Category: Parteien und Parlamente

Die FPÖ und der rechte Rand: Liebe, Verrat, Versöhnung

Ein Ende der „Distanziererei” verkündete FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz unlängst im Interview mit einem rechtsextremen Medium. Es ist das jüngste Kapitel im Wechselbad der Gefühle, dass seine Partei Rechtsextremen in den letzten Jahren bereitet, schreibt Bernhard Weidinger. Rückblende in den Mai 2017: Die FPÖ führt seit zwei Jahren alle Umfragen an. Die allgemeine Unzufriedenheit mit der rot-schwarzen Bundesregierung und die Virulenz
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Antiterrorpaket: Grundrechtswidriger Rechtspopulismus statt Gefahrenabwehr

Eine Woche nach dem Anschlag in Wien ist klar: Den Behörden und dem Verfassungsschutz sind schwere Fehler passiert. Anstatt für das Geschehene Verantwortung zu übernehmen, kündigt die Regierung ein Antiterrorpaket an. So antwortet sie mit Spaltung und Ausschluss auf hausgemachte Probleme, schreibt Angelika Adensamer. Gestern am 11.11. verkündete die Türkis-Grüne Regierung ein „Antiterrorpaket“. Durch dieses soll ein Straftatbestand „politischer Islam“,
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Warum Rot-Grün in Wien fortgesetzt werden muss

Auch wenn aus SPÖ-Sicht einige strategische Argumente gegen eine Fortsetzung von Rot-Grün sprechen, ist für SJ-Wien-Vorsitzende Fiona Herzog klar: Die Grünen sind für die SPÖ der inhaltlich weit bessere Partner, um Wien durch die Wirtschafts-, Klima- und Wohnungskrise zu bringen. Am Dienstag ist es soweit: Michael Ludwig stellt die Ergebnisse der Sondierungsgespräche im Parteivorstand vor. Es ist davon auszugehen, dass
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Ein linker Fuß in der Tür: Analyse der Wien-Wahl

Warum das LINKS-Ergebnis bei der Wien-Wahl kein Durchbruch, aber ein wichtiger Schritt nach vorne ist, weshalb den Grünen ihr Rechtsruck nicht schadet und wie die SPÖ mit Schweigen zum Erfolg kam, analysieren Martin Konecny, Sonja Luksik, Lukas Oberndorfer, Mahdi Rahimi und Valentin Schwarz. Der Artikel wurde nach Auszählung der Briefwahlkarten aktualisiert. 1. LINKS: Ein Auftrag für die nächsten Jahre Eine
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