Tag Archives: Schwarz-Blau

Mangelberufsliste: Müssen wir den Arbeitsmarkt vor Zuwanderung schützen?

Schwarz-Blau will „150.000 Zuwanderer ins Land holen“, warnt die SPÖ. Sie wirft der FPÖ „Arbeiterverrat“ vor, weil diese plant, die Mangeberufsliste auszuweiten. Ist das nun blanker Rassismus? Oder nur Schutz vor „zusätzlichem Druck am Arbeitsmarkt“, wie SPÖ-Chef Kern meint? Und wie können Gewerkschaften und Linke mit Migration anders umgehen als der rechte Mainstream? Diese Fragen besprach Martin Konecny mit der
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Mehr als Studiengebühren: Das bedeutet Schwarz-Blau für Studierende

Zugangsbeschränkungen, weniger Prüfungsantritte, mehr Stress pro Semester. Warum Studieren bald ganz anders ausschauen könnte und was Uni-Protest in der aktuellen politischen Situation erreichen könnte, haben Camilo Molina und Hannah Spannring herausgefunden. Am 14. Dezember 2017 wurde bekannt, dass ÖVP und FPÖ allgemeine Studiengebühren einführen wollen. Noch am selben Abend protestierten hunderte Student_innen vor dem Parlament gegen die Pläne der Regierung.
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So raubt Schwarz-Blau den Lehrlingen ihre Stimme

Die schwarz-blaue Bundesregierung hat mit demokratischen Institutionen anscheinend ein Problem. Jetzt will sie auch die Stimme der Lehrlinge, den Jugendvertrauensrat, abschaffen. 1974 führte die SPÖ Alleinregierung den Jugendvertrauensrat ein. Mit dieser neuen Regelung erhielten Lehrlinge die Chance, eine eigene Vertretung im Betrieb zu wählen. Was macht ein Jugendvertauensrat eigentlich? Ähnlich dem Betriebsrat müsste in jedem Betrieb mit mehr als fünf
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„Kassen-Zusammenlegung“? Wie Schwarz-Blau unser Gesundheitssystem den Konzernen ausliefern will

Die schwarz-blaue Regierung plant die Zusammenlegung von Kranken- und Sozialkassen. Angeblich, um Geld zu sparen. Tatsächlich ist das nur ein Vorwand, meint Wilfried Leisch: In Wirklichkeit geht es um politische Kontrolle und Profite. Immer wieder heißt es, die schwarz-blaue Regierung wolle „die Kassen zusammenlegen“. Das klingt erstmal reichlich technisch und nach einer sinnvollen Vereinfachung eines komplizierten Systems. Aber was bedeutet
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