Wahlen

Gemeindewohnungen Polen

Polen: Weichenstellung für eine progressive Zukunft

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Die Wahlen in Polen markieren den Sieg einer demokratischen, modernen Ausrichtung, getragen von Frauen und jungen Wähler*innen, analysiert Magdalena Baran-Szołtys. Polen hat gewählt: Die regierende national-konservative und rechtspopulistische PiS-Partei (Recht und Gerechtigkeit) unter Jarosław Kaczyński erzielte mit 35,38 Prozent Platz Eins. Die liberale, EU-freundliche Opposition bildet mit 53,71 Prozent die Mehrheit. Diese Unterstützung verteilt sich …

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Yasuni, Amazonas in Ecuador

Ecuador: „Wir weigern uns, in Angst zu leben“

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Ecuador zwischen Gewaltwellen, Präsidentschaftswahlen und dem Schutz des Amazonas-Regenwaldes. Am Abend des 9. August um 18.20 Uhr wurde der ecuadorianische Präsidentschaftskandidat Fernando Villavicencio nach einer Wahlkampfveranstaltung in Quito durch mehrere Schüsse getötet. Es handelt sich um den jüngsten Vorfall einer Serie von Gewalt in dem südamerikanischen Land. Der noch amtierende rechts-konservative Präsident Guillermo Lasso erließ …

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Übergabe Wahlunterlagen

Live vom Wahlkampf in der Türkei und Kurdistan

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Drei Wiener:innen haben sich auf den Weg nach Nordkurdistan/Osttürkei gemacht, um die Yeşil Sol Parti (Grüne Linke Partei/YSP)  zu unterstützen. Bei mosaik erklären sie, warum, und berichten, was im Land gerade los ist. Stimmen aus Wan: Mut in der Niederlage, 30. Mai 2023 Die türkische Stichwahl ist geschlagen, Recep Tayyip Erdoğan bleibt Präsident. Drei Wochen …

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KPÖ Salzburg Wahlparty

KPÖ Plus Salzburg: Das steckt hinter dem Überraschungserfolg

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KPÖ PLUS ist in Salzburg mit unglaublichen 11,7 Prozent in den Landtag eingezogen. Die ersten Interpretationen des Erfolgs ließen nicht lange auf sich warten: Es wäre ein lokales Phänomen, es läge am charismatischen Spitzenkandidaten, an der Kommunistischen Partei wäre nichts kommunistisch. Das verkennt einige Facetten des Erfolgs, erklärt mosaik-Redakteur Martin Konecny.   Es ist eine Sensation: …

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Sozialbau in Berlin mit Enteignen-Banner

Berlin: Aus für Links-Koalition. Wie weiter für soziale Bewegungen?

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Die konservative CDU erreichte im bisher rot-grün-rot regierten Berlin einen enormen Wahlerfolg und stellt wahrscheinlich das erste Mal seit 22 Jahren den regierenden Bürgermeister. Wie konnte es trotz der Bewegungserfolge der letzten Jahre dazu kommen und was bedeutet das Ergebnis für zukünftige Bewegungsarbeit? Darüber berichtet Simon Toewe. Das Image von Berlin hat sich gewandelt: von …

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NÖ-Wahl: Der rote Tiefschlaf

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Der 29. Jänner 2023 wird als der Tag in die Geschichte Niederösterreichs eingehen, an dem die alles erstickende Dominanz der ÖVP einen historischen Dämpfer erhielt. Boris Ginner über das ÖVP-Desaster bei der NÖ-Wahl, die Gründe für den FPÖ-Erfolg und die Dauerlethargie der Sozialdemokratie. Mit dem Ende der ÖVP-Allmacht muss Niederösterreich nun vom demokratiepolitischen Mittelalter in …

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9 Bewegungen und Erfolge, die uns Hoffnung für 2023 geben

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2022 ist nicht unbedingt ein Jahr, das Gedanken an Hoffnung hervorruft. Dazu haben weder der Krieg des russischen Staates gegen die Ukraine, die Energiekrise oder ein Leben, das wir uns kaum noch leisten können, beigetragen. Doch auch 2022 haben Menschen sich organisiert, gekämpft und gewonnen. Wir stellen euch neun Bewegungen und Erfolge vor, die uns Hoffnung …

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Innsbruck

Alles Nazis? Warum junge Tiroler die FPÖ wählen

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Am 25. Oktober wurde die neue Tiroler Landesregierung angelobt. Wäre es nach den Wählern unter 29 gegangen, hätte die FPÖ Tirol den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. Alles Nazis oder was? Das fragen sich Josefa und Alto in Innsbruck. Drei Jahre nach dem Ibiza-Skandal sind die Freiheitlichen hinter der ÖVP zweitstärkste Partei in Tirol. Mit 18,8 …

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Van der Bellen, Wlazny und Rosenkranz vor Hofburg

Keine Wahl: Der nächste Bundespräsident wird ein Mann

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Bei der Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag kandidieren sieben weiße Männer. Birgit Sauer kommt die Galle hoch. Eigentlich gehe ich immer zur „Pass-Egal-Wahl“, die SOS-Mitmensch für Menschen ohne österreichische Staatsbürgerschaft organisiert, um deren Stimme sicht- und hörbar zu machen. Doch als ich die diesjährige Einladung für die Pass-Egal-Präsidentschaftswahl bekam, kam mir die Galle hoch (obwohl ich …

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Gebäude in Sofia

Wahlen in Bulgarien – und niemand ging hin

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Tania Orbova analysiert, wie es in Bulgarien vergangenen Sonntag zur niedrigsten Wahlbeteiligung seit über 30 Jahren gekommen ist. Am zweiten Oktober fanden in Bulgarien zum vierten Mal seit April 2021 Parlamentswahlen statt. Nur 39 Prozent der Bulgarischen Bürger*innen fanden den Weg zur Wahlurne – die niedrigste Wahlbeteiligung der letzten 32 Jahre. In den 1990er-Jahren lag …

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Italien-Wahl: Rechtsruck, Konzeptlosigkeit und Populismus

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Am Sonntag wählt Italien ein neues Parlament. Warum Giorgia Meloni stärker aussieht, als sie ist, wie sich die Zentristen selbst überschätzen und ob die Fünf-Sterne-Bewegung zu ihren Anfängen zurückkehrt, analysiert Camilo Molina. Laut letzter Prognosen wird in Italien jede:r dritte Wahlberechtigte am Sonntag nicht zur Wahl gehen – so viele wie noch nie bei einer …

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Warum wir keine Liste Kern brauchen

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Ein Gespenst geht um im Sommerloch: eine neue politische Partei rund um Ex-Bundeskanzler Christian Kern und PR-Berater Rudi Fußi. Das noch weitgehend konturlose Projekt firmiert einmal unter Linkspartei und ein andermal unter dem Titel „Alpen-Macron“. Es ist unbestreitbar: Die im Parlament vertretene Parteienlandschaft ist ein Trauerspiel. Das sich andeutende Parteiprojekt ist aber höchstens Ausdruck dieser …

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