Tag Archives: Polizei

4 Dinge, die das Gewaltschutzpaket zum Problem machen

Am Mittwoch hat der Nationalrat das Gewaltschutzpaket beschlossen. Schon im Vorfeld regte sich Kritik. Warum das so ist und warum sie nicht verstummen wird, erklären Sophie Hansal und Andrea Kropik. Kurz nach der Angelobung der türkis-blauen Regierung erregte eine Reihe von Frauenmorden die öffentliche Aufmerksamkeit. Vor diesem Hintergrund kündigte Anfang 2018 die damalige Staatssekretärin Edtstadler (ÖVP) die Gründung einer Task
mehr

Die Gewalt der Polizei gegen die Pariser Schwarzwesten

Die Bewegung der Gilets Noirs, die Schwarzwesten, besetzte am Freitag vor den französischen Nationalfeierlichkeiten zum 14. Juli das Pariser Panthéon. In der Ruhmeshalle der Republik fordern sie Aufenthaltsrechte und Unterkünfte für alle. Nach der Aktion schreitet die Polizei brutal ein und nimmt zahlreiche Aktivist_innen fest. Das Vorgehen der Polizei ist perfide. Sie kesselt eine Demonstration von Papierlosen ein, um die
mehr

Klimaprotest in Wien: “Mit dieser Brutalität haben wir nicht gerechnet”

Am Rande des Klimacamps in Wien wurde Anselm Schindler vor knapp zwei Wochen von der Polizei unter ein Auto gedrückt und fast überfahren. Im Interview spricht er über seine Erfahrungen. Seit etwas mehr als einer Woche sorgen zwei Handyvideos, die massive Gewaltanwendung der Wiener Polizei zeigen, für Aufregung im Netz. Einer der Betroffenen war Anselm Schindler, Aktivist der Initiative Make
mehr

Polizeigewalt: Ein Problem für die Demokratie

Mit massiver Gewaltanwendung ging die Exekutive am vergangenen Freitag gegen Blockaden im Rahmen der Klimaproteste vor. Für BeobachterInnen offenbarten die Zwischenfälle, dass die Polizei keine neutrale Institution ist – sondern eindeutige Interessen hat. Es bedarf keiner Mutmaßungen, die Polizeigewalt bei den Klimademonstrationen in Wien am letzten Freitag war offensichtlich. Ein Video zeigt, ganz eindeutig, wie ein Aktivist von zwei Polizisten
mehr