Sozialpolitik

24-Stunden-Pflege: Von Lohndumping und Ausbeutung

Von /

Seit zehn Jahren ist es legal, osteuropäische Frauen für Pflegearbeit nach Österreich zu holen. Ein fragwürdiges Jubiläum. Für rund 800 Euro arbeiten sie zwei Wochen lang durchgehend. Zwischen Ausbeutung und Sinnhaftigkeit: Ist die Legalisierung gelungen? Zehn Jahre ist es her, dass die 24-Stunden-Betreuung in Österreich legalisiert wurde. Rund um den Nationalratswahlkampf 2006 kochte das Thema …

24-Stunden-Pflege: Von Lohndumping und Ausbeutung Weiterlesen »

Das FPÖ-Wirtschaftsprogramm: Wunschkonzert der Reichen

Von /

Es enthält einen Großangriff auf Lohnabhängige sowie Geschenke für Reiche, Banken und Industrielle: Hanna Lichtenberger, Lukas Oberndorfer und Miriam Rehm haben das FPÖ-Wirtschaftsprogramm analysiert. Seit Heinz-Christian Strache die FPÖ übernommen hat, inszeniert sie sich als „soziale Heimatpartei“. Er selbst gibt gerne im Bierzelt den Vertreter „kleiner Leute“. Tatsächlich ist die FPÖ aber gespalten: dem national-sozialen …

Das FPÖ-Wirtschaftsprogramm: Wunschkonzert der Reichen Weiterlesen »

SVA: Sozialabbau durch Kürzung des Krankengeldes

Von /

Für Selbständige gibt es aus der freiwilligen Zusatzversicherung Krankengeld ab dem 4. Tag, dessen Höhe ist von der Beitragsgrundlage abhängig. Mit Jahresbeginn kürzte die zuständige Versicherung (SVA) den Mindestsatz radikal, betroffen sind vor allem Pfleger_innen. Wilfried Leisch über die Hintergründe eines massiven Sozialabbaus. Den Beschluss dazu fassten alle politischen Fraktionen in der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen …

SVA: Sozialabbau durch Kürzung des Krankengeldes Weiterlesen »

Warum das Wiener Gesundheitswesen öffentlich bleiben muss

Von /

Seit einigen Monaten wird in der Wiener SPÖ laut über eine Ausgliederung des Wiener Krankenanstaltenverbunds (KAV) nachgedacht. Er umfasst die elf Spitäler, vier Geriatriezentren und acht Pflegewohnheime der Stadt Wien. Die inzwischen zurückgetretene Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely setzte eine Projektgruppe innerhalb der Stadtverwaltung ein, die die Machbarkeit einer solchen Form der Privatisierung – die …

Warum das Wiener Gesundheitswesen öffentlich bleiben muss Weiterlesen »

„Plan A“ wie ambitionslos

Von /

Am Mittwoch hielt Bundeskanzler Christian Kern seine lange angekündigte programmatische Rede. Stefanie Wahl gibt einen ersten kritischen Überblick über den „Plan A“ zu Arbeit, Bildung und Staatshaushalt. Stilistisch mutete die Rede Christian Kerns wie eine Medienkampagne im Stile US-amerikanischer Wahlkämpfe an: Der Kanzler allein im Mittelpunkt, auf rotem Podium, in einem fast komplett rot-weiß-rotem Saal. …

„Plan A“ wie ambitionslos Weiterlesen »

Im letzten Netz: Wie falsche Leistungsmythen die Mindestsicherungsdebatte verzerren

Von /

Nicht enden wollend scheinen die aktuellen Debatten rund um eine Einigung von Bund und Ländern zu geplanten Kürzungen in der Mindestsicherung. Die längst überfälligen Reformen des an vielen Stellen schon jetzt unzureichenden letzten sozialen Netzes werden dabei genauso ignoriert wie die wirklichen Verteilungsfragen. Wie Michaela Moser zeigt, prägen falsche Zahlen, unhaltbare Leistungsmythen und ein kruder …

Im letzten Netz: Wie falsche Leistungsmythen die Mindestsicherungsdebatte verzerren Weiterlesen »

So prekär leben Alleinerzieherinnen und ihre Kinder in Österreich

Von /

In Österreich leben über 100.000 alleinerziehende Frauen mit Kindern unter 15 Jahren. Sie sind überdurchschnittlich stark von Armut betroffen. Zusätzlich zu niedrigen Löhnen in “Frauenberufen”, Teilzeitarbeit, Doppel- und Dreifachbelastung, fehlendem Kinderbetreuungsangebot kämpfen viele Frauen auch damit, dass  sie keinen regelmäßigen Kindes-Unterhalt vom Vater erhält. Viele  sind auf staatliche Unterhaltsvorschüsse angewiesen sind – und da gibt es …

So prekär leben Alleinerzieherinnen und ihre Kinder in Österreich Weiterlesen »

Freiheitliche „Leerstelle“ Sozialpolitik?

Von /

Wie sozial ist die Sozial- und Armutspolitik der Freiheitlichen? Ist sie eine „Soziale Heimatpartei“, die die Interessen des „Kleinen Mannes“ vertritt, wie ihre VertreterInnen selbst behaupten? Oder handelt es sich vielmehr um eine im Kern rechtspopulistische Partei, die lediglich spaltet, emotionalisiert und problematisiert, aber keine Lösungen für soziale Herausforderungen anbietet, wie Kritiker*innen meinen? Robert Buggler …

Freiheitliche „Leerstelle“ Sozialpolitik? Weiterlesen »

Warum ein Grundeinkommen keine Lösung ist

Von /

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Eine existenzsichernde Transferleistung, die jedem/r Monat für Monat vom Staat aufs Konto überwiesen wird. Ganz ohne Bedarfsprüfung, ganz ohne Gegenleistung. Wäre das angesichts steigender Arbeitslosigkeit, wachsender Ungleichverteilung, zunehmender Prekarisierung und eines repressiver werdenden Sozialstaates nicht die Lösung? Eher nicht, meint Markus Koza. BGE-Debatten werden in der Regel …

Warum ein Grundeinkommen keine Lösung ist Weiterlesen »

Das Grundeinkommen und die Sozialdemokratie

Von /

Wie die Schweizer Volksabstimmung am 5. Juni exemplarisch verdeutlicht, ist die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens derzeit en vogue. Doch während in früheren Debatten die sozialdemokratische Linke eine zentrale Rolle spielte, steht sie aktuell nicht gerade in der vordersten Reihe. Warum das so ist und warum es anders sein sollte, erläutert Philippe van Parijs. Bisher war …

Das Grundeinkommen und die Sozialdemokratie Weiterlesen »

Spenden
Spenden
 
Nach oben scrollen