Alles schaut auf den neuen Manager-Kanzler Kern, doch die Probleme der SPÖ liegen weit tiefer. Die Partei muss sich neu erfinden – oder sie wird untergehen. Das sollte uns nicht wurst sein – egal wie wir zur SPÖ stehen. Nun will sich die SPÖ also „neu erfinden“ und stattet sich zu diesem Zweck mit einem neuen Bundesparteivorsitzenden …
Warum Kern die SPÖ nicht retten kann und uns das nicht egal sein sollte Weiterlesen »
Christian Kern wird SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler der Republik. Auf welcher politischen Grundlage diese Entscheidung gefallen ist, bleibt im Verborgenen. Klar ist, die SPÖ hat sich offenbar nach einem Macher in Maßanzügen gesehnt. Probleme löst der Personalwechsel keine, er ist vielmehr Symptom einer tiefen Krise. Es ist schwierig, etwas über die politischen Positionen Christian Kerns herauszufinden. Was wir …
Der Manager-Kanzler: Was Kerns Bestellung über die SPÖ aussagt Weiterlesen »
Im Moment fühlen sich die verschiedensten AkteurInnen des politischen Geschehens dazu berufen, ihren Senf zur jetzt schon unerträglichen und unergiebigen „Asyldebatte“ beizutragen. Ein solches Unterfangen stellt das 7-Punkte-Programm der SPÖ Kärnten dar. Es soll eine „Entlastung“ in der Flüchtlingsfrage bringen. Noch rechter geht es wohl kaum mehr, stellt Nina Andree fest. „Wir arbeiten an Lösungen und nicht an …
Die Wien-Wahl ist geschlagen, und angeblich ist alles halb so schlimm. Die FPÖ hat „nur“ 30 Prozent errungen, die SPÖ „bloß“ fünf verloren und die Rot-Grüne Stadtregierung wird wohl fortgesetzt. „Haltung zahlt sich aus“, jubeln jetzt viele. Vor dem Hintergrund des inszenierten „Duells um Wien“ vielleicht nachvollziehbar. Aber die Reaktion zeigt vor allem, wie niedrig die …
Wien-Wahl I: Warum wir keine Korken knallen lassen Weiterlesen »
Eine erste Analyse zu den heutigen Landtagswahlen in Oberösterreich und zur Situation der SPÖ Oberösterreich. „Wir sind mit unseren Botschaften nicht durchgekommen.“ „Das sind schmerzliche Verluste, aber das Flüchtlingsthema hat alles überlagert, dagegen kamen wir nicht an.“ „Das waren Wahlen in einem Ausnahmezustand.“ Die ersten Erklärungen der ÖVP- und SPÖ-Vertreter waren wenig überraschend. Also eigentlich …
Oberösterreichs Wahlergebnis: Ausrede Ausnahmezustand Weiterlesen »
Gestern, Donnerstag, bekam Wien hohen Besuch. Angela Merkel bereiste die Bundeshauptstadt und holte sich dabei mal eben das großen Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab. Wer sich jetzt fragt, ob diese Information der Tagespresse entstammt, der sei daran erinnert, an wen erst kürzlich der Friedensnobelpreis vergeben wurde. Genau. An die EU. In …
Die oberösterreichischen SPÖ-Mitglieder Dagmar Andree und Bernd Dobesberger sind aktiv in der “Initiative Kompass” und haben die Partei noch nicht aufgegeben. Sie wollen sichtbar machen, dass es auch eine „andere“ Sozialdemokratie gibt. Gemeinsam mit anderen AktivistInnen arbeiten die beiden daran, dass Werte wie Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität wieder tragende Säulen für die Sozialdemokratie werden. …
Rot-Blau im Burgenland wird zum Lackmustest für die letzten verbliebenen AntifaschistInnen in der SPÖ – wer jetzt keine Konsequenzen zieht, verliert eigene Glaubwürdigkeit. Es ist vorbei! Trotz gegenteiligem Parteitagsbeschluss bildet die burgenländische SPÖ mit den Freiheitlichen eine Koalition auf Landesebene. Sämtliche Proteste der sozialdemokratischen Jugendorganisationen und der letzten verbliebenen aufrechten AntifaschistInnen in der SPÖ wurden …
Die steirische Landesregierung (SPÖ/ÖVP) hat vor zwei Tagen angekündigt, künftig die Integrationswilligkeit von ZuwanderInnen überprüfen zu wollen. Man könne sich auch einen Straftatbestand der „Integrationsunwilligkeit“ vorstellen, erklärte Landeshauptmann Franz Voves. Gedacht sei, so hieß es aus Graz, etwa an muslimische Schüler, die keine Frau als Lehrerin akzeptieren wollten. Der Vorschlag ist juristisch so abstrus, dass er …
Straftat “Integrationsunwilligkeit”: abstrus und gefährlich Weiterlesen »
Es ist vollbracht, könnte man meinen. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) verkündete letzten Freitag die “größte Steuerreform der Zweiten Republik”. Die ÖGB-Spitzen applaudieren dem Verhandlungsergebnis: “Die Freude” sei “ganz klar im Vordergrund”, so FSG-Vorsitzender Wolfgang Katzian. Es gäbe also “mehr Netto vom Brutto”, feiert die SPÖ. Ein Beitrag von Sonja Ablinger und Judith Schwentner. Es ist anzunehmen, …
Das Geldbörsel der Frauen bleibt dünn – oder: Wenn Männer eine Steuerform feiern Weiterlesen »
