Nach dem Scheitern SYRIZAs hinterfragt die europäische Linke ihre Positionen zu Euro und EU. Etienne Schneider reagiert auf die aktuelle Debatte zum Lexit, dem Linken Exit. Er meint: Die Debatte um einen Austritt ist notwendig, aber ein Lexit ist kein Wundermittel. Der Schock sitzt noch immer tief: Vom Wahlsieg SYRIZAs und dem OXI beflügelt, zerbrachen die Hoffnungen der europäischen Linken auf einen
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Mit einem Austritt lassen sich die Probleme von EU und Euro nicht lösen, meint Kurt Bayer. Stattdessen sollten wir für eine andere Union kämpfen, argumentiert er im zweiten Teil unserer EU-Debatte. Das Plädoyer von Cristina Asensi für einen Lexit, also einen „linken“ Exit aus Euro und Europäischer Union (EU), geht von deren Unreformierbarkeit aus. Was noch wichtiger ist: Asensi scheint
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Christian Kern fordert einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel in der EU. Doch bei CETA zeigte er, dass er zum dafür nötigen Bruch mit dem alten Kurs nicht bereit ist. Eine neue Politik wird nur gegen die Eliten möglich sein, nicht mit ihnen, meint Valentin Schwarz. „Europa muss wieder gerecht werden“, schrieb Christian Kern in einem viel beachteten Kommentar in der Frankfurter Allgemeinen
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Einen Kompromiss finden, um Schlimmeres zu verhindern: So lautet zugespitzt die Strategie der Sozialdemokratie im Umgang mit neoliberalen Kräften. Schluss damit, meint mosaik-Redakteur Lukas Oberndorfer: Zeit, den Konflikt zu suchen! „In der Sache weitgehend schon richtig“ – so kommentierte der linke Publizist Robert Misik die Entscheidung von Bundeskanzler Christian Kern, Ja zum Handelsabkommen CETA zu sagen. Darauf wandte sich mosaik-Redakteur
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