Posts byValentin Schwarz

Ein linker Fuß in der Tür: Analyse der Wien-Wahl

Warum das LINKS-Ergebnis bei der Wien-Wahl kein Durchbruch, aber ein wichtiger Schritt nach vorne ist, weshalb den Grünen ihr Rechtsruck nicht schadet und wie die SPÖ mit Schweigen zum Erfolg kam, analysieren Martin Konecny, Sonja Luksik, Lukas Oberndorfer, Mahdi Rahimi und Valentin Schwarz. Der Artikel wurde nach Auszählung der Briefwahlkarten aktualisiert. 1. LINKS: Ein Auftrag für die nächsten Jahre Eine
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Regierungsprogramm: Grüner Anstrich für’s türkise „Weiter so“

In der Klimapolitik setzt das türkis-grüne Regierungsprogramm erste Schritte, die leider viel zu wenig sind. In anderen Schlüsselbereichen geht der türkis-blaue Kurs weiter, analysieren Martin Konecny, Lukas Oberndorfer, Benjamin Opratko, Teresa Petrik, Melanie Pichler, Valentin Schwarz und Franziska Wallner. „Null Prozent Chance auf eine Koalition mit der ÖVP“ sah Werner Kogler noch im Juli. Ein halbes Jahr später präsentiert er mit
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DAÖ: So lacht das Internet über die FPÖ-Abspaltung

Drei Wiener Gemeinderäte der FPÖ spalten sich ab. Sie gründen DAÖ, Die Allianz für Österreich – und das Internet explodiert. Gelacht wird über den Parteinamen, das Logo, das (potenzielle) Personal und vieles mehr. Teresa Petrik und Valentin Schwarz haben sich für euch auf die Suche nach den besten Schmähs gemacht. Karl Baron, Dietrich Kops und Klaus Handler: Diese klingenden Namen
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Und jetzt? Drei Szenarien für die nächste Regierung

Die nächste Regierung kann ÖVP-FPÖ, ÖVP-Grüne oder ÖVP-SPÖ lauten. Wofür stünden diese Koalitionen? Was würden sie für Linke, Zivilgesellschaft, NGOS und Bewegungen bedeuten? Vier mosaik-RedakteurInnen blicken hinter Wahlkampfansagen und Taktikspiele. Dieser Artikel wurde am Wahlabend, dem 29. September 2019, aktualisiert. Die ÖVP hat die Nationalratswahl 2019 klar gewonnen. Doch die nächste Regierung zeichnet sich unmittelbar danach, anders als 2017, noch
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Gegen die gekaufte Politik: Vier Thesen zur Neuwahl

Das Ibiza-Video hat die österreichische Innenpolitik durcheinandergewirbelt. Die lange so stabil wirkende Regierung ist darüber gestolpert. Im Herbst kommt es zur Neuwahl. Das bringt einige Risiken mit sich, wir müssen das Ende von Schwarz-Blau aber als Chance begreifen. Vier Thesen aus der mosaik-Redaktion. 1. Die Regierung ist weg, die autoritäre Wende bleibt. Das Ende von Schwarz-Blau war kein Erfolg der
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Das erste Jahr: Eine Zwischenbilanz des Widerstands gegen Schwarz-Blau

Auch wenn Schwarz-Blau noch fest im Sattel sitzt, gab es 2018 vielfältigen Widerstand gegen die Regierung. Valentin Schwarz und Camilo Molina wagen eine Zwischenbilanz. Nach gut einem Jahr ist Schwarz-Blau mindestens so beliebt wie zu Amtsantritt. Doch Widerstand gab es vom ersten Tag an, an unterschiedlichen Orten und zu unterschiedlichen Themen. Unser Rückblick erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern geht
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Wer ist Barbara Kolm? Die Markt-Fundamentalistin an der Spitze der Nationalbank

Alles lacht über Harald Mahrer, der bereits viele Posten angehäuft hat und nun auch noch Nationalbank-Präsident wird. Schlimmer ist aber seine zukünftige Vizepräsidentin Barbara Kolm. Benjamin Opratko und Valentin Schwarz haben recherchiert, wie die neoliberale Fundamentalistin den Sozialstaat zerschlagen und die Reichen reicher machen will – und warum es nur folgerichtig ist, dass sie von der FPÖ unterstützt wird. Barbara
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12-Stunden-Tag: Was Strache seinen Fans erzählt – und was wirklich stimmt

Viele Strache-Fans sind empört über den geplanten 12-Stunden-Tag. Die Argumente, mit denen der Vizekanzler sie zu überzeugen versucht, halten einem Faktencheck nicht stand. Valentin Schwarz wirft einen Blick auf vier zentrale Argumente von Strache. Seit ÖVP und FPÖ den Antrag zum 12-Stunden-Tag eingebracht haben, geht es in der Politik rund. Ganz besonders gilt das für die Facebook-Seite von Vizekanzler Heinz-Christian
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Michael Genner gegen das NMZ, oder: Wie man einen Konflikt nicht führen sollte

Worum es im Streit in der „Plattform für eine menschliche Asylpolitik“ geht, ist für Außenstehende nicht leicht nachvollziehbar. Doch wichtiger als das „Was“ ist das „Wie“, meinen Renate Nahar und Valentin Schwarz. Denn die Auseinandersetzung ist ein Lehrstück über die Unfähigkeit der Linken, Konflikte auszutragen. Wenn wir die Gesellschaft solidarischer machen wollen, müssen wir bei uns selbst beginnen. 8.000 Menschen
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Sechs Gemeinheiten im Regierungsprogramm, die bisher kaum beachtet wurden

Im schwarz-blauen Regierungsprogramm verbirgt sich manche bisher übersehene Gefahr. Sonja Luksik und Valentin Schwarz haben drohende Angriffe auf Mieter_innen und Hausbesitzer_innen, Frauen und Studierende, Flüchtlinge und Arme entdeckt. Über die Pläne von Schwarz-Blau wurde bereits viel geschrieben. Vorhaben wie Hartz IV, Studiengebühren oder das abgesagte Rauchverbot in der Gastronomie wurden bereits breit diskutiert und kritisiert. Doch auf den 182 Seiten
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Junge Grüne: Bewegung sucht Bestimmung

Die Jungen Grünen gründen nach ihrem Rauswurf eine neue Organisation. Die Verbindung zur ehemaligen Partei dürfte dennoch nicht völlig abreißen, erfuhr mosaik-Redakteur Valentin Schwarz. Am neuen Projekt ist noch vieles offen, auch die inhaltliche Ausrichtung. „Neuer Weg“ hat jemand auf ein Kärtchen geschrieben, „Rausschmiss realisieren“ steht auf einem anderen. Auf einer Pinnwand haben Jungen Grüne die Erwartungen an ihre Perspektivenkonferenz
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Kerns große, verpasste CETA-Chance

Christian Kern fordert einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel in der EU. Doch bei CETA zeigte er, dass er zum dafür nötigen Bruch mit dem alten Kurs nicht bereit ist. Eine neue Politik wird nur gegen die Eliten möglich sein, nicht mit ihnen, meint Valentin Schwarz. „Europa muss wieder gerecht werden“, schrieb Christian Kern in einem viel beachteten Kommentar in der Frankfurter Allgemeinen
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Ob Brexit oder nicht: Wir müssen über die EU reden

Die Zerfallserscheinungen der Union verschlimmern unser altes EU-Dilemma. Ein Austritt von links ist in vielen Ländern außer Reichweite. Valentin Schwarz hat fünf Vorschläge für eine Strategie. Früher oder später wird es krachen. Nach langen Jahrzehnten der Ausdehnung und Vertiefung wird jemand aus EU oder Euro austreten, ob absichtlich oder nicht. Griechenland wäre letztes Jahr fast aus der Währungsunion geschlittert –
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Wien-Wahl I: Warum wir keine Korken knallen lassen

Die Wien-Wahl ist geschlagen, und angeblich ist alles halb so schlimm. Die FPÖ hat „nur“ 30 Prozent errungen, die SPÖ „bloß“ fünf verloren und die Rot-Grüne Stadtregierung wird wohl fortgesetzt. „Haltung zahlt sich aus“, jubeln jetzt viele. Vor dem Hintergrund des inszenierten „Duells um Wien“ vielleicht nachvollziehbar. Aber die Reaktion zeigt vor allem, wie niedrig die Maßstäbe sind, die an österreichische
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Nach dem „Oxi“: Die 5 ekelhaftesten Medien Österreichs

In Griechenland wurde Demokratie-Geschichte geschrieben – und die österreichischen Medien kriegen kollektiv den Herzkasper. Natascha Strobl hat sich am Tag nach dem lauten „Oxi“ – dem demokratischen „Nein“ des griechischen Volkes zur neoliberalen Kürzungspolitik – durch die hyperventilierende österreichische Medienelite gelesen. Ein Text von Natascha Strobl und Benjamin Opratko.  Werfen wir einen kurzen Blick zurück. Fünf Jahre lang wurde dort, ähnlich
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„Wir rechnen damit, die Volksabstimmung klar zu gewinnen“

Rund um Griechenland überschlagen sich die Ereignisse: Woran scheiterten die Verhandlungen letzte Woche? Wie will die Regierung das anstehende Referendum gewinnen? Und wie ist die Stimmung im Land? Darüber hat Theodoros Paraskevopoulos, Wirtschaftsberater der Regierungspartei SYRIZA, mit mosaik-Redakteur Valentin Schwarz gesprochen. Letzte Woche schien es so, als stünde eine Einigung zwischen Griechenland und der Eurozone kurz bevor. Doch dann wurden die
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Griechenland: Wenn die „Halbstarken“ Recht haben

Medien, die uns die Griechenland-Verhandlungen wie eine Seifenoper erklären, verschleiern den wahren Konflikt: Die Regierung will Reiche besteuern statt Pensionen kürzen – und die Eurogruppe das Gegenteil. Wer den Verlauf der Griechenland-Verhandlungen verstehen will, sollte besser keine deutschsprachigen Zeitungen lesen. Statt die Positionen beider Seiten kritisch zu beleuchten, erklären sie uns den Konflikt, als ginge es nicht um Politik, sondern
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