Demokratie

Podium 10 Jahre mosaik

10 Jahre mosaik: Handlungsfähigkeit in rechtsextremen Zeiten

Ein Mitschnitt der Podiumsdiskussion vom 31.01.2025. Im Jänner 2015 erschien der erste Beitrag auf mosaik. Der Anspruch war es, linke Politik neu zusammenzusetzen. Fast auf den Tag genau 10 Jahre später kündigen FPÖ und ÖVP an, gemeinsam in Koalitionsverhandlungen zu gehen. Anstatt die Früchte einer Politik zu ernten, die das Leben der Menschen besser macht, …

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Österreichische Polizist*innen bei einer Demonstration

Mit der Herrschaft reden? Die Dialog-Teams der Polizei

Die Polizei setzt in Wien seit letztem Jahr sogenannte Dialogteams bei Demonstrationen und anderen Großveranstaltungen ein. Malte Niederhuber ordnet diese Entwicklung in internationale Erfahrungen und Trends im Protest Policing ein. Dabei erscheinen repressives Vorgehen und Kommunikation als zwei Seiten derselben Medaille; der selektiven Kontrolle von Protest. Fünfzehn Polizist*innen sind in Wien seit Mitte 2024 als …

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Demonstrierende vor dem Bundeskanzleramt in Wien

Neue Staffel „Österreich“: Rechtsextreme Charakterentwicklung

Österreich steht zum dritten Mal eine Koalition aus FPÖ und ÖVP bevor. Die Vorzeichen sind diesmal umgekehrt. mosaik-Redakteur Hannes Grohs über eine rechtsextreme Charakterentwicklung. Ganz hat Politikwissenschaftler und Tagebuch-Redakteur Benjamin Opratko seinen Humor noch nicht verloren. Sein Interview bei Jacobin Weekly beginnt er mit einer kurzen Zusammenfassung „für alle, die die letzte Staffel ‘Österreich’ verpasst …

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Symbolbild Grenzen und Bewegungsfreiheit

Grenzen und Bewegungsfreiheit

Ein Mitschnitt der digitalen Jour fixe-Reihe der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung (AkG) vom 11. Dezember 2024. Seit rund vier Jahrzehnten schottet sich die EU gegenüber Flucht und Migration mit wachsender Härte ab. Eine Unterbrechung stellte nur der „kurze Sommer der Migration“ im Jahr 2015 dar. Getrieben vom Aufschwung rechts-autoritärer Kräfte unterstützen mittlerweile auch Parteien der …

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Aktivist*innen mit einem Banner vor der türkischen Botschaft

Sicherheitszone für Demokratie: Protest an der türkischen Botschaft

In den frühen Morgenstunden haben rund 25 Aktivist*innen eine „Sicherheitszone für Demokratie“ vor der türkischen Botschaft in Wien errichtet. mosaik hat mit Flora Koss und Simon Walser vom Aktionsbündnis gesprochen und mehr über die Hintergründe der Aktion erfahren. Seit dem 27. November 2024 befindet sich Syrien im Umbruch. Von der Provinz Idlib ausgehend startete der …

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Betriebsrat

Klimaschutz heißt Arbeitskampf

Ein Mitschnitt der Tagung „Linke Betriebsratsarbeit“ vom 13. Oktober Vom 11.-13. Oktober fand in Wien die Tagung “Linke Betriebsarbeit” statt, über die wir bei mosaik bereits berichtet haben. Auf der mehrtägigen Veranstaltung wurden aus unterschiedlichen Perspektiven Fragen, Herausforderungen und Probleme betrieblicher Mitbestimmung, gewerkschaftlicher Organisierung und Sozialpartnerschaft diskutiert. Ein Panel widmete sich dabei dem Thema „Klimaschutz …

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Eine Schlange von Menschen bei einem Stand der Pass-Egal-Wahl

Pass Egal Wahl 2024: Beteiligung statt Ausschluss

Die Nationalratswahlen 2024 sind geschlagen. 6.346.059 Stimmen ergeben eine Wahlbeteiligung von 77,7%. Doch was bedeutet diese Zahl unter Anbetracht der Summe an Menschen, die in Österreich leben aber aufgrund ihrer Nicht-österreichischen Staatsbürgerschaft nicht wählen können? Maiko Sakurai von SOS Mitmensch zu den Ergebnissen und Erfahrungen der diesjährigen Pass Egal Wahl. Laut Statistik Austria lebten am …

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Die Linke in der Defensive

End of Summer: Die Linke in der Defensive

Von Ende Juli bis Ende September haben wir bei mosaik sieben Artikel im Rahmen der Reihe mosaik strategy summer veröffentlicht. Eine Zusammenschau dieser Artikel zeigt: Die Linke befindet sich in der Defensive. Ein Ergebnis, das sich auch durch den gestrigen Ausgang der Nationalratswahl bestätigt. Eine Einschätzung der mosaik-Redaktion. Sonntag, kurz nach 17.00 Uhr: Die Balken …

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Ein Bild der Athena Statue vor dem Österreichischen Parlament

Anti-Öffentlichkeit: Die FPÖ ist nicht nur gegen Migration und Klimaschutz

Die Agenda der FPÖ scheint klaren Themen zu verfolgen. Es geht um Migrationsstopp, Leugnung des Klimawandels, Einschränken der Rechte von queeren und trans Personen. Dahinter versteckt sie jedoch systematische, antidemokratische Ziele – und das nach internationalem Vorbild, schreibt Johannes M. Waldmüller. Mitte September nahm der EU-Parlamentsabgeordnete Harald Vilimsky zusammen mit Michael Farage als Sprecher an …

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Hüter des Rechtsstaats?

Law statt Order: Der Kampf um den Rechtsstaat

Ein Mitschnitt der digitalen Jour fixe-Reihe der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung (AkG) vom 11. September 2024. Nach Aktionen von Klimaaktivist*innen oder Schlägereien in Schwimmbädern werden regelmäßig Forderungen laut, nun müsse „mit der vollen Härte des Rechtsstaats durchgegriffen“ werden. Gemeint ist damit: Schluss mit Entschuldigungen und Sozialarbeiter-Romantik, dafür robustes Auftreten der Polizei, Ausschöpfen des Strafrahmens vor …

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Demonstration gegen Trans- und Queerfeindlichkeit

Trans- und Queerfeindlichkeit im FPÖ-Wahlprogramm

„Transgender-Gehirnwäsche“ ist nur einer der unterirdischen Begriffe im aktuellen Wahlprogramm der FPÖ. Viola Wagner von Trans Femme Fatale mit einer Einordnung der Trans- und Queerfeindlichkeit der FPÖ. Trans Femme Fatale setzt sich für die Rechte von trans femininen und nicht-binären Personen ein. Ziel des Vereins ist es, dass die Vielfalt geschlechtlicher Identitäten anerkannt und Gleichberechtigung …

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U-Bahn-Station in New York – Max Czollek im Gespräch Teil 3

„Man müsste in die Selbstkritik gehen“ – Max Czollek im Gespräch Teil 3

Max Czollek setzt sich aus jüdischer Perspektive für eine plurale Erinnerungskultur ein. Dabei übt er nicht nur Kritik am deutschen Versöhnungstheater, sondern thematisiert auch innerjüdische Uneinigkeiten und die fehlende postmigrantische Verständigung. Teil 3 eines Gesprächs mit Leonie Ettinger. „Jüdischkeit als Intellektualität, Ethik, politische Einstellung und eine spezifische Form der Kreativität.“ Ein solches Verständnis von Jüdischkeit …

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