SPÖ

ÖVP stellt Österreichplan vor

Nachrichten aus dem „Land der Leistung und der Arbeit“

Im Jänner hat die ÖVP ihren sogenannten Österreichplan vorgestellt. „Land der Leistung und der Arbeit“ ist die Überschrift des ersten Kapitels. Was nach Anspielung auf die Bundeshymne klingt, bedeutet für Asylwerber:innen die Kürzung der Grundversorgung und Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit, schreiben Roland Atzmüller und Alban Knecht. Im September 2023 wurde nach Medienberichten auf einer Konferenz …

Nachrichten aus dem „Land der Leistung und der Arbeit“ Weiterlesen »

SPÖ-Parteitag

Sterbehilfe für die SPÖ? 5 Argumente, die dafür sprechen

Peter Guggi ist seit 2023 SPÖ-Mitglied und mit seiner Partei mehr als unzufrieden. Eine Zuspitzung zum sozialdemokratischen Parteitag. Als Andreas Babler die SPÖ übernahm, entstand die Hoffnung auf  Veränderung – und eine neue linke Ausrichtung der Sozialdemokratie. Tatsächlich blieb es bei Erwähnungen der 32-Stunden-Woche und seiner marxistischen Brille. Danach verpuffte der Antrieb von Babler und er …

Sterbehilfe für die SPÖ? 5 Argumente, die dafür sprechen Weiterlesen »

Babler krempelt Ärmel hoch

Babler und die Bewegungen: Teuerung, Klima, Feminismus

Welchen bewegungspolitischen Konflikten muss sich eine linke Sozialdemokratie jetzt stellen? Eine Einordnung der mosaik-Redaktion. Die Parteitagsrede von Andreas Babler löste auch weit über die SPÖ hinaus in der gesellschaftlichen Linken Begeisterung aus. Groß ist die Hoffnung, dass es mit ihm als Parteichef gelingt, sowohl die Debatte in der Partei als auch in Österreich nach links …

Babler und die Bewegungen: Teuerung, Klima, Feminismus Weiterlesen »

Andi Babler im Wind

Ist das unser Jeremy Corbyn-Moment? – Andi Babler und die SPÖ

Was bedeutet der Andi-Babler-Moment für SPÖ und Linke? Die mosaik-Redaktion mit vier hoffnungsvollen, aber leicht besorgten Thesen. Eine demokratische Vorsitzwahl, ein linker Underdog und eine Basisbewegung, die endlich ihre Chance sieht, die Partei zu ihren radikalen Wurzeln zurückzubringen: Das ist nicht nur die Situation Andi Bablers und der SPÖ, es war auch jene Jeremy Corbyns in …

Ist das unser Jeremy Corbyn-Moment? – Andi Babler und die SPÖ Weiterlesen »

NÖ-Wahl: Der rote Tiefschlaf

Der 29. Jänner 2023 wird als der Tag in die Geschichte Niederösterreichs eingehen, an dem die alles erstickende Dominanz der ÖVP einen historischen Dämpfer erhielt. Boris Ginner über das ÖVP-Desaster bei der NÖ-Wahl, die Gründe für den FPÖ-Erfolg und die Dauerlethargie der Sozialdemokratie. Mit dem Ende der ÖVP-Allmacht muss Niederösterreich nun vom demokratiepolitischen Mittelalter in …

NÖ-Wahl: Der rote Tiefschlaf Weiterlesen »

Lobau-Widerstand in SPÖ: Soziale Frage statt ‘Lifestyle-G’schichtl’

Nicht nur vor den Messehallen wurde am Samstag gegen die Lobau- und die Stadt-Autobahn protestiert. Auch auf dem Landesparteitag der Wiener SPÖ selbst entzündete sich eine kontroverse und hitzige Debatte. Mosaik-Redakteur Mathias Krams sprach mit Claudia O’Brien, Bundesvorsitzende der Jungen Generation und eine der Antragsteller:innen gegen die Lobau-Autobahn. mosaik: Wie geht es dir nach der …

Lobau-Widerstand in SPÖ: Soziale Frage statt ‘Lifestyle-G’schichtl’ Weiterlesen »

Aufstand vor Messehallen: Wieso „Lobau-Bleibt“ zu SPÖ-Parteitag zieht

Ein breites Bündnis mobilisiert heute anlässlich des Wiener SPÖ-Parteitags zu einer Großdemonstration unter dem Titel „Klimagerechtigkeit statt Betonpolitik“. Denn auch in den Messehallen wird die Lobau- und Stadtautobahn nach einem Antrag der Jungen Generation und SPÖ-Alsergrund Thema sein. Mosaik-Redakteurin Sarah Yolanda Koss sprach mit Lobau-Bleibt Aktivist Alexander Weidenauer über die Hintergründe. mosaik: Du bist Lobau-Aktivist. …

Aufstand vor Messehallen: Wieso „Lobau-Bleibt“ zu SPÖ-Parteitag zieht Weiterlesen »

Bebautes Feld Lobau

Blockiert, besetzt, geräumt: Wie es jetzt mit LobauBleibt weitergeht

Die Besetzungen der Klima-Aktivist*innen von LobauBleibt in Hirschstetten sind geräumt, der Bau der Stadtautobahn läuft auf Hochtouren und die Mobilisierungskraft ist geschwunden. Und jetzt? Aktivist*innen Lucia Steinwender und Alexander Weidenauer über die strategische Ausrichtung der Bewegung und warum der Kampf noch lange nicht vorbei ist.  Ab sechs Uhr morgens ist es laut in Hirschstetten, dem …

Blockiert, besetzt, geräumt: Wie es jetzt mit LobauBleibt weitergeht Weiterlesen »

Wer zahlt, schafft an? Wie wir alle die versteckten Kosten der Autos tragen

Rund 233 Euro zahlt jeder Österreicher und jede Österreicherin pro Monat für Autos, egal ob er/sie eines besitzt, oder nicht. Ungerecht, findet Rainer Stummer und fragt sich, warum die Sozialdemokratie die Aufgabe nicht wahrnehmen will, diese Situation zu beheben. Am ersten Februar 2022 – dem Tag der Räumung des Protestcamps in Hirschstetten – schickte die …

Wer zahlt, schafft an? Wie wir alle die versteckten Kosten der Autos tragen Weiterlesen »

Politischer Aktivismus darf nicht lebensgefährlich sein

Pandemie und Politik verstärken gesellschaftliche Spaltungstendenzen und befeuern so auch die Gewalt gegen Aktivist*innen im Lobaucamp, schreiben Johanna Muckenhuber und Reza Nourbakhch-Sabet. Mitternacht am Protestcamp in der Lobau: Acht Aktivistist*innen sitzen in einem selbst errichteten Holzturm. Zumindest eine Person nähert sich dem Turm, gießt Brandbeschleuniger auf die Holzvorräte und den Turm. Bei der Entzündung hören …

Politischer Aktivismus darf nicht lebensgefährlich sein Weiterlesen »

 
Nach oben scrollen