Bewegungen

Warum mit Van der Bellen nichts zu gewinnen ist (und wir ihn trotzdem wählen müssen)

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Wer Norbert Hofer als Bundespräsident verhindern will, muss am 22. Mai Van der Bellen wählen. Zu Jubeln gibt es aber so oder so nichts. Die wirklichen Herausforderungen beginnen erst am Tag nach der Stichwahl, meint Franz Stephan Parteder. Am 22. Mai gilt es, einen Sieg des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer zu verhindern. Trotzdem stehen fortschrittliche Menschen …

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Nuit debout: Warum Frankreichs Jugend Tag und Nacht protestiert

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Nuit debout, die Nacht auf den Beinen: Unter diesem Motto gehen seit Wochen über eine Million Menschen in Frankreich gegen die Politik der Regierung auf die Straße. Woher kommt die Bewegung, was will und was kann sie erreichen? Benjamin Birnbaum berichtet aus Paris. Eigentlich wollte die französische Regierung ihre Angriffe auf die Rechte von ArbeiterInnen …

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Wie Bernie Sanders die US-amerikanische Linke zum Leben erweckt

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Bernie Sanders will nicht nur Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei werden, der selbsternannte demokratische Sozialist will nicht weniger als eine „politische Revolution“ in den USA – und er ist damit erstaunlich erfolgreich. Woher kommt diese neue Bewegung, was kann sie erreichen und hat Bernie überhaupt eine Chance im amerikanischen Politiksystem? Loren Balhorn sprach darüber mit Ethan Young, Aktivist der Kampagne …

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Genug von den Kürzungen – Warum Irlands Linke gewinnt

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Bei den irischen Parlamentswahlen am 26. Februar konnte die Linke stark zulegen. Ebenfalls gewonnen hat die konservative Fianna Fáil. Die Regierungsparteien Fine Gael und Labour wurden bei den Wahlen bitter bestraft. Die konservative Fine Gael verlor 10 Prozent, die Labour Party sogar 13 Prozent. Die Sozialdemokratie hält nun im irischen Parlament bei gerade noch 6,6 …

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Arbeit, Flucht & Migration: Gewerkschaft neu zusammensetzen

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Der scheidende AK-Direktor Werner Muhm machte zuletzt mit Aussagen zur Abschottung des Arbeitsmarkts auf sich aufmerksam. Aus gewerkschaftlicher Sicht ist jedoch eine sachliche und differenzierte Debatte gefragt. Sandra Stern und Rainer Hackauf zeigen, dass nicht zuletzt das jüngste Bundesforum der mitgliederstärksten österreichischen Gewerkschaft beweist, dass rund um das Thema Arbeit, Flucht & Migration so manches in …

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DiEM25: Was die neue Varoufakis-Initiative in Gang gesetzt hat

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In Berlin trat am 9. Februar die Bewegung „Democracy in Europe – Movement25“ erstmals an die Öffentlichkeit. Initiiert von dem ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis und unterstützt von zahlreichen AktivistInnen, PolitikerInnen und Intellektuellen aus ganz Europa, will sie nicht weniger als die Rückeroberung der Demokratie in Europa. Raul Zelik war bei der Gründungsveranstaltung dabei und stellt hier eine erste Einschätzung …

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Wie geht’s weiter? 4 Thesen zur Re-Organisierung der Linken in Österreich

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Die folgenden Thesen verstehen sich als Diskussionsbeitrag in der aktuellen Debatte über die Re-Organisierung der Linken in Österreich. 1. Soziale (Massen)Bewegungen sind die zentralen AkteurInnen gesellschaftlicher Veränderung Bedeutende soziale Fortschritte wurden und werden in erster Linie durch soziale Bewegungen erkämpft und nicht durch Parteien; letztere dienten bestenfalls der Sicherung dieser Errungenschaften im Rahmen von Gesetzen. …

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Von Grenzen und Lagern

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Spielfeld dient nun seit Wochen als Spielfeld, in dem sich Gewaltverhältnisse des Grenzkomplexes widerspiegeln. 2,2 Meter hoch und 3,7 Kilometer lang soll der Zaun sein mit Option auf Verlängerung auf die von Mikl-Leitern gewünschten 25 Kilometer. Für den Fall, dass die Menschen den Zaun durchbrechen, liegt noch Stacheldraht bereit. Verwahrt wird dieser in Containern, weil …

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Flüchtlingshilfe im Zeichen der Selbstermächtigung

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Eines der Kennzeichen von traumatischen Erfahrungen ist das Gefühl, der Situation hilflos und schutzlos ausgeliefert zu sein. Keine der üblichen Reaktionsmuster scheinen zu greifen und die physische und psychische Immunität ist in Gefahr. Traumatisierungen können einzelne Menschen individuell betreffen, über Generationen weitergegeben werden, aber auch kollektiv erlebt werden. Die jüngsten Attentate in Frankreich lösten in …

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Wahlen in Spanien: „Catalunya en Comú“ als Rettung für die katalanische Linke?

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Was tun, wenn die vielbemühte Podemos-Revolution ausbleibt? Nach mehreren enttäuschenden Wahlergebnissen und Umfragen sowie der bitteren Niederlage des Podemos-geführten Wahlbündnisses Catalunya sí que es pot (CSP, etwa: „Katalonien, yes we can“) bei den katalanischen Wahlen am 27. September schrillen die Alarmglocken für die spanischen Wahlen am 20. Dezember. Nun mischt sich das beliebte kommunale Linksbündnis …

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Wien-Wahl II: Linke Antworten in der aktuellen Flüchtlingskrise

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Aufatmen in Wien und Österreich. Es geht sich noch mal aus für „Rot-Grün“, der Machtanspruch der FPÖ wurde abgewehrt. Der ausgerufene „Kampf um Wien“ war vor allem ein Mobilisierungs-Modus der SPÖ. Welchen Anteil die massiven Flüchtlingsströme durch und nach Österreich, die realen Politiken und öffentlichen Debatten darum gespielt haben, ist dabei schwer einzuschätzen. Deutlich wurde …

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HDP: Eine Partei ohne Anwalt

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Der 7. Juni 2015 war ein historischer Tag in der türkischen Politik. Mit dem Wahlerfolg der HDP zog zum ersten Mal in der Geschichte der Türkei eine Kraft ins Parlament ein, die die Anliegen von jenen vertreten will, die in der türkischen Politik bisher keine Stimme hatten: Über die Liste der HDP betraten Vertreter*innen von Minderheiten und …

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