International

Gemeindewohnungen Polen

Polen: Weichenstellung für eine progressive Zukunft

Die Wahlen in Polen markieren den Sieg einer demokratischen, modernen Ausrichtung, getragen von Frauen und jungen Wähler*innen, analysiert Magdalena Baran-Szołtys. Polen hat gewählt: Die regierende national-konservative und rechtspopulistische PiS-Partei (Recht und Gerechtigkeit) unter Jarosław Kaczyński erzielte mit 35,38 Prozent Platz Eins. Die liberale, EU-freundliche Opposition bildet mit 53,71 Prozent die Mehrheit. Diese Unterstützung verteilt sich …

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Protest gegen Verhandlungen mit Türkei vor öst. Parlament

Nehammer in Ankara: Aktivist:innen fordern Freilassung von Öcalan    

Mit seinem gestrigen Besuch in Ankara nähert sich Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer dem Regime Recep Tayip Erdogans weiter an, schreiben Aktivist:innen von Riseup4Rojava. Sie fordern indes ein Ende der Luftangriffe auf Nordostsyrien und die Freilassung von Abdullah Öcalan. So manche Affäre endet nicht mit ihrem Auffliegen. So scheint das auch bei Kanzler Karl Nehammer und …

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Flughafen Sarajevo

Wie die EU ihr Grenzregime auf den Balkan auslagert

Die EU setzt in ihrer Migrationspolitik zunehmend auf Rückkehrabkommen und das undurchsichtige „ICMPD“. Bosnien und Herzegowina dient dabei als Testlabor, schreiben Jerko Bakhtin und Nidžara Ahmetašević. Mitte März dieses Jahres gelang es einer Gruppe von 24 Personen, im Laufe der Nacht in der Nähe von Sanski Most den Fluss Save zu überqueren und so von …

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Kasselakis Syriza

Syrizas langer Untergang und der Sieg von Stefanos Kasselakis

Am vergangenen Sonntag wählten Syrizas Mitglieder den Ex-Banker und Reeder Stefanos Kasselakis mit großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden. Es ist das Ende von Syriza als linker Partei, schreibt mosaik-Redakteur Martin Konecny. Mit 56 Prozent der Stimmen setzte sich Stefanos Kasselakis im zweiten Wahlgang gegen die ehemalige Arbeitsministerin Effi Achtsioglou durch. Kasselakis war erst im August, …

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Aktivist:innen in Erdogan- und Nehammer-Masken schmusen

Neue Initiative: Protestaktion gegen „Kuschelkurs mit der Türkei“

Am Mittwochmorgen bot sich den Abgeordneten, die sich zur ersten Plenarsitzung des Nationalrats nach der Sommerpause einfanden, ein skurriles Bild: Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, turtelnd und schmusend vor dem Parlament. Tatsächlich handelte es sich bei den beiden Personen um zwei Aktivist:innen der neuen Initiative gegen Abschiebungen in …

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BRICS-Treffen 2023

BRICS: Gefahr oder Hoffnung?

Das BRICS-Länderbündnis wächst und fordert den US-Imperialismus heraus. Die Linke diskutiert indes, wie das zu beurteilen ist. Anselm Schindler argumentiert für einen konsequenten Antiimperialismus. Moskau und andere Metropolen des neuen Ostblocks feierten die Nachricht, Washington, Brüssel und Berlin nahmen sie mit Stirnrunzeln und Sorge auf: Der Zusammenschluss BRICS, ein Akronym für die Länder Brasilien, Russland, …

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Blockade einer Autobahn in Tel Aviv, Israel

Israel ringt um seine demokratische Existenz

Seit 24 Wochen gehen hunderttausende Menschen regelmäßig auf die Straße: Es sind die größten und längsten Massenproteste, die Israel je gesehen hat. Ausgelöst durch den Justiz-Coup der extrem rechten Regierung unter Netanjahu, machen die Demonstrant_innen klar, dass es ihnen um weit mehr geht: nämlich um die demokratische Zukunft Israels. Eine Analyse von Veronica Lion aus …

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Büro der NGO Afiego in Uganda

Ostafrika: Widerstand gegen die EACOP Pipeline

Die East African Crude Oil Pipeline (EACOP) soll mehrere Nationalparks durchkreuzen, tausende Haushalte zur Umsiedelung zwingen und pro Jahr 34 Millionen Tonnen CO2 in die Luft blasen. Der Widerstand reicht von Uganda bis Frankreich, wie Laura Grossmann berichtet. Nelson, Rachel und Linda, drei „PAPs“ (Project Affected People“, dt. „Vom Projekt betroffene Menschen”) der Gemeinde Kijumba …

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Übergabe Wahlunterlagen

Live vom Wahlkampf in der Türkei und Kurdistan

Drei Wiener:innen haben sich auf den Weg nach Nordkurdistan/Osttürkei gemacht, um die Yeşil Sol Parti (Grüne Linke Partei/YSP)  zu unterstützen. Bei mosaik erklären sie, warum, und berichten, was im Land gerade los ist. Stimmen aus Wan: Mut in der Niederlage, 30. Mai 2023 Die türkische Stichwahl ist geschlagen, Recep Tayyip Erdoğan bleibt Präsident. Drei Wochen …

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LWU-Büro

Uganda: Wie sich die LGBTQ+-Community gegen ein homophobes Gesetz wehrt

Petitionen, Sicherheitschecks, Fluchthilfe – Laura Grossmann hat die LGBTQ+-Organisation „Let’s Walk Uganda” getroffen und berichtet über deren Kampf gegen das sogenannte „Anti-Homosexuellen-Gesetz”. „Nichts ist besser für einen Mann, als eine Frau. Warum also sollten Männer andere Männer wollen?”, beginnt ein Parlamentarier seine Rede. Gelächter. „Die Menschenrechte sollen doch universell sein”, beginnt ein anderer. „Aber wenn …

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