Category: Antifaschismus und Antirassismus

„Ob Papiere oder nicht, ich bin Teil dieser Stadt“: Geschichten über die MA 35

Ganz ehrlich: Für viele war weniger der Skandal um die Einwanderungsbehörde MA 35, sondern die plötzliche Empörung darüber überraschend. Denn die Anekdoten häufen sich seit Jahren. Anrufe werden nicht entgegengenommen, Anträge ziehen sich in die Länge, Alltagsrassismus ist allgegenwärtig. Wir haben Betroffene gebeten, ihre Geschichten zusammenzutragen. Anonym, seit 2002 in Wien Ich habe die türkische Staatsbürgerschaft und bin seit 2002
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50 Tage Hungerstreik – So kämpfen die Sans Papiers in Brüssel für ihre Rechte

Seit dem 23. Mai befinden sich 475 Sans Papiers – Menschen „ohne Papiere“ –  in der belgischen Hauptstadt im Hungerstreik. Sie streiken für einen gesicherten Aufenthaltstitel, der manchen von ihnen seit 20 Jahren verwehrt wird. Während der Gesundheitszustand der Streikenden seit Ende Juni eine Phase erreicht hat, die von Ärzte Ohne Grenzen als “kritisch” eingestuft wird, bleibt die belgische Regierung weiterhin hart. Die
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So schränkt das Anti-Terror-Paket Grundrechte ein

Die Regierung beschließt das Anti-Terror-Paket im Schnelldurchlauf und übergeht dabei die Öffentlichkeit und Empfehlungen von Expert*innen. Was Türkis-Grün als Schutz vor Extremismus verkauft, fördert tatsächlich die Diskriminierung von Muslim*innen, schreibt die Koalition gegen antimuslimischen Rassismus. Am Freitag, dem 7. Mai 2021, präsentierte die türkis-grüne Regierung die ‚finale‘ Version des umstrittenen Anti-Terror-Pakets. Der Ministerrat beschloss das Paket weniger als eine Woche
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Die ÖVP gegen den „politischen Islam“: Ein verfassungswidriger Kreuzzug

Es ist ein Hin- und Her mit der ÖVP und dem Verfassungsgerichtshof. Erstere erlässt Gesetze gegen den sogenannten „politischen Islam“, zweiterer hebt sie wegen verfassungswidriger Ungleichbehandlung wieder auf. Farid Hafez liefert einen Überblick über die Geschehnisse und erklärt, warum es die ÖVP trotzdem immer wieder versucht. Die von Hans Kelsen erfundene Institution des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) gilt weltweit als Vorzeigemodell. Sie
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