Es war eine der Sensationen am Wahlsonntag: Mit 3,7 Prozent zog KPÖ Plus in den Salzburger Gemeinderat ein. Ein Interview mit Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl und Flora Petrik, die mit den Jungen Linken den Wahlkampf unterstütze.
Die ÖVP war bei den Gemeinderatswahlen in Salzburg die große Siegerin. Sie hat ihre Stimmanteile fast verdoppelt und mit 37 Prozent die SPÖ überholt. Für die zweite Überraschung am Wahltag sorgte aber KPÖ-Plus mit 3,7 Prozent. Erstmals seit 1962 zog wieder ein kommunistischer Mandatar in den Gemeinderat ein, beinahe hätte es sogar für ein zweites Mandat gereicht. Unterstützung erhielt die Liste im Wahlkampf dabei von der Jungen Linken, die die Chance sahen, in einer größeren österreichischen Stadt eine Partei links der SPÖ und der Grünen zu etablieren.
Mosaik-Redakteur Moritz Ablinger hat mit dem designierten Gemeinderat Kay-Michael Dankl und Flora Petrik, Bundessprecherin der Jungen Linken, über den Wahlausgang gesprochen. Der Grundstein des Erfolges, da sind sich beide einig, ist der Zuspruch in den ärmeren Gegenden der Stadt.
Mosaik: Wie hast Du den vergangenen Sonntag erlebt?
Kay-Michael Dankl: Wir waren zuerst vorsichtig-optimistisch. Erst als es dann die ersten Hochrechnungen gab, wo wir bei über vier Prozent lagen, habe ich mich freuen können. Da wusste ich dann, dass wir das Mandat sicher haben.
Du wirst in Salzburg jetzt Gemeinderat. Was ändert sich dadurch für dich persönlich?
Kay: Ich habe einen Nebenjob als Museumsangestellter, da werde ich weiter arbeiten. Aber es gibt jetzt politisch viel zu tun, wir sind noch lange nicht am Ziel. Ich will ja nicht nur an den Sitzungen teilnehmen, sondern wir wollen in Salzburg eine soziale Opposition aufbauen. Dafür müssen wir Menschen politisieren, Initiativen und Betroffene stärken und unterstützen, und wo nötig viele Leute auf die Straße bringen.
Flora, ihr habt euch als Junge Linke bewusst dafür entschieden, den KPÖ-Plus-Wahlkampf in Salzburg zu unterstützen. Hat euch der Erfolg recht gegeben?
Flora Petrik: Ja, der Sonntag war auch für uns eine große Sache. Du kommst als Linke kaum mehr zum Jubeln, am Sonntag war es anders. Das war auch der Lohn für harte Arbeit. Es waren rund 100 Aktivist*innen von uns in Salzburg und haben beim Wahlkampf geholfen. Da ist es toll, dass man sieht, das es etwas gebracht hat.
Wollt ihr in Zukunft mehr Wahlkämpfe unterstützen?
Flora: Wir nehmen den Erfolg als Ansporn, dürfen jetzt aber nicht in Euphorie verfallen. Es bringt nichts, wenn wir uns jetzt in den nächsten Wahlkampf stürzen, der am Ende nichts bringt. So würden wir nur Frustration produzieren. So großartig der Erfolg am Sonntag war, müssen wir uns nachwievor überlegen, welche Kämpfe wir wann führen wollen.
Ihr habt leistbare Mieten zum zentralen Wahlkampfthema gemacht. Hat sich das ausgezahlt?
Kay: Ja, das hat eine Sorge vieler Menschen, die keine Hoffnung mehr in die regierenden Parteien setzen, angesprochen. Im reichen Süden der Stadt war der Zuspruch geringer, aber in weniger wohlhabenden Stadtteilen wie der Elisabeth-Vorstadt konnten wir über sieben Prozent holen.
Das haben sich schon viele linke Wahllisten vor euch vorgenommen. Warum hat es diesmal besser geklappt?
Kay: Weil wir auf die Leute zugegangen sind. Wir haben sehr viele persönliche Gespräche geführt und sind auch gezielt in diese Stadtteile gegangen. Das funktioniert bei Lokalwahlen einfach besser. Und man kann mit einer gezielten Mobilisierung von Ehrenamtlichen vor Ort besser ausgleichen, dass die anderen Parteien über riesige Apparate und Parteiförderungen verfügen.
Flora: Den Eindruck hatte ich auch. Ich habe mit Leuten gesprochen, die bei der letzten Wahl gar nicht oder FPÖ gewählt haben. Die waren teilweise ansprechbar für unsere Botschaften.
Also wählen nicht nur Leute, die es sich leisten können, linke Parteien?
Flora: Klar, die gibt es auch. Das sind oft Leute, die den Mut haben, zu sagen: „Mit den etablierten Parteien kommen wir nicht weiter. Es ist Zeit für etwas Neues.“ Genauso gibt es aber jene, die merken: So kann es nicht weitergehen, am Ende des Monats bleibt aufgrund der horrenden Wohnkosten kein Geld mehr über. Zwischen diesen Positionen wollen wir eine Vertrauensbasis herstellen.
Gleichzeitig war die Wahlbeteiligung sehr niedrig. In der Elisabeth-Vorstadt lag sie bei unter 30 Prozent. Schmälert das euren Erfolg?
Kay: Es zeigt wie viel noch zu tun ist. In Stadtteilen mit niedriger Wahlbeteiligung haben wir stark abgeschnitten, weil die BewohnerInnen besonders unter den Wohnkosten, dem Stau-Chaos und den teuren Öffis leiden. Hier geht es oft nicht mehr um einige wohltätige Maßnahmen, sondern um ein tiefes Misstrauen gegenüber den regierenden Parteien. Dort liegt auch unser Potential für Stimmenzuwachs. Und wenn man bedenkt, dass über zwei Drittel dieser Stadtteile nicht mehr an das etablierte System glauben, liegen dort enorme Möglichkeiten, linke Organisierung voranzubringen.
Was kann die Junge Linke von Salzburg lernen?
Flora: Wir müssen die Dinge auf den Punkt bringen. Die Kampagne war ein Erfolg, weil auf sehr starke Mobilisierung gesetzt wurde. AktivistInnen aus ganz Österreich haben gemeinsam angepackt, um vor Ort zu unterstützen. Die Kampagne wurde zentral koordiniert und wir haben auf einige wenige, klare Botschaften gesetzt, die Leute in ihrer Lebenswelt betreffen. Die Gespräche mit vielen Salzburger*innen haben gezeigt, dass sich konkrete Zahlen mit der Kritik des ökonomischen und politischen Systems verbinden lassen. Wir haben den Leuten anhand konkreter Zahlen die Ungerechtigkeit in der Wohnpolitik und den hohen PolitikerInnengehältern darstellen können.
Sind solche Wahlkampfthemen radikal genug?
Flora: Radikal ist nicht unbedingt, wer die radikalsten Forderungen stellt. Du musst die Leute erreichen und etwas verändern können. Das Thema Wohnen bietet dafür im Moment die breitesten Anknüpfungspunkte. Wir dürfen dabei aber linke Grundwerte wie Arbeitsverhältnisse, Anti-Rassismus und Anti-Sexismus nicht vergessen. Wie wir das besser unter einen Hut bringen, müssen wir erst herausfinden. Aber solche Lernprozesse sind Teil des Weges.
Kay: Vielen Menschen wäre lieber, die Sozialdemokraten oder die Grünen hätten in den letzten 27 Jahren dafür gesorgt, dass es ausreichend leistbaren Wohnraum in der Stadt gibt. Unsere Aufgabe ist, diese Enttäuschung in Hoffnung umzuwandeln, dass es anders geht, wenn wir es anders machen. Die großen Fragen zeigen sich vor Ort in der Wohnungspolitik: Warum dienen 5.000 Wohnungen als Kapitalanlage und stehen leer, während 7.000 bis 8.000 SalzburgerInnen verzweifelt eine Wohnung suchen? Die Frage eröffnet Perspektiven auf bessere Lebensumstände und Möglichkeiten einer grundlegenden Kapitalismuskritik.
Kay, was hast du dir für die Legislaturperiode vorgenommen? Macht der Umstand, das Schwarz-Blau keine Mehrheit hat, euch einflussreicher?
Kay: Wir haben mehrere Ziele: Wir wollen spürbare Verbesserungen gerade beim leistbaren Wohnen erreichen. Ein Mandat alleine reicht dafür nicht, selbst wenn wir bei einigen Entscheidungen das Zünglein an der Waage sein könnten. Wichtig ist, dass sich viele Menschen einbringen, wir gemeinsam mit Betroffenen und Initiativen Druck auf die Stadtpolitik aufbauen und Straße und Parlament zusammen denken.
Flora: In dieser Hinsicht ist Salzburg auch ein wenig ein Testlauf. Wir haben jetzt einmal gesehen, wie ein lokaler Wahlkampf funktionieren kann. Wie sich das in konkrete Politik umsetzen lässt, werden wir hoffentlich in den nächsten Jahren herausfinden. Das Ziel muss sein, dass wir Leute wieder begeistern. Politik kann etwas sehr Erfüllendes und Ermächtigendes sein, das müssen wir vermitteln.
