Wahlen

SPÖ-Kriterien: Links blinken, Rot-Blau ermöglichen

Gestern präsentierte Christian Kern den neuen SPÖ-Kriterienkatalog für Koalitionen. Dass er auch linke Forderungen enthält, darf nicht davon ablenken, dass er den Boden für Rot-Blau im Bund bereitet. Und das wäre brandgefährlich, argumentiert Nina Andree. Seit Niessls Koalition mit der FPÖ im Burgenland schwelt in der SPÖ eine Debatte über Rot-Blau. Der neunseitige Kriterienkatalog, genannt …

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Das Comeback des Jeremy Corbyn

Labour lag 20 Punkte hinten, jetzt hat sie die Tories Umfragen zufolge eingeholt. Wie Corbyn das trotz innerparteilichem Widerstand geschafft hat und welche Chancen er als Premierminister hätte, hat Feyzi Ismail Daniel Fuchs erzählt. Heute wird in Großbritannien gewählt. Nach einer Aufholjagd liegt Labour unter Jeremy Corbyn in den letzten Umfragen gleichauf mit den Tories …

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Macron: Das neoliberale Wunderkind

Nicht nur die Börsen, sondern auch viele Linksliberale jubeln einem Wahlsieg von Emmanuel Macron über die rechtsextreme Marine Le Pen entgegen. Doch sein neoliberales Programm ist alles andere als ein Grund zur Hoffnung, erklärt Felix Syrovatka. Er gilt als Wunderkind der französischen Politik. Obwohl vor fünf Jahren noch weitgehend unbekannt, spricht vieles dafür, dass Emmanuel Macron …

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Mélenchons Rezept: Linke, nein danke!

Jean-Luc Mélenchon ist der linke Überraschungskandidat der französischen Wahl, aber von der Linken will er nichts mehr wissen. Warum das so ist, erklärt Sprecherin Raquel Garrido im Interview. Wer hätte das gedacht: Dank einem starken Wahlkampf hat Jean-Luc Mélenchon realistische Chancen, in die zweite Runde der französischen Präsidentschaftswahl einzuziehen. Bei seinem ersten Antritt 2012 erhielt er …

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Fünf Dinge, die ihr über das Türkei-Referendum wissen solltet

In der Türkei stimmen die Wähler_innen am Sonntag möglicherweise für eine deutliche Einschränkung ihrer demokratischen Rechte. Ilker Ataç erklärt Erdoğans Strategie für ein „Ja“ zum Referendum und die Schwäche der „Nein“-Allianz gegen die Verfassungsänderung. Am Sonntag wird in der Türkei über eine Verfassungsänderung abgestimmt, mit der ein Präsidialsystem eingeführt werden soll. Dieses räumt dem Präsidenten umfassende …

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Niederlande: Der unbeachtete Rechtsrutsch

In ganz Europa waren letzte Nacht die Augen auf die Wahlen in den Niederlanden gerichtet. Die große Frage war: Geht der globale Aufstieg der extremen Rechten weiter? Nun herrscht scheinbar Erleichterung, Geert Wilders wurde nicht Erster. Doch es gibt keinen Grund für Zufriedenheit, argumentiert Historiker Pepijn Brandon im Interview mit mosaik-Redakteur Benjamin Opratko. Die extreme Rechte hat …

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