Category: Demokratie

Solidarische Ökonomie

Oder: Wie wir es schaffen, uns das Ende des Kapitalismus vorzustellen. Ein Mitschnitt der Veranstaltung „Über Kritik hinaus?! Solidarische Ökonomie als Aufgabe kritischer Wissenschaft“ vom 9. März 2021. Seit mehr als einem Jahr erleben wir, wie sich unter dem Eindruck der Corona-Krise gesellschaftliche Widersprüche, Ungleichheiten und Spaltungen, die auch schon vor dem Ausbruch der Pandemie existierten, verschärfen: in Deutschland, in
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Die ÖVP gegen den „politischen Islam“: Ein verfassungswidriger Kreuzzug

Es ist ein Hin- und Her mit der ÖVP und dem Verfassungsgerichtshof. Erstere erlässt Gesetze gegen den sogenannten „politischen Islam“, zweiterer hebt sie wegen verfassungswidriger Ungleichbehandlung wieder auf. Farid Hafez liefert einen Überblick über die Geschehnisse und erklärt, warum es die ÖVP trotzdem immer wieder versucht. Die von Hans Kelsen erfundene Institution des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) gilt weltweit als Vorzeigemodell. Sie
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Unwetter im Süden: Slowenien im rechtsextremen Tornado

Unter dem Vorwand von Corona-Maßnahmen räumt die Regierung von Slowenien linke Hausprojekte, erlässt hohe Geldstrafen für politische Zusammenkünfte und beschneidet demokratische Rechte. Was passiert, wenn die Bevölkerung dagegen auf die Straße geht und warum Widerstand bitter nötig ist, darüber schreiben Ana Podvršič und Jaša Veselinović. Lange Zeit war Slowenien der sozialdemokratische Ausreißer der südosteuropäischen Region. Ein Jahr nach Beginn der
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USA unter Biden: Gefahren und Chancen für die Linke

Heute wird Joe Biden als Präsident angelobt. Die Stimmung ist, zwei Wochen nach dem Kapitolangriff, explosiv. Auch abseits der Zeremonie brodelt es: Rechtsextreme organisieren sich, Republikaner_innen droht eine Zerreißprobe. Während Demokrat_innen zurück zu einer Normalität wollen, die es so nie gab, benötigen soziale Bewegungen eine Strategie für ungeahnte Herausforderungen. Sebastian Kugler wirft einen Blick auf die krisengebeutelten USA.   18. Juni
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