EU

EU-Debatte III: Mit einem Austritt fangen die Probleme erst an

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Nach dem Scheitern SYRIZAs hinterfragt die europäische Linke ihre Positionen zu Euro und EU. Etienne Schneider reagiert auf die aktuelle Debatte zum Lexit, dem Linken Exit. Er meint: Die Debatte um einen Austritt ist notwendig, aber ein Lexit ist kein Wundermittel. Der Schock sitzt noch immer tief: Vom Wahlsieg SYRIZAs und dem OXI beflügelt, zerbrachen die Hoffnungen …

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EU-Debatte I: Die EU hat uns nicht verdient

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Die Europäische Union hat uns auf mosaik schon oft beschäftigt. Wir kritisierten das Europa der Angela Merkel, das im Stillen immer neoliberaler wird. Wir thematisierten das menschenverachtende Dublin-Abkommen und fragten, ob die lateinamerikanische Union ALBA eine Alternative zur EU sein kann. „Wir müssen über die EU reden”, hieß es anlässlich der Brexit-Abstimmung. Auch die Forderung „Verlassen wir Europa“ war …

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Milliarden für Finanzmärkte: Wer sich gerade am Brexit bereichert

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Freitag, der 24. Juni 2016, wird den meisten von uns noch lange in Erinnerung bleiben. Die Entscheidung der britischen Bevölkerung, die Europäische Union zu verlassen, führte uns auch ein weiteres Mal beispielhaft vor Augen, was für die herrschenden Eliten wirklich zählt: Geld.  Als ich am vergangenen Freitag um 6 Uhr früh das Radio einschaltete, erging es mir wie Millionen …

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Brexit: Ein Schlag gegen das Establishment – und trotzdem kein Grund zur Freude

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Was gestern noch undenkbar schien ist heute Realität: Großbritannien verlässt die Europäische Union. Die Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht für das britische und europäische Establishment – und trotzdem kein Grund zur Freude für die Linke, meint der britische Autor und Aktivist Richard Seymour. Den RassistInnen in Großbritannien ist es gelungen, eine breit geteilte Anti-Establishment-Haltung – …

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Ob Brexit oder nicht: Wir müssen über die EU reden

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Die Zerfallserscheinungen der Union verschlimmern unser altes EU-Dilemma. Ein Austritt von links ist in vielen Ländern außer Reichweite. Valentin Schwarz hat fünf Vorschläge für eine Strategie. Früher oder später wird es krachen. Nach langen Jahrzehnten der Ausdehnung und Vertiefung wird jemand aus EU oder Euro austreten, ob absichtlich oder nicht. Griechenland wäre letztes Jahr fast …

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ALBA: Eine Alternative zur EU?

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Seit 2010 die Eurokrise mit all ihren drastischen Folgen für (viele) BürgerInnen der Europäischen Union ausbrach, stellen sich wichtige Fragen: Wie könnte eine andere Zusammenarbeit in Europa aussehen? Worin müssten ihre Grundsätze bestehen? Über welche Institutionen sollte sie verfügen und wie sollten diese arbeiten? Welche Initiativen müsste sie starten, um nicht Hindernis, sondern Motor für …

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Wahlen in Spanien: Sechs Thesen zum Fall der alten Ordnung

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Die Wahlen im spanischen Staat am vergangenen Sonntag haben die alte Ordnung zu Fall gebracht: Das Zweiparteiensystem ist Geschichte. Die Bewegungen haben in Form von Podemos eine Bresche in der Mauer der Institutionen geschlagen und dem autoritären Neoliberalismus in Europa zumindest eine vorläufige Niederlage zugefügt. Sechs Thesen zum Wahlergebnis und seinen Folgen. 1. Die neoliberale …

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Wahlen in Spanien: Die alte Ordnung wankt

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Der gesellschaftliche Umbruch der letzten Jahre hat die Verhältnisse im spanischen Staat in Bewegung gesetzt: Die rechte Mehrheit scheint gefährdet, selbst eine „linke“ Regierung unter der Führung von Podemos kann den jüngsten Umfragen nach nicht ausgeschlossen werden. Bei den heutigen Wahlen könnten die Grundpfeiler der bisherigen Ordnung ins Wanken geraten. Nach der erfolgreichen Niederwerfung des …

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