Ende September wird der österreichische Nationalrat gewählt. Eine Regierungsbeteiligung der FPÖ (und ÖVP) ist vielen Menschen ein Graus. Sich dagegen parteipolitisch zu engagieren, steht für einen Großteil von ihnen aber auch nicht zur Debatte. Die Initiative WIR* gegen rechts versucht mit ihrem Wahlkampf ohne Partei eine Alternative zu bieten. *** Dieser Beitrag ist der dritte …
Mexiko wird nach der Wahl am Sonntag erstmals eine Präsidentin als Staatsoberhaupt bekommen. Was bedeutet das für ein Land mit einer der weltweit höchsten Feminizid-Rate? Itzel E. Cruz Pérez und Lorena E. Olarte Sánchez mit einer Einschätzung. In den letzten Monaten hat sich die politische Landschaft Mexikos durch eine starke weibliche Präsenz auf den Straßen …
Wahlen in Mexiko: Ein weiterer Schritt im feministischen Kampf? Weiterlesen »
Bis Dienstag, den 23. April, läuft noch die Wahl zur Arbeiterkammer (AK) in Wien. Dort treten gleich drei linke kämpferische Listen an. Anselm Schindler hat mit den Spitzenkandidat*innen von GLB, KOMintern und LINKS gesprochen, um zu klären, wie sich die Gruppen unterscheiden. „Der Tag heute war schon recht lang“, sagt Oliver Jonischkeit entschuldigend als er …
In Aserbaidschan wird heute der Autokrat Ilham Aliyev wiedergewählt. Er stützt seine Macht auf Gasexporte nach Europa, schreibt Anselm Schindler. Ilham Aliyev regiert Aserbaidschan seit 20 Jahren mit harter Hand. Das es noch mehr werden ist bereits klar, bevor die Stimmzettel der Präsidentschaftswahl vollständig ausgezählt sind. Umfragen sahen Aliyev bei mehr als 90 Prozent. Wenig …
Aserbaidschan: Wie die EU einen Autokraten unterstützt Weiterlesen »
Die Wahlen in Polen markieren den Sieg einer demokratischen, modernen Ausrichtung, getragen von Frauen und jungen Wähler*innen, analysiert Magdalena Baran-Szołtys. Polen hat gewählt: Die regierende national-konservative und rechtspopulistische PiS-Partei (Recht und Gerechtigkeit) unter Jarosław Kaczyński erzielte mit 35,38 Prozent Platz Eins. Die liberale, EU-freundliche Opposition bildet mit 53,71 Prozent die Mehrheit. Diese Unterstützung verteilt sich …
Polen: Weichenstellung für eine progressive Zukunft Weiterlesen »
Ecuador zwischen Gewaltwellen, Präsidentschaftswahlen und dem Schutz des Amazonas-Regenwaldes. Am Abend des 9. August um 18.20 Uhr wurde der ecuadorianische Präsidentschaftskandidat Fernando Villavicencio nach einer Wahlkampfveranstaltung in Quito durch mehrere Schüsse getötet. Es handelt sich um den jüngsten Vorfall einer Serie von Gewalt in dem südamerikanischen Land. Der noch amtierende rechts-konservative Präsident Guillermo Lasso erließ …
Drei Wiener:innen haben sich auf den Weg nach Nordkurdistan/Osttürkei gemacht, um die Yeşil Sol Parti (Grüne Linke Partei/YSP) zu unterstützen. Bei mosaik erklären sie, warum, und berichten, was im Land gerade los ist. Stimmen aus Wan: Mut in der Niederlage, 30. Mai 2023 Die türkische Stichwahl ist geschlagen, Recep Tayyip Erdoğan bleibt Präsident. Drei Wochen …
Live vom Wahlkampf in der Türkei und Kurdistan Weiterlesen »
KPÖ PLUS ist in Salzburg mit unglaublichen 11,7 Prozent in den Landtag eingezogen. Die ersten Interpretationen des Erfolgs ließen nicht lange auf sich warten: Es wäre ein lokales Phänomen, es läge am charismatischen Spitzenkandidaten, an der Kommunistischen Partei wäre nichts kommunistisch. Das verkennt einige Facetten des Erfolgs, erklärt mosaik-Redakteur Martin Konecny. Es ist eine Sensation: …
KPÖ Plus Salzburg: Das steckt hinter dem Überraschungserfolg Weiterlesen »
Die konservative CDU erreichte im bisher rot-grün-rot regierten Berlin einen enormen Wahlerfolg und stellt wahrscheinlich das erste Mal seit 22 Jahren den regierenden Bürgermeister. Wie konnte es trotz der Bewegungserfolge der letzten Jahre dazu kommen und was bedeutet das Ergebnis für zukünftige Bewegungsarbeit? Darüber berichtet Simon Toewe. Das Image von Berlin hat sich gewandelt: von …
Berlin: Aus für Links-Koalition. Wie weiter für soziale Bewegungen? Weiterlesen »
Der 29. Jänner 2023 wird als der Tag in die Geschichte Niederösterreichs eingehen, an dem die alles erstickende Dominanz der ÖVP einen historischen Dämpfer erhielt. Boris Ginner über das ÖVP-Desaster bei der NÖ-Wahl, die Gründe für den FPÖ-Erfolg und die Dauerlethargie der Sozialdemokratie. Mit dem Ende der ÖVP-Allmacht muss Niederösterreich nun vom demokratiepolitischen Mittelalter in …
2022 ist nicht unbedingt ein Jahr, das Gedanken an Hoffnung hervorruft. Dazu haben weder der Krieg des russischen Staates gegen die Ukraine, die Energiekrise oder ein Leben, das wir uns kaum noch leisten können, beigetragen. Doch auch 2022 haben Menschen sich organisiert, gekämpft und gewonnen. Wir stellen euch neun Bewegungen und Erfolge vor, die uns Hoffnung …
9 Bewegungen und Erfolge, die uns Hoffnung für 2023 geben Weiterlesen »
Am 25. Oktober wurde die neue Tiroler Landesregierung angelobt. Wäre es nach den Wählern unter 29 gegangen, hätte die FPÖ Tirol den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. Alles Nazis oder was? Das fragen sich Josefa und Alto in Innsbruck. Drei Jahre nach dem Ibiza-Skandal sind die Freiheitlichen hinter der ÖVP zweitstärkste Partei in Tirol. Mit 18,8 …
Alles Nazis? Warum junge Tiroler die FPÖ wählen Weiterlesen »
