Category: Antifaschismus

Putin als Partner – die rechten russischen Freunde der FPÖ

Spätestens seit der „Geisterfahrt“ der FPÖ-Spitze nach Russland zu Putins Partei Einiges Russland ist die Vernetzung und die ideologische Nähe rechter Parteien untereinander auch hierzulande offenkundig. Die FPÖ ist speziell in ihrer „Zusammenarbeit“ mit Moskau nicht alleine: Die Vlaams Belang (Belgien), die Jobbik (Ungarn) und die AfD (Deutschland) wenden sich genauso an Putin wie der Front National (Frankreich), der sich
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Freiheitliche „Leerstelle“ Sozialpolitik?

Wie sozial ist die Sozial- und Armutspolitik der Freiheitlichen? Ist sie eine „Soziale Heimatpartei“, die die Interessen des „Kleinen Mannes“ vertritt, wie ihre VertreterInnen selbst behaupten? Oder handelt es sich vielmehr um eine im Kern rechtspopulistische Partei, die lediglich spaltet, emotionalisiert und problematisiert, aber keine Lösungen für soziale Herausforderungen anbietet, wie Kritiker*innen meinen? Robert Buggler wirft einen Blick auf die
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Identitäre: Zu extrem für die AfD, genau richtig für die FPÖ

In Deutschland zerreißt es gerade mehrere Landesverbände der „Alternative für Deutschland“ (AfD) – trotz bemerkenswerter Wahlerfolge und Umfragewerte. Ein wichtiger Streitpunkt ist das Verhältnis der AfD zu den „Identitären“. Das ist aus österreichischer Sicht durchaus verwunderlich. Hierzulande bekennt sich die FPÖ doch viel offener zu ihren Kameraden von den „Identitären“, ohne dass dies bislang Konsequenzen nach sich gezogen hätte. Sympathien für die
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„Wir werden siegen, wenn wir zu lernen nicht verlernt haben“

Die Wahl ist geschlagen. Eine breite Allianz von UnterstützerInnen aus der so genannten „Zivilgesellschaft“, von GewerkschafterInnen, von Teilen der SPÖ, aber auch von UnternehmerInnen und sogar von einigen ehemaligen ÖVP-Granden hat den mehr oder weniger grünen Kandidaten Van der Bellen zum Bundespräsidenten gemacht. Oder besser gesagt: Sie hat Hofer verhindert. Und auch wenn nach Emma Goldman Wahlen nichts verändern können,
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