Spätestens seit der Brexit-Deal von Theresa May im britischen Parlament durchfiel, weiß niemand, wie es nun weitergeht. Auch die Linke nicht, sie bietet keine Alternative an. Solange sie nicht noch radikaler versucht, die Gesellschaft des Vereinten Königreichs zu verändern, wird das so bleiben, meint Richard Seymour. Er ist kein Liebkind der Linken, wir haben ihn …
Über 6.000 Seemeilen weit hat Pia Klemp Schiffe durchs Mittelmeer gesteuert, um Ausschau nach Schiffbrüchigen zu halten. Mit ihren Crews hat sie tausenden Menschen das Leben gerettet. Dafür drohen der Seenotretterin jetzt 20 Jahre Haft. Straftatbestand: „Beihilfe zur illegalen Einreise“. Die italienische Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen zehn Freiwillige der Organisation Jugend Rettet eingeleitet, eine von …
Eine Gruppe liberaler KünstlerInnen, das„European Balcony Project“, verkündete gestern eine europäische Republik. Doch die positive Einschätzung sowohl der EU, als auch einer weitergehenden europäischen Integration beruht auf Missverständnissen und Propaganda. Eine Glosse von Sabine Fuchs. Vor ein paar Wochen veröffentlichte der irische Popstar Bono unter dem Titel „Europa ist eine Idee, die zum Gefühl werden …
European Balcony Projekt: Naive Liberale am Balkon Read More »
Am 12. September hat das EU-Parlament über Änderungsanträge zur Urheberrechtsreform abgestimmt. Das Resultat ist eine Katastrophe: Die EU ermöglicht Zensur und bremst Innovation. Die Lobbyarbeit der Contentindustrie und der Verwertungsgesellschaften war letztlich erfolgreich. Drei wesentliche Säulen des Urheberrechts wurden reformiert: Das sind zunächst Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht. Auch ein bislang kaum beachteter Paragraph, der private …
Sechs Dinge, die du über die Urheberrechtsreform wissen musst Read More »
Von 19. bis 20. September trafen sich in Salzburg Staats- und Regierungschefs, um über „Sicherheit und Migration“ zu reden. Dabei wird Sicherheitspolitik mit Hochrüstung und Grenzen gleichgesetzt. Doch es sind ganz andere Dinge, die unsere Leben wirklich sicher machen würden, meint das Aktionskomitee “Wir lassen uns nicht verkURzen”. Gesundheits- und Sozialversicherungen, öffentliche Bildung, Gewaltschutz: Wenn …
„Sicherheitsgipfel“ in Salzburg: Sicherheit geht anders Read More »
Im Hafen von Valletta werden Boote festgehalten, die Menschen im Mittelmeer retten wollen. Die Gründe dafür sind fragwürdig. Währenddessen macht die EU immer mehr die Schotten dicht. Eine Reportage über Seenotrettung im modernen Europa von Jakob Frühmann. Das Schiff liegt ruhig an der Pier, öliges Wasser klatscht gegen die Bordwand. Straßenhunde schlafen in der maltesischen …
Mit der Gründung der Militärunion PESCO durch fast alle EU-Staaten im Dezember 2017 erreicht die Militarisierung der Union neue Ausmaße. Österreich ist an vorderster Front dabei. Doch Demokratie und Transparenz geraten mit dem neuen Pakt ins Hintertreffen. Eine Analyse von Marcel Andreu und Elisabeth Klatzer. Die Regierung nennt es Katastrophenschutz. Im August beschloss der Ministerrat …
Nach dem Scheitern SYRIZAs hinterfragt die europäische Linke ihre Positionen zu Euro und EU. Etienne Schneider reagiert auf die aktuelle Debatte zum Lexit, dem Linken Exit. Er meint: Die Debatte um einen Austritt ist notwendig, aber ein Lexit ist kein Wundermittel. Der Schock sitzt noch immer tief: Vom Wahlsieg SYRIZAs und dem OXI beflügelt, zerbrachen die Hoffnungen …
EU-Debatte III: Mit einem Austritt fangen die Probleme erst an Read More »
Mit einem Austritt lassen sich die Probleme von EU und Euro nicht lösen, meint Kurt Bayer. Stattdessen sollten wir für eine andere Union kämpfen, argumentiert er im zweiten Teil unserer EU-Debatte. Das Plädoyer von Cristina Asensi für einen Lexit, also einen „linken“ Exit aus Euro und Europäischer Union (EU), geht von deren Unreformierbarkeit aus. Was …
Die Europäische Union hat uns auf mosaik schon oft beschäftigt. Wir kritisierten das Europa der Angela Merkel, das im Stillen immer neoliberaler wird. Wir thematisierten das menschenverachtende Dublin-Abkommen und fragten, ob die lateinamerikanische Union ALBA eine Alternative zur EU sein kann. „Wir müssen über die EU reden”, hieß es anlässlich der Brexit-Abstimmung. Auch die Forderung „Verlassen wir Europa“ war …
Christian Kern fordert einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel in der EU. Doch bei CETA zeigte er, dass er zum dafür nötigen Bruch mit dem alten Kurs nicht bereit ist. Eine neue Politik wird nur gegen die Eliten möglich sein, nicht mit ihnen, meint Valentin Schwarz. „Europa muss wieder gerecht werden“, schrieb Christian Kern in einem viel beachteten …
Freitag, der 24. Juni 2016, wird den meisten von uns noch lange in Erinnerung bleiben. Die Entscheidung der britischen Bevölkerung, die Europäische Union zu verlassen, führte uns auch ein weiteres Mal beispielhaft vor Augen, was für die herrschenden Eliten wirklich zählt: Geld. Als ich am vergangenen Freitag um 6 Uhr früh das Radio einschaltete, erging es mir wie Millionen …
Milliarden für Finanzmärkte: Wer sich gerade am Brexit bereichert Read More »
