Die Debatte um den „Onlinepranger” hat eines klar gemacht: Das Vertrauen in die österreichischen Institutionen ist auch unter Linken manchmal grenzenlos. Man soll die Justiz nur arbeiten lassen. Dabei hat sie strukturelle Fehler. Und auch die österreichischen Schulen können nicht jedes Problem aus der Welt schaffen. Ein Kommentar von Mahdi Rahimi. Als Kind wurde ich …
Am österreichischen Wesen soll der Ausländer genesen Weiterlesen »
Wir müssen die Menschenrechte gegen die Angriffe von Herbert Kickl und seiner FPÖ verteidigen. Gelingt uns das nicht, droht die alles vernichtende Flut der Barbarei. Ein Kommentar von Georg Bürstmayr. Was bloß reitet Herbert Kickl und seine Parteigenossen in der FPÖ, immer wieder die Menschenrechte, insbesondere die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) zu attackieren? Auf den ersten Blick …
In Oberösterreich ist es Asylsuchendenden seit Dezember erlaubt, gewissen Arbeiten nachzugehen. Ein Novum, das die Integration erleichtern soll. Doch die Maßnahme schafft Billigjobs, die zeitlich befristet sind – und zerschellt an Österreichs Asylpolitik. Benjamin Herr hat mit den zuständigen Behörden gesprochen und sich einen Eindruck verschafft. Seit dem 1. Dezember ist es legal: Asylsuchende dürfen …
Gesellschaftliche Teilhabe als Billigjob? 5-Euro-Jobs in Oberösterreich Weiterlesen »
Auch wenn Schwarz-Blau noch fest im Sattel sitzt, gab es 2018 vielfältigen Widerstand gegen die Regierung. Valentin Schwarz und Camilo Molina wagen eine Zwischenbilanz. Nach gut einem Jahr ist Schwarz-Blau mindestens so beliebt wie zu Amtsantritt. Doch Widerstand gab es vom ersten Tag an, an unterschiedlichen Orten und zu unterschiedlichen Themen. Unser Rückblick erhebt keinen …
Das erste Jahr: Eine Zwischenbilanz des Widerstands gegen Schwarz-Blau Weiterlesen »
Die Asylpolitik hat sich unter Schwarz-Blau weiter verschärft, die Regierung hat mit der Reform 2018 eine weitere Tendenz festgeschrieben: Asylwerber_innen werden so gut es geht von der restlichen Bevölkerung abgeschottet und ferngehalten. Ihre Freiheitsrechte zählen kaum mehr etwas. Eine “Politik der Lager” nennt das die Deserteurs- und Flüchtlingsberatung im Interview, das Klaudia Rottenschlager geführt hat. …
Über die Politik der Lager: Freiheitsentzug mit System Weiterlesen »
Alleine in Wien sind aktuell 18.000 Austro-TürkInnen mit einem Staatsbürgerschafts-Aberkennungsverfahren konfrontiert. Zumindest 85 wurde die österreichische Staatsbürgerschaft bereits rechtskräftig aberkannt. Sie haben ihre Rechte als BürgerInnen, sowie ihr Aufenthaltsrecht in Österreich verloren. Zahlreiche JuristInnen kritisieren das Vorgehen und warnen, dass damit ÖsterreicherInnen staatenlos gemacht werden können. Doch es gibt kaum öffentlichen Widerspruch und vor allem …
Tausenden Austro-TürkInnen drohen Staatsbürgerschaftsentzug und Staatenlosigkeit Weiterlesen »
Die Ausrutscher der FPÖ und der Bundesregierung sind keine. Ganz gezielt versuchen sie mit rassistischen Sagern und Postings, die Angst und den Hass in der Gesellschaft zu verfestigen. Das Kopftuch-Verbot ist nur das jüngste Beispiel. Wir dürfen nicht den Fehler machen, diese Strategie als Dummheit misszuverstehen. Ein Kommentar von Rami Ali. Zuerst das Ali-Video, dann …
Die Ausrutscher der Bundesregierung sind reine Strategie Weiterlesen »
Es wird keine Stolpersteine in Linz geben. Die SPÖ hat mit der FPÖ gemeinsame Sache gemacht, ein Beschluss im Gemeinderat sprach sich gegen ein dauerhaftes Gedenken der Opfer des Holocausts im öffentlichen Raum aus. Der Grüne Helge Langer will sich damit nicht abfinden. Initiiert vom grünen Klub rief er die Plattform Stolpersteine für Linz ins …
Stolpersteine in Linz: “Es wird etwas passieren müssen” Weiterlesen »
Durch rassistische Polizeikontrollen wird Rassismus gerade wieder verstärkt diskutiert. Doch das Thema ist komplexer, als es oft den Anschein hat. Rassismus ist ein kompliziertes Phänomen, das auf mehreren Ebenen greift. Ebenso vielseitig müssen unsere Solidarität und unser Kampf dagegen sein, meint Rami Ali. Was in unseren Breitengraden als normal gilt, ist klar definiert: Weiß, christlich, …
6 Gründe, warum wir im Kampf gegen Rassismus umdenken müssen Weiterlesen »
Das Video, in dem die Polizei T-Ser und seine Labelkollegen willkürlich kontrolliert, entfacht erneut eine Debatte um Racial Profiling und Rassismus in Österreich. Die Rapper wollen sich jetzt wehren. Nour Khelifi hat sich für mosaik mit ihnen getroffen. Am Sonntagnachmittag beschließen die österreichischen Rapper T-Ser, Meydo und Sidney ein Meeting ihres Labels Akashic Records nicht …
Das sagt T-Ser zu rassistischen Polizeikontrollen Weiterlesen »
