Category: Demokratie

„Uns bleibt keine andere Wahl“: ADM, eine Akademie als Fluchtpunkt in die Demokratische Moderne

Heute geht die Website der Akademie der Demokratischen Moderne (ADM) online. Die Initiator*innen berichten, welche Ziele die ADM verfolgt, was hinter Begriffen wie „Demokratische Moderne“ steckt und was die ADM mit der Pariser Kommune zu tun hat. Die Akademie der Demokratischen Moderne (ADM) ist ein Zusammenschluss von Aktivist*innen aus unterschiedlichen Kontexten und sozialen Bewegungen Europas. Ausgehend von Konzepten der kurdischen
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100 Tage Bürgermeisterin Elke Kahr und rot-rot-grüne Stadtregierung in Graz

Vor genau 100 Tagen wurde Elke Kahr in Graz angelobt. Mosaik-Redakteurin Ipek Yüksek zieht Bilanz über die ersten Monate im Amt der kommunistischen Bürgermeisterin. Eine  Faustregel in der Politikberichterstattung setzt eine 100-Tage-Frist für die kritische Auseinandersetzung mit der Arbeit einer neuen Regierung oder einer neuen Amtsinhaber:in. Die Annahme dahinter: Es braucht Zeit, um sich in die Agenden einzuarbeiten und Politik
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Politischer Aktivismus darf nicht lebensgefährlich sein

Pandemie und Politik verstärken gesellschaftliche Spaltungstendenzen und befeuern so auch die Gewalt gegen Aktivist*innen im Lobaucamp, schreiben Johanna Muckenhuber und Reza Nourbakhch-Sabet. Mitternacht am Protestcamp in der Lobau: Acht Aktivistist*innen sitzen in einem selbst errichteten Holzturm. Zumindest eine Person nähert sich dem Turm, gießt Brandbeschleuniger auf die Holzvorräte und den Turm. Bei der Entzündung hören die Aktivist*innen einen dumpfen Knall.
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Gusch jetzt! Wie die Stadt Wien soziale Bewegungen einschüchtert

Einschüchterungsklagen, sogenannte SLAPP-Klagen, unterbinden Kritik und wirken sich verheerend auf den öffentlichen Diskurs aus. Die Stadt Wien drohte damit zuletzt den Protestierenden im Konflikt um die „Stadtstraße“ Aspern. Im Dezember 2021 erhielten rund 50 Personen, die sich gegen den Bau der „Stadtstraße“ Aspern einsetzen, per anwaltlichem Schreiben Schadenersatzdrohungen der Stadt Wien. Betroffen sind Aktivist*innen der Lobau-Besetzung. Aber auch Wissenschafter*innen, die
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