Category: EU

European Balcony Projekt: Naive Liberale am Balkon

Eine Gruppe liberaler KünstlerInnen, das„European Balcony Project“, verkündete gestern eine europäische Republik. Doch die positive Einschätzung sowohl der EU, als auch einer weitergehenden europäischen Integration beruht auf Missverständnissen und Propaganda. Eine Glosse von Sabine Fuchs. Vor ein paar Wochen veröffentlichte der irische Popstar Bono unter dem Titel „Europa ist eine Idee, die zum Gefühl werden muss“ einen Text in der
mehr

„Sicherheitsgipfel“ in Salzburg: Sicherheit geht anders

Von 19. bis 20. September trafen sich in Salzburg Staats- und Regierungschefs, um über „Sicherheit und Migration“ zu reden. Dabei wird Sicherheitspolitik mit Hochrüstung und Grenzen gleichgesetzt. Doch es sind ganz andere Dinge, die unsere Leben wirklich sicher machen würden, meint das Aktionskomitee “Wir lassen uns nicht verkURzen”. Gesundheits- und Sozialversicherungen, öffentliche Bildung, Gewaltschutz: Wenn Bundeskanzler Sebastian Kurz heute und
mehr

So extrem ist die Mitte

Unsere Gesellschaft rutscht nach rechts – aber wer soll uns davor retten? Viele setzen ihre Hoffnung in die liberale Mitte. Doch diese selbst wird zunehmend extrem. Eine Analyse von Martin Konecny. Die politische Mitte ist kein fester Ort. Sie ist auch keine bestimmte gesellschaftliche Gruppe oder verfolgt eine einheitliche Ideologie. Was die politische Mitte ist, was als vernünftig, maßvoll und
mehr

PESCO: Die Zauberformel der EU-Militarisierung

Mit der Gründung der Militärunion PESCO durch fast alle EU-Staaten im Dezember 2017 erreicht die Militarisierung der Union neue Ausmaße. Österreich ist an vorderster Front dabei. Doch Demokratie und Transparenz geraten mit dem neuen Pakt ins Hintertreffen. Eine Analyse von Marcel Andreu und Elisabeth Klatzer. Die Regierung nennt es Katastrophenschutz. Im August beschloss der Ministerrat den Kauf von 15 Kampfhubschraubern
mehr