Category: Parteien und Parlamente

Wie Donald Trump gegen die Mehrheit regiert

Die Midtermelections Anfang November waren ein erster großer Stimmungstest für Donald Trump. Ein eindeutiges Ergebnis blieb aus. Während die Rechte seit Jahren auf die selben Strategie setzt, ist der Großteil der Demokratischen Partei in der Inhaltsleere gefangen. Eine Bestandsaufnahme der US-amerikanischen Pattsituation von Adam Baltner. Donald Trumps Politik hat keine Mehrheit in den USA. Das zeigten die Ergebnisse der Midtermelections
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Warum der Erfolg der deutschen Grünen kein Vorbild ist

Bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern haben Die Grünen deutlich dazugewonnen. Sie profitieren von einer bürgerlichen Sehnsucht nach einer stabilen politischen Mitte. Ein Kommentar von Julia Brandstätter. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen sind erklärungsbedürftig. Während der schleichende Niedergang der Sozialdemokratie – und allgemeiner der Verfall der Großen Koalition (GroKo) – vielfach ausbuchstabiert wurde, ist der Erfolgskurs
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Warum nennen wir die CSU eigentlich nicht faschistisch?

Als Schimpfwort haben sich Nazi und Fascho schon etabliert. Wenn man aber ernsthaft etwas faschistisch nennt, schrecken viele zurück. Das zeigt: Wir müssen reden, darüber was Faschismus eigentlich ist, und wo er zu finden ist. Ein Besuch beim Wahlkampf der CSU von Theresa Leisgang und David Häußer. Franz Josef Strauß würde sich im Grab umdrehen, wenn er das wüsste: Einen
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Die verschenkte Amtszeit des Christian Kern

So hoffnungsvoll die Zeit von Christian Kern als SPÖ-Chef für viele begann, so enttäuschend endet sie nun. Sein Rücktritt richtet viel Schaden an, schwächt die ohnehin schwache Opposition weiter. Doch schon als Kanzler vergab er große Chancen und trug viel zum Rechtsrutsch in Österreich bei. Eine Analyse von Lukas Oberndorfer und Sonja Luksik. Als Christian Kern gestern Abend schließlich fertig
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