“Es ist wieder Donnerstag”. Unter diesem Motto versammelten sich gestern 20.000 Menschen am Ballhausplatz in Wien. Schon im Jahr 2000 fanden “Donnerstagdemos” gegen die schwarz-blaue Regierung statt. Auch im Jahr 2018 soll der Protest wieder regelmäßig gegen die aktuelle ÖVP/FPÖ-Regierung auf die Straße getragen werden. Wir haben Teilnehmer_innen der ersten Donnerstagsdemo 2018 gefragt, warum sie am Protest teilnehmen, was sie
mehr
Unsere Gesellschaft rutscht nach rechts – aber wer soll uns davor retten? Viele setzen ihre Hoffnung in die liberale Mitte. Doch diese selbst wird zunehmend extrem. Eine Analyse von Martin Konecny. Die politische Mitte ist kein fester Ort. Sie ist auch keine bestimmte gesellschaftliche Gruppe oder verfolgt eine einheitliche Ideologie. Was die politische Mitte ist, was als vernünftig, maßvoll und
mehr
Genau drei Jahren ist es her, dass die GriechInnen OXI sagten. Überwältigende 61 Prozent stimmten mit „Nein“, griechisch Oxi, gegen die Kürzungspolitik der „Troika“ aus EU, EZB und Weltbank. Der Umgang mit dem Ergebnis wirkt bis heute in ganz Europa nach. Die hoffnungslose Lage, in der wir uns heute befinden, hat ihren Ursprung auch in der damaligen Abstimmung, meint mosaik-Redakteur
mehr
Schon am 4. Juli will Schwarz-Blau den Beschluss für einen 12-Stunden-Tag und die 60-Stunden-Woche durch den Nationalrat peitschen. Dagegen rührt sich immer mehr Widerstand. Der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) ruft für den 30. Juni zur Großdemonstration auf, Streiks könnten folgen. Der 12-Stunden-Tag ist damit die größte Chance seit langem, die autoritäre Wende zu bremsen und dem brach liegenden solidarischen Lager neue
mehr
Bei der Wahl zwischen Michael Ludwig und Andreas Schieder ging es nicht um Rechts gegen Links. Trotzdem wird der Sieg Ludwigs den Rechtsrutsch der SPÖ beschleunigen – und zwar auch im Bund. Eine Analyse von mosaik-Redakteur Martin Konecny. Das Rote Wien war einmal der Versuch, eine Utopie zu verwirklichen. Dieser Versuch war alles andere als perfekt. Doch im 20. Jahrhundert
mehr
Schwarz-Blau will „150.000 Zuwanderer ins Land holen“, warnt die SPÖ. Sie wirft der FPÖ „Arbeiterverrat“ vor, weil diese plant, die Mangelberufsliste auszuweiten. Ist das nun blanker Rassismus? Oder nur Schutz vor „zusätzlichem Druck am Arbeitsmarkt“, wie SPÖ-Chef Kern meint? Und wie können Gewerkschaften und Linke mit Migration anders umgehen als der rechte Mainstream? Diese Fragen besprach Martin Konecny mit der
mehr
Hoffnung ist sicher nicht das erste Wort, das uns zu 2017 einfällt. Doch überall auf der Welt gab es Bewegungen und Erfolge, in denen eine bessere Zukunft sichtbar wird. Mosaik-Redakteur Martin Konecny stellt euch elf davon vor. 1) Österreich: Verfassungsgerichtshof macht gleiche Ehe für alle zum Grundrecht Endlich kommt die Ehe für alle auch in Österreich. Nachdem 2010 die eingetragene
mehr
Österreich bekommt eine schwarz-blaue Regierung – das steht wohl fest. Für den Tag der Angelobung, den Tag X, sind Demonstrationen geplant. mosaik-Redakteur Martin Konecny hat bei sich bei den OrganisatorInnen der Proteste umgehört. Warum sollte überhaupt gegen die Angelobung einer Regierung demonstriert werden? Zeigen, dass „wir uns als Gesellschaft nicht einfach damit abfinden, dass mit der FPÖ eine rechtsextreme Partei in
mehr
Die Enthüllungen um Tal Silberstein zeigen: Ex-SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer hat ein berufliches Interesse an den Konzernklagerechten in CETA. Selbst wenn er nicht für Kerns Zustimmung lobbyiert haben sollte, sagt der Fall viel über den Zustand der SPÖ aus. 92 Prozent, das ist nahe an der Einstimmigkeit. Mit diesem eindeutigen Ergebnis sprachen sich die SPÖ-Mitglieder im September 2016 dagegen aus, dem
mehr
Sebastian Kurz möchte alle „Islamkindergärten“ schließen und stützt sich dabei auf eine Studie, die von seinen eigenen Beamten frisiert wurde. Im Interview mit Mosaik erklärt Kindergarten- und Schulleiterin Petra Klier ihre Sicht der Dinge. Petra Klier leitet die Gesamtschule und den Kindergarten Isma. Betrieben werden beide von einem muslimischen Trägerverein. In zwei Gruppen werden über fünfzig Kinder zwischen drei und zehn
mehr
Peter Pilz plant, mit einer eigenen Liste zu den Nationalratswahlen anzutreten. Nicht wenige sehen seine angekündigte „Bürgerbewegung“ als echte Alternative zur alten Ordnung. Martin Konecny und Benjamin Opratko haben sich genauer angesehen, was von einer „Liste Peter Pilz“ zu erwarten ist. Tatsächlich hat Pilz in seiner langjährigen politischen Karriere einiges vorzuweisen. Er war einer der aktivsten Parlamentarier der Zweiten Republik
mehr
Als Christian Kern vor einem Jahr zum SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler wurde, hofften viele auf eine Erneuerung der Sozialdemokratie. Heute wird deutlich: Kern hat die SPÖ gerettet und zugleich die Hoffnung auf eine bessere Sozialdemokratie zerstört. Linke Politik wird es nur gegen ihn und die SPÖ geben. Bei seinem Antritt als Parteichef verkündete Kern: „Menschen brennen nicht für Kompromisse, sie brennen
mehr
Heute, Österreich und Co. stehen für ihren Journalismus in der Kritik. Das Problem liegt aber tiefer: Es geht um die Eigentumsverhältnisse im Medienbereich, erklären Mosaik-Redakteurin Sonja Luksik und Mosaik-Redakteur Martin Konecny. Der Sektion Acht in der Wiener SPÖ droht eine Klage von Österreich-Chef Wolfgang Fellner. Die „sozialdemokratische NGO“ wagte es, sich für ein Ende der Presseförderung und der Entnahmeboxen für Gratiszeitungen
mehr
Die Bewegung gegen CETA und TTIP ist ein Beispiel dafür, wie soziale Bewegungen erfolgreich sein können. Unmittelbar vor der Abstimmung zu CETA im Europäischen Parlament zieht Mosaik-Redakteur Martin Konecny eine vorläufige Bilanz. Am Mittwoch den 15. Februar wird das Europäische Parlament über CETA – das Handels- und Investitionsabkommen mit Kanada – abstimmen. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird eine Mehrheit der ParlamentarierInnen,
mehr
Acht Männer besitzen $426 Milliarden US Dollar – und damit so viel wie die Hälfte der Weltbevölkerung. Das ist Irrsinn, klar – aber es reicht nicht aus, den Reichtum anders zu verteilen. Würde man diese 426 Milliarden gleichmäßig auf 7 Milliarden Menschen aufteilen, würde jeder und jede etwa 60 Dollar erhalten. Das mag hierzulande ein nettes Geschenk sein und mancherorts
mehr
Christian Kern wird SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler der Republik. Auf welcher politischen Grundlage diese Entscheidung gefallen ist, bleibt im Verborgenen. Klar ist, die SPÖ hat sich offenbar nach einem Macher in Maßanzügen gesehnt. Probleme löst der Personalwechsel keine, er ist vielmehr Symptom einer tiefen Krise. Es ist schwierig, etwas über die politischen Positionen Christian Kerns herauszufinden. Was wir über ihn wissen ist wenig und
mehr
Elend, Eliten, Ellbogen-Mentalität – die Folgen kapitalistischer Politik sind in aller Welt spürbar. Das Haus Bartleby, eine Gruppe von KünstlerInnen, WissenschaftlerInnen und AktivistInnen, greift nun zu ungewöhnlichen Mitteln: Das „Kapitalismustribunal“ will die herrschende Wirtschaftsordnung auf die Anklagebank setzen. Es entwickelt sich etwas Neues, was ohne bewährte Fehler auskommen will. Das Kapitalismustribunal ist eine Initiative, in der persönliche Erlebnisse im Kapitalismus mit den großen
mehr
Wie der Kurier berichtet, verlangt die private Westbahn von den ÖBB Entschädigungszahlungen. Die Begründung: Unannehmlichkeiten durch die Anwesenheit von Flüchtlingen auf den Bahnhöfen. Dieses Beispiel zeigt, warum eine private Bahn keinen Platz auf unseren Gleisen haben sollte. Seit vielen Monaten kommen zahlreiche Flüchtlinge in Österreich an. Viele von ihnen wollen in andere europäische Länder weiterreisen. Die Bahnhöfe haben sich in
mehr
Die Wien-Wahl ist geschlagen, und angeblich ist alles halb so schlimm. Die FPÖ hat „nur“ 30 Prozent errungen, die SPÖ „bloß“ fünf verloren und die Rot-Grüne Stadtregierung wird wohl fortgesetzt. „Haltung zahlt sich aus“, jubeln jetzt viele. Vor dem Hintergrund des inszenierten „Duells um Wien“ vielleicht nachvollziehbar. Aber die Reaktion zeigt vor allem, wie niedrig die Maßstäbe sind, die an österreichische
mehr
Was bedeutet Wohnen in Wien in Zeiten steigender Mieten, befristeter Verträge und fehlendem öffentlichen Wohnbau? Diese und andere Fragen diskutierten wir bei unserem ersten mosaik-Stammtisch gemeinsam mit dem KPÖ-Bezirksrat und Mietaktivisten Josef Iraschko. Es ging nicht zuletzt darum, wie eine andere Wohnpolitik aussehen kann. Rund zwanzig Interessierte trafen sich im Club International, eines der letzten noch nicht ganz boboisierten Lokale
mehr
Gestern, Donnerstag, bekam Wien hohen Besuch. Angela Merkel bereiste die Bundeshauptstadt und holte sich dabei mal eben das großen Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab. Wer sich jetzt fragt, ob diese Information der Tagespresse entstammt, der sei daran erinnert, an wen erst kürzlich der Friedensnobelpreis vergeben wurde. Genau. An die EU. In Europa ist man eben großzügig
mehr
Für den Großteil der Linken in Europa war bisher klar: Ein politischer Kurswechsel darf nur innerhalb der EU stattfinden. Diese Strategie ist mit der Erpressung Griechenlands durch die Eliten zu einem Ende gelangt. Es ist an der Zeit, linke Gewissheiten neu zu diskutieren. Das bedeutet auch, die Idee von Europa selbst in Frage zu stellen. Weite Teile der Linken teilen
mehr
Christian Rainer, Chefredakteur des Profil, freut sich einen Haxen aus: Europa hat gewonnen! Gegen wen? Gegen die faulen GriechInnen und die „dummen Antikapitalisten“. Um diesen Unsinn zu belegen, tischt Rainer uns Lügen und Halbwahrheiten auf, die nur einen Zweck haben: Die Interessen jener zu schützen, die von der Unterwerfung der griechischen Regierung profitieren. Rainer beginnt seinen Artikel mit den denkwürdigen Zeilen:
mehr
In den letzten Tagen überschlugen sich die Ereignisse. Was wir in der Auseinandersetzung zwischen der EU und Griechenland gerade erleben lässt nur einen Schluss zu: Die EU-Eliten wollen die demokratisch gewählte Regierung Griechenlands stürzen. Zur Erinnerung: Ende Jänner wählte Griechenland die erste linke Regierung in der Europäischen Union. Sie trat mit dem Versprechen an, die verheerende Kürzungspolitik zu beenden und
mehr
Die Empörung über den Tabubruch des rot-blauen Experimentes ist vielerorts gewaltig. Die aufrechten SozialdemokratInnen formieren sich zum Widerstand und schon wird der Ruf nach dem Sturz des Parteivorsitzenden Werner Faymann laut. Doch die Strategie hat ihre Grenzen, wie die beiden Autor_innen in ihrer Zeit in der Sozialistischen Jugend erleben konnten. Rücktrittsforderungen an Niessl und Faymann wegen des massiven Umfallers zu #rotblau häufen
mehr
Vergangenen Herbst gründete sich an der FH für soziale Arbeit die Initiative KNAST (Kritisches Netzwerk Aktivistischer Studierender). Neben Kritik am Studium und der Praktikasituation geht es der jungen Gruppe um mehr. Sie kritisieren Ökonomisierung, schlechte Bezahlung und den Umgang der Politik mit Sozialer Arbeit. Aurelia Sagmeister und Lena Roisz stellen die Initiative im Interview mit Martin Konecny vor. Was ist
mehr
Alle Jahre wieder erscheint eine Studie, die Wien zur lebenswertesten Stadt der Welt erklärt. Mit dieser Studie kann die Stadtregierung ihre eigene Politik schönreden, und für die nächsten Wahlen die Werbetrommel rühren. Doch mit dieser Strategie wird sie nicht weit kommen. Ein Beitrag von Christoph Altenburger und Martin Konecny Durchgeführt wird die Lebensqualitätsstudie von Mercer LLC, einem Beratungsunternehmen im Bereich
mehr
Es fehlt nicht an politischen Alternativen, sondern an Strategien, wie diese umzusetzen sind, argumentieren Hanna Lichtenberger und Martin Konecny. In Verteilungsfragen ins Zentrum rücken! fordert Markus Marterbauer zu Recht Arbeitsverkürzung, Vollbeschäftigungspolitik und Vermögenssteuern. Was in Österreich fehlt, ist die Verknüpfung solcher Konzepte mit einer Strategie, wie diese umsetzbar sind. Wir müssen danach fragen, wer die AkteurInnen sind, die solche Projekte wo,
mehr
