als ein letztes Aufbäumen vor Trump?

Der Bau der Dakota Access Pipeline wurde am 4. Dezember gestoppt. Damit ist den Standing-Rock-Sioux, ihren Unterstützer*innen und der amerikanischen Umweltgerechtigkeitsbewegung ein großer Sieg gelungen. Doch zum Feiern bleibt nicht lange Zeit. Der Kampf gegen fossile Projekte muss härter denn je weitergeführt werden – und sich noch mehr als bisher auf lokalen Widerstand stützen. Ein Etappensieg ist geschafft: Nach monatelangen
mehr

Hände weg vom Hafen Koper

Der Hafen von Koper in Slowenien soll privatisiert werden. Die österreichische Regierung und die ÖBB finden das gut. Die HafenarbeiterInnen sowie die slowenische Bevölkerung nicht, deshalb leisten sie auch seit Monaten erbitterten Widerstand. Koper ist die einzige Seehafenstadt Sloweniens, der Luka Koper ist der größte Hafen in der nördlichen Adria. Seine Kapazitäten haben sich zwischen 2006 und 2014 verdoppelt und sollen von
mehr

Und jetzt? Wie es nach der Wahl weitergehen kann

Am Ende herrschte großes Durchatmen. Norbert Hofer wird nicht Bundespräsident – auch dank dem Einsatz vieler Linker. Wie bewerten sie das Ergebnis und wie kann es nun weitergehen? Wir haben uns am Wahlabend umgehört.   „Jetzt ist unsere Kraft dafür frei, etwas zu verändern“ „Das Ärgste wurde abgewendet. Wir haben alles dafür getan, Hofer zu verhindern. Ich bin froh, dass
mehr

Warum wir heute nicht nochmal wählen müssen sollten

Formalfehler und Schlampereien bei der Briefwahlauszählung gab es bei der Bundespräsidentenwahl allerorts. Trotzdem ist es nicht Recht, dass wir heute noch einmal wählen müssen, meint Alfred J. Noll. Verantwortlich dafür ist der Verfassungsgerichtshof, der mit seiner unreflektierten Praxis de facto die Verfassung umschreibt. Der maßgebliche Verfassungstext für die Wahlanfechtung lautet: „Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat einer Anfechtung stattzugeben, wenn die behauptete
mehr

Italien: Krise, Verfassungsreform und autoritäre Wende

Am 4. Dezember findet nicht nur die zweite Stichwahl für die Funktion des österreichischen Bundespräsidenten statt, sondern auch ein entscheidendes Verfassungsreferendum in Italien. Letzteres könnte ein politisches Erdbeben auslösen, das ganz Europa erschüttert, so Gernot Trausmuth: Italien droht seit Monaten zum nächsten zentralen Krisenherd zu werden. Die hohe Staatsverschuldung, der angeschlagene Bankensektor, der unter der Last fauler Kredite nach Jahren
mehr

Liebe SPÖ, Vertrauen gibt es nicht geschenkt!

Mahsa Ghafari diskutierte bei unserer Veranstaltung „Konflikt oder Kompromiss“ mit Robert Misik, Tanja Wehsely und Lukas Oberndorfer am Podium. Sie stellte dabei die Frage, ob ein „Kompromiss mit der Elite“ gegen einen weiteren Rechtsruck zielführend sein kann und hielt fest, dass es sich dabei auch um eine Vertrauensfrage handelt. Können wir der Sozialdemokratie, die hier am ehesten mit Elite gemeint ist,
mehr