Am 10. März wird in der Stadt Salzburg der Gemeinderat gewählt. Während aufgrund des Proporzsystems absehbar ist, dass SPÖ, ÖVP, Grüne und FPÖ und die Neos weiterhin in der Stadtregierung sitzen werden, sieht KPÖ PLUS die Chance, in den Gemeinderat einzuziehen. Es wäre das erste Mal seit 1962, dass in Salzburg wieder ein linker Mandatar …
Ein Jahr ist die schwarz-blaue Bundesregierung mittlerweile im Amt. Aus diesem Anlass hat sich Samuel Stuhlpfarrer mit Michaela Moser und Lukas Oberndorfer über die Situation in Österreich unterhalten. Ein Gespräch über Brüche, die schon angelegt waren, die Donnerstagsdemo als Gegenerzählung zum rechten Zeitgeist und darüber, was von der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich zu lernen wäre. Das …
Julia Salazar hat die demokratischen Vorwahlen in New Yorks 18. State Senate District gewonnen. Damit wird sie bei den Wahlen in der Nacht von heute auf morgen als erste offen sozialistische Politikerin seit fast einem Jahrhundert in den Senat des Staates New York einziehen, denn GegenkandidatIn gibt es keineN. Adam Baltner hat für mosaik mit …
Julia Salazar: So wurde ich New Yorks erste sozialistische und jüngste Senatorin Weiterlesen »
Am Sonntag wurde Jair Bolsonaro zum brasilianischen Präsidenten gewählt. Der „Wunschkandidat der Märkte” trauert der Militärdikatur nach. Barbara Stefen fragt sich, ob Brasilien jetzt wieder am Weg dorthin ist. Er ist es tatsächlich geworden. Der Faschist Jair Bolsonaro hat mit einer Mehrheit von 55 Prozent die Wahlen zum brasilianischen Präsidentschaftsamt gewonnen. Sein Gegenüber in der …
Bolsonaro ist Brasiliens Präsident: Am Weg zurück in die Militärdiktatur Weiterlesen »
Mit knapp 46 Prozent der Stimmen gewann Jair Bolsonaro den ersten Wahlgang bei der brasilianischen Präsidentschaftswahl. Während er faschistische Töne anschlägt, ist die Krise des Landes an allen Ecken spürbar. Brasilien hat gewählt. Der faschistische Kandidat Jair Bolsonaro (PSL, sozialliberale Partei) hat mit 46 Prozent der Stimmen die Mehrheit errungen, weit abgeschlagen dahinter liegt Fernando …
Am Wochenende schlug die mexikanische Bevölkerung ein neues Kapitel der Geschichte auf. Mit Andrés Manuel López Obrador, genannt AMLO, als Präsident und einer absoluten Mehrheit seiner Partei Morena im Kongress, wird ab Dezember zum ersten Mal die Linke in Mexiko regieren. Kann sie die extreme Gewalt und Korruption stoppen? Und welche Möglichkeiten hat AMLO, Alternativen …
Mexiko schreibt Geschichte: Das will der neue Präsident AMLO Weiterlesen »
Niederösterreich ist das am höchsten verschuldete Bundesland, gleichzeitig mangelt es an allen Ecken und Enden an notwendiger Infrastruktur. Das betrifft vor allen den ländlichen Raum. Bei den Bürgerinnen und Bürgern wurde eisern gespart, während für sinnlose Prestigeprojekte Millionen verpulvert wurden. Eine Bilanz von Boris Ginner. Das Land Niederösterreich ist zweigeteilt. Einerseits boomen die Räume entlang …
Wie die ÖVP in Niederösterreich den ländlichen Raum kahlschlägert Weiterlesen »
Viele von uns haben Angst vor dem heutigen Wahlergebnis und dem, was folgt. Doch Angst hilft uns nicht, etwas zu bewegen. Warum wir anders mit Ängsten umgehen sollten, erklärt Mahsa Ghafari. Am heutigen Wahlsonntag hat der Machtkampf um den Einzug in den Nationalrat vorerst ein Ende. Es war ein Wahlkampf mit so vielen Skandalen, dass …
Den Armen nehmen, den Reichen geben: Um dieses Ziel zu erreichen, wird Sebastian Kurz als Kanzler auf Demokratieabbau und rassistische Spaltung setzen. Doch die Zeit des Neoliberalismus ist vorbei, schreibt Lukas Oberndorfer. Nützen wir den Widerstand, um etwas Neues aufzubauen! Der Wahlkampf war lange und ermüdend, doch er hat eines klar gezeigt: Sebastian Kurz hat …
Alles für die 5 Prozent: Das Staatsprojekt des Sebastian Kurz Weiterlesen »
Irmi Salzer hat sich als Aktivistin in der Bewegung für Ernährungssouveränität einen Namen gemacht. Jetzt kandidiert sie auf Platz Sieben der Grünen Bundesliste. Im Interview spricht sie über Wohlfühl-Wahlkampf und Verbots-Partei, strategische Allianzen mit der außerparlamentarischen Opposition, und warum es die Grünen als Bollwerk gegen die Angriffe der Rechten im Parlament braucht. Irmi, als du …
„Wir müssen sozial und ökologisch radikal sein“ Weiterlesen »
Nurten Yilmaz hofft auf den Wiedereinzug in den Nationalrat. Im Wahlkreis Wien Nord West, den Bezirken 16 bis 19, hat sie als Listenerste gute Chancen. Josef Cap kämpft aber mit Vorzugsstimmenwahlkampf um das gleiche Mandat, weswegen auch Yilmaz Vorzugsstimmen sammelt. Im Interview spricht die SPÖ-Integrationssprecherin über Enttäuschungen, ihren Wahlkampf und warum sie sich trotz allem …
Wie läuft die Zusammenarbeit bei KPÖ PLUS? Warum gerade diese Schwerpunkte? Und welche Pläne gibt es für die Zeit nach der Wahl? Darüber hat Ramin Taghian mit Mirko Messner und Flora Petrik gesprochen. In fast jedem europäischen Land sitzt eine Linkspartei im Parlament – außer in Österreich. KPÖ PLUS, der Zusammenschluss von KPÖ und ehemaligen …
„Wir wollen über KPÖ und Junge Grüne hinausgehen“ Weiterlesen »
