SPÖ

Mangelberufsliste: Müssen wir den Arbeitsmarkt vor Zuwanderung schützen?

Schwarz-Blau will „150.000 Zuwanderer ins Land holen“, warnt die SPÖ. Sie wirft der FPÖ „Arbeiterverrat“ vor, weil diese plant, die Mangelberufsliste auszuweiten. Ist das nun blanker Rassismus? Oder nur Schutz vor „zusätzlichem Druck am Arbeitsmarkt“, wie SPÖ-Chef Kern meint? Und wie können Gewerkschaften und Linke mit Migration anders umgehen als der rechte Mainstream? Diese Fragen …

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“Ich werde weiterkämpfen”

Nurten Yilmaz hofft auf den Wiedereinzug in den Nationalrat. Im Wahlkreis Wien Nord West, den Bezirken 16 bis 19, hat sie als Listenerste gute Chancen. Josef Cap kämpft aber mit Vorzugsstimmenwahlkampf um das gleiche Mandat, weswegen auch Yilmaz Vorzugsstimmen sammelt. Im Interview spricht die SPÖ-Integrationssprecherin über Enttäuschungen, ihren Wahlkampf und warum sie sich trotz allem …

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Ein Jahr Christian Kern: SPÖ gerettet, Hoffnung begraben

Als Christian Kern vor einem Jahr zum SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler wurde, hofften viele auf eine Erneuerung der Sozialdemokratie. Heute wird deutlich: Kern hat die SPÖ gerettet und zugleich die Hoffnung auf eine bessere Sozialdemokratie zerstört. Linke Politik wird es nur gegen ihn und die SPÖ geben. Bei seinem Antritt als Parteichef verkündete Kern: „Menschen brennen …

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Symptom Kurz: Für eine Alternative zu den starken Männern!

Sebastian Kurz’ Wunsch nach Ein-Mann-Herrschaft ist Ausdruck einer tiefen Krise. Weder starke Männer noch die ewige Wahl des „kleineren Übels“ werden sie lösen. Bauen wir stattdessen einen dritten, solidarischen Pol auf! Sebastian Kurz will in der ÖVP Strukturen durchsetzen, die ihn zum Führer machen. Zurecht wird das als autoritäre Verhärtung kritisiert. Jene aber, die vor zwei …

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Quiz: Wer hat’s gesagt, Kern oder Schröder/Blair?

Mit seinem „Plan A“ will Christian Kern die SPÖ in die Zukunft führen. Doch wie neu sind seine Ideen? Kannst du den „Plan A“ vom „Dritten Weg“ von Tony Blair und Gerhard Schröder unterscheiden? Die tiefe Krise der europäischen Sozialdemokratie ist eng verbunden mit den Namen Tony Blair und Gerhard Schröder. Ende der 1990er regierten …

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„Plan A“ wie ambitionslos

Am Mittwoch hielt Bundeskanzler Christian Kern seine lange angekündigte programmatische Rede. Stefanie Wahl gibt einen ersten kritischen Überblick über den „Plan A“ zu Arbeit, Bildung und Staatshaushalt. Stilistisch mutete die Rede Christian Kerns wie eine Medienkampagne im Stile US-amerikanischer Wahlkämpfe an: Der Kanzler allein im Mittelpunkt, auf rotem Podium, in einem fast komplett rot-weiß-rotem Saal. …

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Liebe SPÖ, Vertrauen gibt es nicht geschenkt!

Mahsa Ghafari diskutierte bei unserer Veranstaltung „Konflikt oder Kompromiss“ mit Robert Misik, Tanja Wehsely und Lukas Oberndorfer am Podium. Sie stellte dabei die Frage, ob ein „Kompromiss mit der Elite“ gegen einen weiteren Rechtsruck zielführend sein kann und hielt fest, dass es sich dabei auch um eine Vertrauensfrage handelt. Können wir der Sozialdemokratie, die hier am …

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Warum wir den Konflikt mit den neoliberalen Eliten suchen müssen

Einen Kompromiss finden, um Schlimmeres zu verhindern: So lautet zugespitzt die Strategie der Sozialdemokratie im Umgang mit neoliberalen Kräften. Schluss damit, meint mosaik-Redakteur Lukas Oberndorfer: Zeit, den Konflikt zu suchen! „In der Sache weitgehend schon richtig“ – so kommentierte der linke Publizist Robert Misik die Entscheidung von Bundeskanzler Christian Kern, Ja zum Handelsabkommen CETA zu …

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Kerns CETA-Umfaller nützt nur Hofer (und Konzernen)

Die SPÖ hat entschieden: Sie macht den Weg frei für CETA. Damit stellt sie sich nicht nur gegen die Mehrheit der österreichischen Bevölkerung, sondern auch einmal mehr gegen die eigene Basis. Kerns Umfaller hat weitreichende Konsequenzen – nicht nur in handelspolitischen Fragen, sondern auch für die österreichische Innenpolitik und die kommende Wahlauseinandersetzung zwischen Norbert Hofer …

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Kommunist Kern? Warum die ÖVP so scharf gegen den Kanzler schießt

Die bedeutenden Fragen der europäischen Wirtschaftspolitik haben Anfang der Woche im kleinen Österreich Einzug gehalten. Ein seltenes Schaustück, das vorerst zaghaft im Ausland, auf den Seiten der deutschen FAZ dargeboten wurde. Kanzler Kern hat dort versucht sein sozialdemokratisches Profil mit der Idee eines „New Deal“ für Europa zu schärfen. Massive öffentliche Investitionen sollen Wachstum und …

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