Matthias Strolz warnt in der Pressestunde vor einer Orbánisierung Österreichs – und fordert sie zugleich selber: Die pinke Politik gegen Kammern und Kollektivverträge folgt dem ungarischen Vorbild. Sie ist schon besonders skurril und jenseitig, die Warnung aus dem Mund von NEOS-Obmann Matthias Strolz vor einer Orbánisierung Österreichs im Falle einer schwarz-blauen Koalition. Dabei: Nicht die Warnung an sich ist skurril.
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Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Eine existenzsichernde Transferleistung, die jedem/r Monat für Monat vom Staat aufs Konto überwiesen wird. Ganz ohne Bedarfsprüfung, ganz ohne Gegenleistung. Wäre das angesichts steigender Arbeitslosigkeit, wachsender Ungleichverteilung, zunehmender Prekarisierung und eines repressiver werdenden Sozialstaates nicht die Lösung? Eher nicht, meint Markus Koza. BGE-Debatten werden in der Regel sehr emotional geführt. Wer an
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Was in anderen Staaten schon lange Tradition hat, ist in Österreich nach wie vor kein Thema: Übernahmen von insolventen Betrieben durch die Beschäftigten selbst. Das sollte sich ändern. Die „Zielpunkt“-Pleite ist mit 3.000 betroffenen Arbeitnehmer_innen eine besonders spektakuläre Unternehmenspleite. Aber sie ist bei weitem nicht die einzige. 2014 gab es laut Statistik 5.423 Insolvenzfälle mit rund 21.000 betroffenen Beschäftigten. Die
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Wann immer sich die Industriellenvereinigung öffentlich zu Wort meldet – und sie tut das Dank österreichischer Medienlandschaft ziemlich oft – darf sich der/die Gewerkschafter_in auf eine gezielte Provokation einstellen. So auch, als sich der Präsident der österreichischen IV kürzlich in einer Tageszeitung  für flexiblere „Gestaltungsmöglichkeiten“ von Löhnen und Gehältern auf betrieblicher Ebene aussprach. Wie in Deutschland sollten auch in Österreich
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Die größte Steuerreform aller Zeiten ist es geworden, verkündete Faymann in der Nacht auf den 13. März stolz. Fünf Milliarden werde sie umfassen, beinahe vollständig in die Entlastung der ArbeitnehmerInnen fließen. Den ganzen Tag über wurden bereits erste Details bekannt. Markus Koza, Vertreter der UG-Unabhängige GewerkschafterInnen im ÖGB-Vorstand, über die Tarifreform, die zu erwartende Ersparnis und die Gegenfinanzierungsmaßnahmen. Ausgesprochen wohlwollend
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