Debatte Rot-Blau 11 | Zu meinem Austritt

Foto: Käthe Lichtner

Die Oberwarter Gemeinderätin Miriam Herlicska trat aus Protest gegen die rot-blaue Koalition im Burgenland aus der SPÖ aus. Ihr politisches Engagement wird sie als Gemeinderätin dennoch fortsetzen. Warum dieser Schritt für sie unumgänglich war, argumentiert sie auf mosaik.

Es ist ja nicht so, dass ich eines Morgens aufgewacht bin und die SPÖ Burgenland sich zur allgemeinen Überraschung zu einer Koalition mit der FPÖ entschlossen hat. Schließlich hat sich diese Entwicklung doch im Wahlkampf mit dem Versuch, die FPÖ rechts zu überholen, klar abgezeichnet. Mit den Reaktionen zum geplanten Asylerstaufnahmezentrum in Eberau und dem fast schon panisch wirkenden Vorantreiben des Ankaufs der leerstehenden Kasernen hat sich die SPÖ Burgenland auf das gleiche Ängste schürende und rassistische Niveau begeben wie der jetzige Regierungspartner.

Der Gedanke, die Partei zu verlassen, hat sich also nicht erst mit der Verkündung der Rot-Blauen Koalition entwickelt. Nach jahrelangem Engagement innerhalb der SPÖ und dem versuchten Spagat zwischen persönlicher politischer Linie und der Linie der Partei ist jetzt der Moment gekommen, an dem ich auch die liebgewonnenen Gemeindearbeit nicht mehr als Funktionärin der SPÖ leisten kann. In einer Reihe mit jenen zu sitzen, die dieser Koalition in ihrer Funktion als BürgermeisterIn oder VizebürgermeisterIn zugestimmt haben, ist mir als Antifaschistin und Bleiberechtsaktivistin einfach nicht möglich.

In den Jahren zuvor überwog für mich die Überzeugung, dass man die Partei doch nicht mit all den Rechten und Konservativen in ihren Reihen allein lassen könne, dass man doch gegensteuern müsse. Jetzt aber, im Anbetracht derer, die mittlerweile nicht nur die SPÖ sondern auch die FPÖ verteidigen, fällt es mir nicht schwer zu gehen. Ich bin weder wütend noch enttäuscht, viel mehr bin ich angeekelt und abgestoßen von dem Gedanken, weiterhin zu versuchen ein linkes Gegengewicht in der SPÖ herstellen zu wollen. Meine Energien möchte ich, schon aus politischem Selbstverständnis, weiterhin darin investieren, mich zu organisieren und politisch weiterzuarbeiten. Das Ziel, ernstzunehmende linke Politik in Österreich zu betreiben, ist immer noch das gleiche, jedoch verabschiede ich mich dazu aus der SPÖ.

Miriam Herlicska ist Aktivistin der Offensive gegen Rechts Burgenland. Sie ist aufgrund der Rot-blauen Koalition im Burgenland aus der SPÖ ausgetreten, jedoch bis auf weiteres als Gemeinderätin in ihrer Heimatgemeinde Oberwart aktiv.

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