Bewegungen

Von Grenzen und Lagern

Spielfeld dient nun seit Wochen als Spielfeld, in dem sich Gewaltverhältnisse des Grenzkomplexes widerspiegeln. 2,2 Meter hoch und 3,7 Kilometer lang soll der Zaun sein mit Option auf Verlängerung auf die von Mikl-Leitern gewünschten 25 Kilometer. Für den Fall, dass die Menschen den Zaun durchbrechen, liegt noch Stacheldraht bereit. Verwahrt wird dieser in Containern, weil …

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Flüchtlingshilfe im Zeichen der Selbstermächtigung

Eines der Kennzeichen von traumatischen Erfahrungen ist das Gefühl, der Situation hilflos und schutzlos ausgeliefert zu sein. Keine der üblichen Reaktionsmuster scheinen zu greifen und die physische und psychische Immunität ist in Gefahr. Traumatisierungen können einzelne Menschen individuell betreffen, über Generationen weitergegeben werden, aber auch kollektiv erlebt werden. Die jüngsten Attentate in Frankreich lösten in …

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Wahlen in Spanien: „Catalunya en Comú“ als Rettung für die katalanische Linke?

Was tun, wenn die vielbemühte Podemos-Revolution ausbleibt? Nach mehreren enttäuschenden Wahlergebnissen und Umfragen sowie der bitteren Niederlage des Podemos-geführten Wahlbündnisses Catalunya sí que es pot (CSP, etwa: „Katalonien, yes we can“) bei den katalanischen Wahlen am 27. September schrillen die Alarmglocken für die spanischen Wahlen am 20. Dezember. Nun mischt sich das beliebte kommunale Linksbündnis …

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Wien-Wahl II: Linke Antworten in der aktuellen Flüchtlingskrise

Aufatmen in Wien und Österreich. Es geht sich noch mal aus für „Rot-Grün“, der Machtanspruch der FPÖ wurde abgewehrt. Der ausgerufene „Kampf um Wien“ war vor allem ein Mobilisierungs-Modus der SPÖ. Welchen Anteil die massiven Flüchtlingsströme durch und nach Österreich, die realen Politiken und öffentlichen Debatten darum gespielt haben, ist dabei schwer einzuschätzen. Deutlich wurde …

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HDP: Eine Partei ohne Anwalt

Der 7. Juni 2015 war ein historischer Tag in der türkischen Politik. Mit dem Wahlerfolg der HDP zog zum ersten Mal in der Geschichte der Türkei eine Kraft ins Parlament ein, die die Anliegen von jenen vertreten will, die in der türkischen Politik bisher keine Stimme hatten: Über die Liste der HDP betraten Vertreter*innen von Minderheiten und …

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Anders handeln heißt anders wirtschaften! Für eine gerechte EU-Handelspolitik

Mit der Ansage „TTIP und CETA stoppen“ geht es für die Widerstandsbewegung diesseits und jenseits des Atlantiks um viel! Es geht um die Frage, welche Handels- und Investitionspolitik wir im 21. Jahrhundert vorantreiben wollen. Wie sieht eine gerechte Welthandelsordnung und -politik aus? Diese Frage diskutierten Anfang letzter Woche mehr als 150 BetriebsrätInnen und „TTIP Stoppen“-AktivistInnen im …

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G7 Gipfel: Stärkung der Konzernmacht und Verschärfung des Hungers

Am 7. und 8. Juni traf sich die „Gruppe der Sieben“ (G7) auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen. Vor dem Hintergrund der globalen Ernährungskrise betonten zivilgesellschaftliche Akteure und soziale Bewegungen auf dem Alternativgipfel in München einmal mehr: Die Politik der G7 baut die Dominanz der Agrarkonzerne weiter aus und ignoriert die Hauptursachen des Hungers …

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Debatte Rot-Blau 4 | Blauen Durchmarsch stoppen: Für eine soziale Alternative!

Jetzt ist es also amtlich: Hans Niessl wird der erste Landeshauptmann einer SPÖ-FPÖ-Regierung. Das hat mehr als nur regionale Bedeutung. Rot-Blau im Burgenland ist, etwa für den SPÖ-Bundesgeschäftsfüher Darabos, ein „gelungenes Experiment“. Ähnlich sehen das schon jetzt viele FunktionärInnen der SPÖ in ganz Österreich. Der Vorarlberger SP-Vorsitzende erklärte bereits, er schließe eine Koalition mit der …

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Podemos: Eine neue Sprache braucht die Linke

„Zuerst müssen wir zugeben, dass die Linke besiegt worden ist“, gestand Julio Anguita, Kommunist und ehemaliger Vorsitzender der Izquierda Unida (Vereinigte Linke, Anm.) in dem Interview, das der Podemos-Sprecher Pablo Iglesias vor ungefähr einem Monat mit ihm führte. „Wir haben keine Schlacht verloren. Nein. Wir haben den Krieg verloren.“ Für Julio Anguita heißt die Tatsache, …

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