Parteien und Parlamente

Bild einer Diskussion mit Respekt und Konstruktivität bei Tipping Points

Tipping Points: „Mit Respekt und Konstruktivität“

Vergangenes Wochenende fand in Graz die 10. Ausgabe von Tipping Points statt. Unter dem Titel „Soziale Bewegungen und linke Parteien“ sollte über Gegensätze, Unterschiede und Synergien zwischen verschiedenen Organisierungsformen diskutiert werden. Tipping Points ist ein Workshopwochenende, das seit 2019 unter dem Motto „Skills und Methoden für soziale Bewegungen“ zwei Mal im Jahr stattfindet. Im Zentrum …

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ÖVP stellt Österreichplan vor

Nachrichten aus dem „Land der Leistung und der Arbeit“

Im Jänner hat die ÖVP ihren sogenannten Österreichplan vorgestellt. „Land der Leistung und der Arbeit“ ist die Überschrift des ersten Kapitels. Was nach Anspielung auf die Bundeshymne klingt, bedeutet für Asylwerber:innen die Kürzung der Grundversorgung und Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit, schreiben Roland Atzmüller und Alban Knecht. Im September 2023 wurde nach Medienberichten auf einer Konferenz …

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SPÖ-Parteitag

Sterbehilfe für die SPÖ? 5 Argumente, die dafür sprechen

Peter Guggi ist seit 2023 SPÖ-Mitglied und mit seiner Partei mehr als unzufrieden. Eine Zuspitzung zum sozialdemokratischen Parteitag. Als Andreas Babler die SPÖ übernahm, entstand die Hoffnung auf  Veränderung – und eine neue linke Ausrichtung der Sozialdemokratie. Tatsächlich blieb es bei Erwähnungen der 32-Stunden-Woche und seiner marxistischen Brille. Danach verpuffte der Antrieb von Babler und er …

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Kasselakis Syriza

Syrizas langer Untergang und der Sieg von Stefanos Kasselakis

Am vergangenen Sonntag wählten Syrizas Mitglieder den Ex-Banker und Reeder Stefanos Kasselakis mit großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden. Es ist das Ende von Syriza als linker Partei, schreibt mosaik-Redakteur Martin Konecny. Mit 56 Prozent der Stimmen setzte sich Stefanos Kasselakis im zweiten Wahlgang gegen die ehemalige Arbeitsministerin Effi Achtsioglou durch. Kasselakis war erst im August, …

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Podemos-Versammlung 2014

Europa: Die Bewegungslinke ist tot

Die Finanzkrise läutete die Ära linker Bewegungsparteien ein. Spätestens mit den spanischen Wahlen ist diese vorbei, schreibt Max Veulliet von der KPÖ. Denn ohne starke Parteistrukturen geht die spontane Energie der Bewegungen verloren.   Griechenland: Syriza fährt massive Verluste ein. Spanien: Podemos erlebt eine herbe Niederlage bei den spanischen Regionalwahlen. Indes ist “Die Linke” in …

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Babler krempelt Ärmel hoch

Babler und die Bewegungen: Teuerung, Klima, Feminismus

Welchen bewegungspolitischen Konflikten muss sich eine linke Sozialdemokratie jetzt stellen? Eine Einordnung der mosaik-Redaktion. Die Parteitagsrede von Andreas Babler löste auch weit über die SPÖ hinaus in der gesellschaftlichen Linken Begeisterung aus. Groß ist die Hoffnung, dass es mit ihm als Parteichef gelingt, sowohl die Debatte in der Partei als auch in Österreich nach links …

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Andi Babler im Wind

Ist das unser Jeremy Corbyn-Moment? – Andi Babler und die SPÖ

Was bedeutet der Andi-Babler-Moment für SPÖ und Linke? Die mosaik-Redaktion mit vier hoffnungsvollen, aber leicht besorgten Thesen. Eine demokratische Vorsitzwahl, ein linker Underdog und eine Basisbewegung, die endlich ihre Chance sieht, die Partei zu ihren radikalen Wurzeln zurückzubringen: Das ist nicht nur die Situation Andi Bablers und der SPÖ, es war auch jene Jeremy Corbyns in …

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KPÖ Salzburg Wahlparty

KPÖ Plus Salzburg: Das steckt hinter dem Überraschungserfolg

KPÖ PLUS ist in Salzburg mit unglaublichen 11,7 Prozent in den Landtag eingezogen. Die ersten Interpretationen des Erfolgs ließen nicht lange auf sich warten: Es wäre ein lokales Phänomen, es läge am charismatischen Spitzenkandidaten, an der Kommunistischen Partei wäre nichts kommunistisch. Das verkennt einige Facetten des Erfolgs, erklärt mosaik-Redakteur Martin Konecny.   Es ist eine Sensation: …

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Österreichisches Parlament Plenarsaal

„Selbstausschaltung des Parlaments“: Eine Lüge und ihre Lehren

Der Mythos von der „Selbstausschaltung des Parlaments“ hält sich seit 90 Jahren hartnäckig – und verstellt den Blick auf die wahren Hintergründe des 4. März 1933. Der austrofaschistische Putsch war nicht nur die autoritäre Rettung des Kapitalismus. In ihm zeigte sich auch das Versagen der Sozialdemokratie, meint Sebastian Kugler. Eine ganze Reihe an Sondersendungen und …

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Protest in Peru

Peru: Proteste gegen „unerträglichen Rassismus, Klassismus und Zentralismus“

Pedro Castillo Terrones, Ex-Präsident von Peru, ist Symbol für das „Perú profundo“ – die marginalisierten Bevölkerungsmehrheiten. Seine Absetzung führte zu landesweiten Protesten. Magdalena Kraus berichtet über die Forderungen, die die Proteste aktuell antreiben. Der Wahlsieg Pedro Castillos bei den Präsidentschaftswahlen im Juli 2021 gab den marginalisierten Bevölkerungsmehrheiten in den Anden und im Amazonas endlich das …

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Innsbruck

Alles Nazis? Warum junge Tiroler die FPÖ wählen

Am 25. Oktober wurde die neue Tiroler Landesregierung angelobt. Wäre es nach den Wählern unter 29 gegangen, hätte die FPÖ Tirol den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. Alles Nazis oder was? Das fragen sich Josefa und Alto in Innsbruck. Drei Jahre nach dem Ibiza-Skandal sind die Freiheitlichen hinter der ÖVP zweitstärkste Partei in Tirol. Mit 18,8 …

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Warum wir keine Liste Kern brauchen

Ein Gespenst geht um im Sommerloch: eine neue politische Partei rund um Ex-Bundeskanzler Christian Kern und PR-Berater Rudi Fußi. Das noch weitgehend konturlose Projekt firmiert einmal unter Linkspartei und ein andermal unter dem Titel „Alpen-Macron“. Es ist unbestreitbar: Die im Parlament vertretene Parteienlandschaft ist ein Trauerspiel. Das sich andeutende Parteiprojekt ist aber höchstens Ausdruck dieser …

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