Category: Parteien und Parlamente

Rote Blaupause? Doskozil und die Absolute

Das Burgenland hat gewählt. Die SPÖ hat unerwartet die absolute Mehrheit erobert. Trotz oder wegen ihrer Koalition mit der FPÖ? Ein genauer Blick zeigt: Der Erfolg beruht vor allem auf Organisationsmacht, einer Prise Instinkt und einer Portion Glück. Entgegen dem Bundestrend hat die SPÖ – dem Vernehmen nach selbst für Insider überraschend – bei den Landtagswahlen knapp 50 Prozent der
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Was die Zivilgesellschaft wirklich über Türkis-Grün denkt

Nur linke, weiße, Hetero-Männer kritisieren das türkis-grüne Regierungsprogramm, sagt der grüne Abgeordnete Michel Reimon. Die Betroffenen aus der Zivilgesellschaft, etwa aus der Asylhilfe oder MigrantInnenvereinen, seien dagegen zufrieden. Stimmt das? Rainer Hackauf mit einem Überblick über Stellungnahmen aus der Zivilgesellschaft, von Sozial- über Frauen- bis Netzpolitik. Kulturpolitik: Vieles bleibt vage und deutungsoffen Der Kulturrat Österreich, Dachorganisation von Interessenvertretungen aus dem
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„Wir treten an!“ – Das war die Gründungskonferenz von LINKS

Der Name ist Programm: „LINKS“. So heißt das neue Wiener Wahlprojekt. Schon im Dezember hatte die Gruppe klargestellt, was sie will: „Wien 2020 – wir treten an!“. Mit der Gründungskonferenz am vergangenen Wochenende fand der organisatorische Auftakt statt – und die erste Feuerprobe. Sonja Luksik, Camilo Molina und Franziska Wallner waren dabei und haben ihre Eindrücke festgehalten. Über 600 Menschen
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Was das Schweigen Werner Koglers über den neuen Kurs der Grünen verrät

Sexismus und Antisemitismus? Kommen nur aus dem Ausland nach Österreich, findet die ÖVP. Das spiegelt sich auch in der Ressortverteilung wider. Dass die Grünen um Vizekanzler Kogler dazu schweigen, lässt befürchten, dass sie diese Erzählung mittragen. Zum Start von Türkis-Grün wurden die Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) zur besten Sendezeit in den ORF eingeladen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand
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