In Wien wird gewählt. Ein Thema prägte den Wahlkampf wie kein anderes, das Thema Sicherheit. Der Diskurs dazu ist jedoch fehlgeleitet, meint mosaik-Redakteur Luca Niederdorfer. Denn ständig über Sicherheit zu sprechen, vermittelt das Gegenteil. Geht man in den letzten Wochen durch Wien, kann fast das Gefühl aufkommen, man befinde sich in Sodom und nicht in …
Falsche Sicherheit – Ein Thema bestimmt den Wien-Wahlkampf Weiterlesen »
Mit Wien Energie und Wiener Netze als öffentliche Unternehmen hat die Stadt viele Möglichkeiten eine sozial gerechte Energiepolitik durchzusetzen. Politökonom Jakob Zwirnmann über Umverteilung von unten nach oben und Handlungsspielräume. „Wien wieder leistbar machen“ – unter diesem Motto starteten KPÖ und LINKS vor kurzem in den Wahlkampf. Um ihre Forderung symbolisch zu unterstreichen, zerschnitten die …
Sozial gerechte Energiepolitik: Wien auf die Finger schauen Weiterlesen »
Die neue österreichische Bundesregierung steht in den Startlöchern und sieht sehr anders aus, als noch vor Kurzem befürchtet. Das sollte jedoch mehr ein Grund zum Durchschnaufen als zum Ausruhen sein. mosaik-Redakteur Luca Niederdorfer mit Gedanken zur kommenden Legislaturperiode. Jetzt ist es dann doch schnell gegangen. Als hätten sie sich nie zerstritten, stehen ÖVP, SPÖ und …
Fünf bessere Jahre? Mit der periodischen Logik brechen. Weiterlesen »
Das politische Jahr 2024 gibt wenig Grund zur Hoffnung. Vielmehr ist alles schlimmer geworden. Woran können wir uns noch festhalten? Luca Niederdorfer und Hannes Grohs mit einer Einschätzung aus der mosaik-Redaktion. Die Klimagerechtigkeitsbewegung ist in der Krise. Antifaschismus muss sich neu erfinden. Sozialpolitische Themen gehen im öffentlichen Diskurs unter. Diesen Beschreibungen des Zustands linker Politik …
Die SPÖ soll eine mitgliederzentrierte Mitmachpartei werden. Das schwebt jener Initiative vor, die mit Hirn und Herz für Andi Babler wahlkämpfte. Die Richtung der Sozialdemokratie stimmte, so meinen die Genoss*innen wieder einmal. Andreas Aipeldauer sieht das anders. Er meint: Fangt an zu kämpfen oder eure Partei wird sterben. „Die gefährlichste Option ist sicherlich nicht Bablers …
Die Sozialdemokratie konnte ihr Ziele bei der Nationalratswahl nicht erreichen. In der Partei gibt es dennoch positive Stimmen. Die Initiative Mitmachen gibt mosaik einen Einblick in ihren SPÖ-Wahlkampf und ihr daraus resultierendes Resümee. Mit der Kandidatur Andi Bablers am 23. März 2023 für den SPÖ-Parteivorsitz begann eine unwahrscheinliche Entwicklung der Sozialdemokratischen Partei Österreichs. Über 10.000 …
Erfolgreicher SPÖ-Wahlkampf: Die Initiative Mitmachen Weiterlesen »
Von Ende Juli bis Ende September haben wir bei mosaik sieben Artikel im Rahmen der Reihe mosaik strategy summer veröffentlicht. Eine Zusammenschau dieser Artikel zeigt: Die Linke befindet sich in der Defensive. Ein Ergebnis, das sich auch durch den gestrigen Ausgang der Nationalratswahl bestätigt. Eine Einschätzung der mosaik-Redaktion. Sonntag, kurz nach 17.00 Uhr: Die Balken …
Im Jänner hat die ÖVP ihren sogenannten Österreichplan vorgestellt. „Land der Leistung und der Arbeit“ ist die Überschrift des ersten Kapitels. Was nach Anspielung auf die Bundeshymne klingt, bedeutet für Asylwerber:innen die Kürzung der Grundversorgung und Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit, schreiben Roland Atzmüller und Alban Knecht. Im September 2023 wurde nach Medienberichten auf einer Konferenz …
Nachrichten aus dem „Land der Leistung und der Arbeit“ Weiterlesen »
Peter Guggi ist seit 2023 SPÖ-Mitglied und mit seiner Partei mehr als unzufrieden. Eine Zuspitzung zum sozialdemokratischen Parteitag. Als Andreas Babler die SPÖ übernahm, entstand die Hoffnung auf Veränderung – und eine neue linke Ausrichtung der Sozialdemokratie. Tatsächlich blieb es bei Erwähnungen der 32-Stunden-Woche und seiner marxistischen Brille. Danach verpuffte der Antrieb von Babler und er …
Sterbehilfe für die SPÖ? 5 Argumente, die dafür sprechen Weiterlesen »
Welchen bewegungspolitischen Konflikten muss sich eine linke Sozialdemokratie jetzt stellen? Eine Einordnung der mosaik-Redaktion. Die Parteitagsrede von Andreas Babler löste auch weit über die SPÖ hinaus in der gesellschaftlichen Linken Begeisterung aus. Groß ist die Hoffnung, dass es mit ihm als Parteichef gelingt, sowohl die Debatte in der Partei als auch in Österreich nach links …
Babler und die Bewegungen: Teuerung, Klima, Feminismus Weiterlesen »
Was bedeutet der Andi-Babler-Moment für SPÖ und Linke? Die mosaik-Redaktion mit vier hoffnungsvollen, aber leicht besorgten Thesen. Eine demokratische Vorsitzwahl, ein linker Underdog und eine Basisbewegung, die endlich ihre Chance sieht, die Partei zu ihren radikalen Wurzeln zurückzubringen: Das ist nicht nur die Situation Andi Bablers und der SPÖ, es war auch jene Jeremy Corbyns in …
Ist das unser Jeremy Corbyn-Moment? – Andi Babler und die SPÖ Weiterlesen »
Der 29. Jänner 2023 wird als der Tag in die Geschichte Niederösterreichs eingehen, an dem die alles erstickende Dominanz der ÖVP einen historischen Dämpfer erhielt. Boris Ginner über das ÖVP-Desaster bei der NÖ-Wahl, die Gründe für den FPÖ-Erfolg und die Dauerlethargie der Sozialdemokratie. Mit dem Ende der ÖVP-Allmacht muss Niederösterreich nun vom demokratiepolitischen Mittelalter in …
