Die SPÖ soll eine mitgliederzentrierte Mitmachpartei werden. Das schwebt jener Initiative vor, die mit Hirn und Herz für Andi Babler wahlkämpfte. Die Richtung der Sozialdemokratie stimmte, so meinen die Genoss*innen wieder einmal. Andreas Aipeldauer sieht das anders. Er meint: Fangt an zu kämpfen oder eure Partei wird sterben. „Die gefährlichste Option ist sicherlich nicht Bablers …
Die Sozialdemokratie konnte ihr Ziele bei der Nationalratswahl nicht erreichen. In der Partei gibt es dennoch positive Stimmen. Die Initiative Mitmachen gibt mosaik einen Einblick in ihren SPÖ-Wahlkampf und ihr daraus resultierendes Resümee. Mit der Kandidatur Andi Bablers am 23. März 2023 für den SPÖ-Parteivorsitz begann eine unwahrscheinliche Entwicklung der Sozialdemokratischen Partei Österreichs. Über 10.000 …
Erfolgreicher SPÖ-Wahlkampf: Die Initiative Mitmachen Weiterlesen »
Bei der Nationalratswahl hat die Wiener Partei LINKS die KPÖ in ihrem Wahlkampf unterstützt. Die LINKS-Sprecher*innen Anna Svec und Angelika Adensamer standen dabei nicht nur auf der Bundes- und Landesliste, sondern auch viel auf der Straße. Im Interview mit mosaik erzählen sie von ihren Erfahrungen aus dem Wahlkampf und darüber, was das Ergebnis für die …
Die Agenda der FPÖ scheint klaren Themen zu verfolgen. Es geht um Migrationsstopp, Leugnung des Klimawandels, Einschränken der Rechte von queeren und trans Personen. Dahinter versteckt sie jedoch systematische, antidemokratische Ziele – und das nach internationalem Vorbild, schreibt Johannes M. Waldmüller. Mitte September nahm der EU-Parlamentsabgeordnete Harald Vilimsky zusammen mit Michael Farage als Sprecher an …
Anti-Öffentlichkeit: Die FPÖ ist nicht nur gegen Migration und Klimaschutz Weiterlesen »
Die KPÖ hat die historische Chance, bei den Wahlen am Sonntag das erste Mal seit 1959 wieder ins österreichische Parlament einzuziehen. KPÖ-Vorsitzender Günther Hopfgartner darüber, warum die KPÖ mehr als eine klassische Parlamentspartei ist und warum man sie trotzdem wählen sollte. Bei den kommenden Nationalratswahlen hat die KPÖ die Chance, in den Nationalrat einzuziehen. Das …
„Transgender-Gehirnwäsche“ ist nur einer der unterirdischen Begriffe im aktuellen Wahlprogramm der FPÖ. Viola Wagner von Trans Femme Fatale mit einer Einordnung der Trans- und Queerfeindlichkeit der FPÖ. Trans Femme Fatale setzt sich für die Rechte von trans femininen und nicht-binären Personen ein. Ziel des Vereins ist es, dass die Vielfalt geschlechtlicher Identitäten anerkannt und Gleichberechtigung …
Trans- und Queerfeindlichkeit im FPÖ-Wahlprogramm Weiterlesen »
Ein Mitschnitt der Tipping Points-Podiumsdiskussion vom 09.06.2024. Die Diskussion zum Verhältnis zwischen sozialen Bewegungen und linken Parteien erfährt im deutschsprachigen Raum momentan wieder einen Aufschwung. In Österreich und Deutschland hat das gegenteilige Gründe. Hierzulande konnte die KPÖ auf regionaler Ebene jüngst beachtliche Erfolge verzeichnen und kämpft aktuell um den Einzug in den Nationalrat. Zur gleichen …
Ende September wird der österreichische Nationalrat gewählt. Eine Regierungsbeteiligung der FPÖ (und ÖVP) ist vielen Menschen ein Graus. Sich dagegen parteipolitisch zu engagieren, steht für einen Großteil von ihnen aber auch nicht zur Debatte. Die Initiative WIR* gegen rechts versucht mit ihrem Wahlkampf ohne Partei eine Alternative zu bieten. *** Dieser Beitrag ist der dritte …
Vergangenes Wochenende fand in Graz die 10. Ausgabe von Tipping Points statt. Unter dem Titel „Soziale Bewegungen und linke Parteien“ sollte über Gegensätze, Unterschiede und Synergien zwischen verschiedenen Organisierungsformen diskutiert werden. Tipping Points ist ein Workshopwochenende, das seit 2019 unter dem Motto „Skills und Methoden für soziale Bewegungen“ zwei Mal im Jahr stattfindet. Im Zentrum …
Tipping Points: „Mit Respekt und Konstruktivität“ Weiterlesen »
Im Jänner hat die ÖVP ihren sogenannten Österreichplan vorgestellt. „Land der Leistung und der Arbeit“ ist die Überschrift des ersten Kapitels. Was nach Anspielung auf die Bundeshymne klingt, bedeutet für Asylwerber:innen die Kürzung der Grundversorgung und Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit, schreiben Roland Atzmüller und Alban Knecht. Im September 2023 wurde nach Medienberichten auf einer Konferenz …
Nachrichten aus dem „Land der Leistung und der Arbeit“ Weiterlesen »
Peter Guggi ist seit 2023 SPÖ-Mitglied und mit seiner Partei mehr als unzufrieden. Eine Zuspitzung zum sozialdemokratischen Parteitag. Als Andreas Babler die SPÖ übernahm, entstand die Hoffnung auf Veränderung – und eine neue linke Ausrichtung der Sozialdemokratie. Tatsächlich blieb es bei Erwähnungen der 32-Stunden-Woche und seiner marxistischen Brille. Danach verpuffte der Antrieb von Babler und er …
Sterbehilfe für die SPÖ? 5 Argumente, die dafür sprechen Weiterlesen »
Am vergangenen Sonntag wählten Syrizas Mitglieder den Ex-Banker und Reeder Stefanos Kasselakis mit großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden. Es ist das Ende von Syriza als linker Partei, schreibt mosaik-Redakteur Martin Konecny. Mit 56 Prozent der Stimmen setzte sich Stefanos Kasselakis im zweiten Wahlgang gegen die ehemalige Arbeitsministerin Effi Achtsioglou durch. Kasselakis war erst im August, …
Syrizas langer Untergang und der Sieg von Stefanos Kasselakis Weiterlesen »
