Die HDP („Demokratische Partei der Völker“) nimmt erstmals als Partei an den Wahlen in der Türkei teil. Sie ist die erste Partei in der Türkei, bei der alle Ebenen paritätisch mit Frauen und Männern besetzt werden.
Gleichgültig ob Gemeinde- oder Bundesebene, überall in der HDP gibt es Doppelspitzen mit einem Mann und einer Frau. In der HDP wird oft von „biz“, also „wir“ gesprochen, um die Bevölkerung für Gleichberechtigung zu sensibilisieren.
Auf der Liste der HDP kandidieren morgen 268 Frauen von insgesamt 544 Kandidat*innen. Die Frauenquote der HDP beträgt somit fast 50 Prozent. Sie liegt damit weit vor den anderen Parteien, von denen keine eine offizielle Quote hat. Es ist ein wichtiges Anliegen der HPD, den Frauenanteil im türkischen Parlament zu erhöhen. In der kemalistischen CHP und Erdoğans AKP sind es nicht einmal 20 Prozent. Die nationalistische MHP schafft gerade noch 9 Prozent. Die HDP vereint zudem Kandidatinnen und Kandidaten aller in der Türkei vertretenen kulturellen, ethnischen und religiösen Gruppen.
Geschlechtergerechte Politik in den Gemeinden
Obwohl das Kommunalrecht es formal nicht zulässt, stellt die HDP bzw. die kurdische DBP in 109 Gemeinden und Städten jeweils eine Co-Bürgermeisterin und einen Co-Bürgermeister. Umso erstaunlicher ist, dass die Co-Bürgermeisterinnen ihren Amtssitz in konservativ-religiösen Regionen haben, wo das Patriarchat noch immer besonders präsent ist. Sie haben für sich selbst das Unmögliche geschafft und versuchen, auch in ihren Städten und Gemeinden geschlechtergerechte Politik umzusetzen.
Ein Wahlerfolg der HDP würde nicht nur die türkische Frauenpolitik, sondern auch das politische Gleichgewicht in der Türkei grundlegend verändern. Die Partei wird als Partei der „Ausgebeuteten, Frauen, Schriftsteller*innen, Journalist*innen, Intellektuellen, LGBTs, Arbeiter*innen und unterdrückten Minderheiten“ verstanden.
Hoffnung der Unterdrückten
Frauen, die für ein selbstbestimmtes Leben kämpfen und den Mut haben, Widerstand gegen patriarchale Strukturen und bestehende Diskriminierungen im Alltag zu leisten, fühlen sich von der HDP verstanden und vertreten. In einer TV-Sendung auf FOX News sagte der Moderator zu HDP-Chef Selahattin Demirtas: „Als Sie ihr Wahlprogramm verkündeten, stand die HDP-Vizevorsitzende Figen Yüksekdağ neben Ihnen.“ Demirtaş korrigierte ihn umgehend mit den Worten: „Nein, ich war neben ihr.“
Die HDP setzt sich für die Selbstbestimmung der Frauen, für Geschlechtergerechtigkeit, Gleichberechtigung, Gewaltfreiheit und alle sozial benachteiligten Gruppen ein. Sie ist die Hoffnung der Frauen in der Türkei.
Berîvan Aslan ist Konsument_innenschutz- und Frauensprecherin der Grünen im Nationalrat.
