Schwarz-Blau

Feministische Anti-Gewalt-Arbeit ist in Österreich bitter nötig

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“Gewalt ist immer notwendig, um Menschen einen untergeordneten Platz in der Gesellschaft aufzuzwingen”, schreibt die italienische Feministin Silvia Federici. Gewalttaten an Frauen sind, so wie auch rassistische Gewalttaten, nie nur Einzelfälle. Sie (re-)produzieren gesellschaftliche Hierarchien. Der Handlungsbedarf ist groß. Ein Kommentar von Silvia Schröcker. Die Rate an Frauenmorden in Österreich ist alarmierend. Die Morde an …

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“Es herrscht ein Klima der Angst”

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Ein Jahr ist die schwarz-blaue Bundesregierung mittlerweile im Amt. Aus diesem Anlass hat sich Samuel Stuhlpfarrer mit Michaela Moser und Lukas Oberndorfer über die Situation in Österreich unterhalten. Ein Gespräch über Brüche, die schon angelegt waren, die Donnerstagsdemo als Gegenerzählung zum rechten Zeitgeist und darüber, was von der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich zu lernen wäre. Das …

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11 Erfolge und Bewegungen 2018, die Hoffnung für 2019 machen

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Angesichts von Kurz, Trump, Macron und Bolsonaro, der Klimakrise und dem Sterben im Mittelmeer mag man schon einmal die Hoffnung verlieren. Aber die Situation ist nicht aussichtslos. Elf Erfolge sozialer Bewegungen 2018 zeigen, dass es auch anders gehen kann. Keiner dieser politischen Erfolge für sich alleine und auch nicht alle zusammen sind genug, um den …

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Über die Politik der Lager: Freiheitsentzug mit System

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Die Asylpolitik hat sich unter Schwarz-Blau weiter verschärft, die Regierung hat mit der Reform 2018 eine weitere Tendenz festgeschrieben: Asylwerber_innen werden so gut es geht von der restlichen Bevölkerung abgeschottet und ferngehalten. Ihre Freiheitsrechte zählen kaum mehr etwas. Eine “Politik der Lager” nennt das die Deserteurs- und Flüchtlingsberatung im Interview, das Klaudia Rottenschlager geführt hat. …

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Kid Pex: „Die Zeiten der Appelle an die Vernunft sind vorbei“

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Im November hat Kid Pex zusammen mit dem Linzer Rapper Kroko Jack sein neues Musikvideo „So viel Polizei“ veröffentlicht. Vor allem unter rechten KommentatorInnen stieß das Video auf teils heftige Redaktionen. Für mosaik hat Rainer Hackauf bei Kid Pex nachgefragt, was Rap und Hip-Hop gegen Schwarz-Blau ausrichten kann. mosaik: In dem neuen Musikvideo wird durchaus …

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Das Symbole-Gesetz ist eine Gefährdung der Demokratie

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Am Dienstag beschloss der Nationalrat die Novelle des Symbole-Gesetzes. Nun sind nicht mehr nur die Symbole von IS und al-Qaida enthalten, sondern auch jene der Grauen Wölfe, der Ustaša und der PKK. Diese Auflistung ist willkürlich und eine ernsthafte Gefahr für die Meinungsfreiheit. Ein Kommentar von Thomas Schmidinger. Einschränkungen der Meinungsfreiheit sollten in demokratischen Gesellschaften …

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Neue Mindestsicherung: Rechtlich auf wackligen Beinen

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Die Änderung der Mindestsicherung, wie sie die Bundesregierung in die Wege leitete, steht rechtlich auf wackligen Beinen. Denn sie orientiert sich an der Gesetzgebung in Ober- und Niederösterreich und damit an Regelungen, die der Europäischen Gerichtshof als rechtswidrig erachtet.  Eine Analyse von Susanna Paulweber. Asyl in Österreich erhält, wer aufgrund der Ethnie, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit …

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Mindestsicherung Neu: Rassistische Politik gegen die Armen

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Am Mittwoch stellten ÖVP und FPÖ die „Mindestsicherung Neu“ vor. Die geplante Neuregelung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) findet ganz im Sinne der Unternehmer statt. Erklärtes Ziel von Schwarz-Blau ist, durch das neue Modell eine größere „Treffsicherheit“ und damit für mehr „Arbeitsanreize“ zu sorgen. Ein Kommentar von Rainer Hackauf. Wenn man kürzt, dann treibt man die …

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Die Ausrutscher der Bundesregierung sind reine Strategie

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Die Ausrutscher der FPÖ und der Bundesregierung sind keine. Ganz gezielt versuchen sie mit rassistischen Sagern und Postings, die Angst und den Hass in der Gesellschaft zu verfestigen. Das Kopftuch-Verbot ist nur das jüngste Beispiel. Wir dürfen nicht den Fehler machen, diese Strategie als Dummheit misszuverstehen. Ein Kommentar von Rami Ali. Zuerst das Ali-Video, dann …

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Schwarz-Blauer Angriff auf Frauenhäuser: Das bedeutet die Abschaffung der Notstandshilfe

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Die geplante Abschaffung der Notstandshilfe trifft gewaltbetroffene Frauen besonders stark. Aus der Perspektive der Frauenhausarbeit ist sie eine besonders zynische Maßnahme. Die aktuelle Regierung meint es nicht gut mit Frauen. Das ist spätestens seit dem Abbau von Fördermitteln für zahlreiche Frauenorganisationen klar. Sie reihen sich ein in eine lange Liste an Kürzungen und Gesetzesnovellen in …

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