Parteien und Parlamente

Warum „Bleiben Sie Kanzler?“ eine eigentümliche Frage ist

Von /

Wieso eine Korruptionsaffäre und ein „lupenreiner“ Kanzler in der öffentlichen Wahrnehmung kein Widerspruch sind, erklärt Mosaik-Redakteur Paul Herbinger. „Bleiben Sie Kanzler?“ wird Sebastian Kurz von Martin Thür im Fernsehen gefragt. Damit spricht Thür die Frage aus, die gerade allen auf der Zunge liegt. Was er nicht ausspricht ist, was viele bei der Frage empfinden: Sie …

Warum „Bleiben Sie Kanzler?“ eine eigentümliche Frage ist Weiterlesen »

Nina Treu, DIE LINKE

DIE LINKE-Kandidatin Nina Treu über Wahlkampf und Klimafrage

Von /

DIE LINKE-Kandidatin Nina Treu spricht im Interview über ihre Erfahrungen im Wahlkampf, die Zukunft der Partei und Umweltpolitik als linken Schwerpunkt. „Die Wirtschaft der Zukunft gestalten. Klimagerecht, demokratisch und für alle“ – mit diesem Motto tritt Nina Treu für die Partei DIE LINKE bei den Bundestagswahlen am 26. September in Leipzig an. Sie ist Bewegungsaktivistin …

DIE LINKE-Kandidatin Nina Treu über Wahlkampf und Klimafrage Weiterlesen »

Was die neue KPÖ-Spitze ändern will

Von /

Generationenwechsel in der KPÖ: Auf Mirko Messner folgt ein sechsköpfiges Führungsteam, das einen „neuen Weg“ ankündigt. Zwei von ihnen erklären im Interview, warum sie den „Kommunismus“ im Parteinamen behalten, wie sie frustrierte Mieter*innen organisieren und mit der Umweltbewegung zusammenarbeiten wollen. Der Rote Stern soll den Weg in die klassenlose Gesellschaft leuchten: In diesem Punkt sind sich …

Was die neue KPÖ-Spitze ändern will Weiterlesen »

Wie die ÖVP rassistische Politik mit Frauenmorden macht

Von /

Statt einzugestehen, dass sie in Sachen Gewaltschutz und Prävention von Frauenmord völlig versagt hat, bedient die ÖVP rassistische Klischees. Allen voran die sogenannte Frauenministerin, schreibt Mahsa Ghafari. Der zweite Frauenmord in nur wenigen Tagen, diesmal ein Doppelmord an Mutter und Tochter. Derzeit ist aus der medialen Berichterstattung nicht herauszulesen, ob der Täter ein „Ausländer” war. …

Wie die ÖVP rassistische Politik mit Frauenmorden macht Weiterlesen »

Am Beispiel Ecuador: Warum der Progresismo in Lateinamerika scheitert

Von /

In Ecuador hat nicht einfach die Linke gegen die Rechte verloren, schreibt der Ökonom, Ex-Minister und ehemaliger Präsident der Verfassungsgebende Versamlung Alberto Acosta. Die Niederlage von Andrés Arauz steht für die Schwächung und sogar das Scheitern des lateinamerikanischen Progresismo, also der sogenannten linken Parteien und Staatschefs von Venezuela über Brasilien bis Bolivien, die einst weltweit …

Am Beispiel Ecuador: Warum der Progresismo in Lateinamerika scheitert Weiterlesen »

Die FPÖ und der rechte Rand: Liebe, Verrat, Versöhnung

Von /

Ein Ende der „Distanziererei” verkündete FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz unlängst im Interview mit einem rechtsextremen Medium. Es ist das jüngste Kapitel im Wechselbad der Gefühle, dass seine Partei Rechtsextremen in den letzten Jahren bereitet, schreibt Bernhard Weidinger. Rückblende in den Mai 2017: Die FPÖ führt seit zwei Jahren alle Umfragen an. Die allgemeine Unzufriedenheit mit der …

Die FPÖ und der rechte Rand: Liebe, Verrat, Versöhnung Weiterlesen »

Antiterrorpaket: Grundrechtswidriger Rechtspopulismus statt Gefahrenabwehr

Von /

Eine Woche nach dem Anschlag in Wien ist klar: Den Behörden und dem Verfassungsschutz sind schwere Fehler passiert. Anstatt für das Geschehene Verantwortung zu übernehmen, kündigt die Regierung ein Antiterrorpaket an. So antwortet sie mit Spaltung und Ausschluss auf hausgemachte Probleme, schreibt Angelika Adensamer. Gestern am 11.11. verkündete die Türkis-Grüne Regierung ein „Antiterrorpaket“. Durch dieses …

Antiterrorpaket: Grundrechtswidriger Rechtspopulismus statt Gefahrenabwehr Weiterlesen »

Warum Rot-Grün in Wien fortgesetzt werden muss

Von /

Auch wenn aus SPÖ-Sicht einige strategische Argumente gegen eine Fortsetzung von Rot-Grün sprechen, ist für SJ-Wien-Vorsitzende Fiona Herzog klar: Die Grünen sind für die SPÖ der inhaltlich weit bessere Partner, um Wien durch die Wirtschafts-, Klima- und Wohnungskrise zu bringen. Am Dienstag ist es soweit: Michael Ludwig stellt die Ergebnisse der Sondierungsgespräche im Parteivorstand vor. …

Warum Rot-Grün in Wien fortgesetzt werden muss Weiterlesen »

Ein linker Fuß in der Tür: Analyse der Wien-Wahl

Von /

Warum das LINKS-Ergebnis bei der Wien-Wahl kein Durchbruch, aber ein wichtiger Schritt nach vorne ist, weshalb den Grünen ihr Rechtsruck nicht schadet und wie die SPÖ mit Schweigen zum Erfolg kam, analysieren Martin Konecny, Sonja Luksik, Lukas Oberndorfer, Mahdi Rahimi und Valentin Schwarz. Der Artikel wurde nach Auszählung der Briefwahlkarten aktualisiert. 1. LINKS: Ein Auftrag …

Ein linker Fuß in der Tür: Analyse der Wien-Wahl Weiterlesen »

Ein Riesen-Banner zieht durch die Stadt: Warum LINKS ein neues Rotes Wien will

Von /

An vier Orten in Wien forderte LINKS mit einem 400-m²-Banner ein „neues Rotes Wien“. Was die Partei damit meint und warum sie dafür Karl-Marx-Hof, Brunnenmarkt, Praterstern und Rathaus ausgewählt hat, erklärt Spitzenkandidatin Anna Svec. „Für das neue Rote Wien“: Das steht auf einem riesigen Banner, das LINKS in den letzten Tagen in Wien gezeigt hat …

Ein Riesen-Banner zieht durch die Stadt: Warum LINKS ein neues Rotes Wien will Weiterlesen »

Spenden
Spenden
 
Nach oben scrollen