Parteien und Parlamente

Podemos-Versammlung 2014

Europa: Die Bewegungslinke ist tot

Die Finanzkrise läutete die Ära linker Bewegungsparteien ein. Spätestens mit den spanischen Wahlen ist diese vorbei, schreibt Max Veulliet von der KPÖ. Denn ohne starke Parteistrukturen geht die spontane Energie der Bewegungen verloren.   Griechenland: Syriza fährt massive Verluste ein. Spanien: Podemos erlebt eine herbe Niederlage bei den spanischen Regionalwahlen. Indes ist “Die Linke” in …

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Babler krempelt Ärmel hoch

Babler und die Bewegungen: Teuerung, Klima, Feminismus

Welchen bewegungspolitischen Konflikten muss sich eine linke Sozialdemokratie jetzt stellen? Eine Einordnung der mosaik-Redaktion. Die Parteitagsrede von Andreas Babler löste auch weit über die SPÖ hinaus in der gesellschaftlichen Linken Begeisterung aus. Groß ist die Hoffnung, dass es mit ihm als Parteichef gelingt, sowohl die Debatte in der Partei als auch in Österreich nach links …

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Andi Babler im Wind

Ist das unser Jeremy Corbyn-Moment? – Andi Babler und die SPÖ

Was bedeutet der Andi-Babler-Moment für SPÖ und Linke? Die mosaik-Redaktion mit vier hoffnungsvollen, aber leicht besorgten Thesen. Eine demokratische Vorsitzwahl, ein linker Underdog und eine Basisbewegung, die endlich ihre Chance sieht, die Partei zu ihren radikalen Wurzeln zurückzubringen: Das ist nicht nur die Situation Andi Bablers und der SPÖ, es war auch jene Jeremy Corbyns in …

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KPÖ Salzburg Wahlparty

KPÖ Plus Salzburg: Das steckt hinter dem Überraschungserfolg

KPÖ PLUS ist in Salzburg mit unglaublichen 11,7 Prozent in den Landtag eingezogen. Die ersten Interpretationen des Erfolgs ließen nicht lange auf sich warten: Es wäre ein lokales Phänomen, es läge am charismatischen Spitzenkandidaten, an der Kommunistischen Partei wäre nichts kommunistisch. Das verkennt einige Facetten des Erfolgs, erklärt mosaik-Redakteur Martin Konecny.   Es ist eine Sensation: …

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Österreichisches Parlament Plenarsaal

„Selbstausschaltung des Parlaments“: Eine Lüge und ihre Lehren

Der Mythos von der „Selbstausschaltung des Parlaments“ hält sich seit 90 Jahren hartnäckig – und verstellt den Blick auf die wahren Hintergründe des 4. März 1933. Der austrofaschistische Putsch war nicht nur die autoritäre Rettung des Kapitalismus. In ihm zeigte sich auch das Versagen der Sozialdemokratie, meint Sebastian Kugler. Eine ganze Reihe an Sondersendungen und …

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Protest in Peru

Peru: Proteste gegen „unerträglichen Rassismus, Klassismus und Zentralismus“

Pedro Castillo Terrones, Ex-Präsident von Peru, ist Symbol für das „Perú profundo“ – die marginalisierten Bevölkerungsmehrheiten. Seine Absetzung führte zu landesweiten Protesten. Magdalena Kraus berichtet über die Forderungen, die die Proteste aktuell antreiben. Der Wahlsieg Pedro Castillos bei den Präsidentschaftswahlen im Juli 2021 gab den marginalisierten Bevölkerungsmehrheiten in den Anden und im Amazonas endlich das …

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Innsbruck

Alles Nazis? Warum junge Tiroler die FPÖ wählen

Am 25. Oktober wurde die neue Tiroler Landesregierung angelobt. Wäre es nach den Wählern unter 29 gegangen, hätte die FPÖ Tirol den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. Alles Nazis oder was? Das fragen sich Josefa und Alto in Innsbruck. Drei Jahre nach dem Ibiza-Skandal sind die Freiheitlichen hinter der ÖVP zweitstärkste Partei in Tirol. Mit 18,8 …

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Warum wir keine Liste Kern brauchen

Ein Gespenst geht um im Sommerloch: eine neue politische Partei rund um Ex-Bundeskanzler Christian Kern und PR-Berater Rudi Fußi. Das noch weitgehend konturlose Projekt firmiert einmal unter Linkspartei und ein andermal unter dem Titel „Alpen-Macron“. Es ist unbestreitbar: Die im Parlament vertretene Parteienlandschaft ist ein Trauerspiel. Das sich andeutende Parteiprojekt ist aber höchstens Ausdruck dieser …

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Historische Wahlen: Erste Linksregierung in Kolumbien

Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Kolumbien ist in mehrfacher Hinsicht historisch. Die erste linke Regierung des Landes kommt an die Macht, an ihrer Spitze stehen ein ehemaliger Guerilla-Präsident und eine afrokolumbianische Vizepräsidentin. Wie es dazu kam, erklärt Marcela Torres Heredia. Am 19. Juni gewannen die linken Politiker*innen Gustavo Petro und Francia Márquez mit 50,4 Prozent …

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Lobau-Widerstand in SPÖ: Soziale Frage statt ‘Lifestyle-G’schichtl’

Nicht nur vor den Messehallen wurde am Samstag gegen die Lobau- und die Stadt-Autobahn protestiert. Auch auf dem Landesparteitag der Wiener SPÖ selbst entzündete sich eine kontroverse und hitzige Debatte. Mosaik-Redakteur Mathias Krams sprach mit Claudia O’Brien, Bundesvorsitzende der Jungen Generation und eine der Antragsteller:innen gegen die Lobau-Autobahn. mosaik: Wie geht es dir nach der …

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100 Tage Bürgermeisterin Elke Kahr und rot-rot-grüne Stadtregierung in Graz

Vor genau 100 Tagen wurde Elke Kahr in Graz angelobt. Mosaik-Redakteurin Ipek Yüksek zieht Bilanz über die ersten Monate im Amt der kommunistischen Bürgermeisterin. Eine  Faustregel in der Politikberichterstattung setzt eine 100-Tage-Frist für die kritische Auseinandersetzung mit der Arbeit einer neuen Regierung oder einer neuen Amtsinhaber:in. Die Annahme dahinter: Es braucht Zeit, um sich in …

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Wer zahlt, schafft an? Wie wir alle die versteckten Kosten der Autos tragen

Rund 233 Euro zahlt jeder Österreicher und jede Österreicherin pro Monat für Autos, egal ob er/sie eines besitzt, oder nicht. Ungerecht, findet Rainer Stummer und fragt sich, warum die Sozialdemokratie die Aufgabe nicht wahrnehmen will, diese Situation zu beheben. Am ersten Februar 2022 – dem Tag der Räumung des Protestcamps in Hirschstetten – schickte die …

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