Tag Archives: Rot-Blau

Die kosmetische Abgrenzung der Linzer SPÖ

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger hat sein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ beendet. Doch der Schritt hat keine bindende Wirkung und die blauen Stadträte lässt Luger einfach weitermachen. Statt konsequente Schritte zu setzen, belässt es Luger bei einem symbolischen Akt, schreibt Sophia Hochedlinger in ihrem Kommentar. „SPÖ Linz kündigt Koalition mit FPÖ“, „Linzer Bürgermeister kündigt Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ“, so lauten
mehr

SPÖ-Kriterien: Links blinken, Rot-Blau ermöglichen

Gestern präsentierte Christian Kern den neuen SPÖ-Kriterienkatalog für Koalitionen. Dass er auch linke Forderungen enthält, darf nicht davon ablenken, dass er den Boden für Rot-Blau im Bund bereitet. Und das wäre brandgefährlich, argumentiert Nina Andree. Seit Niessls Koalition mit der FPÖ im Burgenland schwelt in der SPÖ eine Debatte über Rot-Blau. Der neunseitige Kriterienkatalog, genannt „Wertekompass“, soll nun die rote
mehr

Debatte Rot-Blau 12: Die Linke aufbauen – durch Orientierung auf soziale Kämpfe

Die einst so stolze Arbeiter/innenpartei SPÖ steckt in einer Sackgasse, deren Ausweg nicht greifbar ist. Rot-Blau im Burgenland und Schwarz-Rot in der Steiermark sind dabei zwei Symptome einer bürokratischen Logik: ein Ausscheiden aus staatlichen Ämtern wird in weiten Teilen der Apparate als „Abstieg in die Bedeutungslosigkeit“ begriffen. Diesen Abstieg gilt es aus dieser Logik heraus um jeden Preis zu vermeiden.
mehr

Debatte Rot-Blau 11 | Zu meinem Austritt

Die Oberwarter Gemeinderätin Miriam Herlicska trat aus Protest gegen die rot-blaue Koalition im Burgenland aus der SPÖ aus. Ihr politisches Engagement wird sie als Gemeinderätin dennoch fortsetzen. Warum dieser Schritt für sie unumgänglich war, argumentiert sie auf mosaik. Es ist ja nicht so, dass ich eines Morgens aufgewacht bin und die SPÖ Burgenland sich zur allgemeinen Überraschung zu einer Koalition
mehr