Bewegungen

6 Gründe, warum die Kommunalwahlen in Spanien unsere Aufmerksamkeit verdienen

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In den wohl wichtigsten Kommunalwahlen Spaniens seit der Überwindung des Franco-Faschismus könnten heute radikale zivilgesellschaftliche Bündnisse in Barcelona und Madrid Siege feiern. Es gibt viele Gründe, warum dies Menschen außerhalb Spaniens interessieren sollte und vieles, was davon gelernt werden kann. 1. Glaubt es oder nicht: Es geht um europäische Politik In den letzten Umfragen liegen die …

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Barcelona en Comú: Die Stadt als Horizont für radikale Demokratie

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Am 24. Mai sind in ganz Spanien Kommunalwahlen. Neue zivilgesellschaftliche Wahlplattformen, die aus der 15M-Bewegung entstanden sind, machen sich daran, die alten Eliten abzuwählen. In Barcelona könnte Ada Colau, die vormalige Sprecherin der Bewegung gegen Zwangsräumungen, die neue Bürgermeisterin werden: Barcelona en Comú – die Liste, die Ada Colau anführt – liegt in den Meinungsumfragen an der …

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TTIP: Das letzte Aufgebot des Neoliberalismus? Teil 1

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Im ersten Teil seiner Abrechnung mit TTIP berichtet der Aktivist Gernot Almesberger über Vergangenheit und Gegenwart der Bewegungen gegen die undemokratischen transnationalen Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA & Co.  Es ist gar nicht so einfach, den Überblick über die vielen Handelsabkommen zu behalten, die gerade gleichzeitig und weltweit verhandelt werden. Dazu gehören etwa CETA (zwischen der EU …

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Kleinbäuer_innen unter Druck

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Am 17. April ist der internationale Tag des kleinbäuerlichen Widerstands. Weltweit gedenken Kleinbäuer_innen und ihre Verbündeten der brutalen Ermordung von 19 Aktivist_innen der brasilianischen Landlosenbewegung MST durch Polizeikräfte im Jahr 1996. Gleichzeitig machen sie auf die prekäre Situation kleinbäuerlicher Landwirtschaft aufmerksam. Auch in Österreich werden kleine und mittlere Betriebe immer mehr ins Abseits gedrängt. Das …

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Wohnen III: Direkte Aktion statt Warten auf Häupl 

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Max Kasy fordert in seinem aktuellen mosaik-Beitrag eine Stadtpolitik, deren Ziel Verteilungsgerechtigkeit ist. Klar ist: Auch oder gerade in Wien wird diese nicht vom Himmel fallen, meint die Interventionstische Linke Wien. Max Kasy argumentiert, dass stadtpolitischen AktivistInnen oftmals eine größere strategische Perspektive fehle. Um eine solche zu entwickeln, gilt es unserer Meinung nach allerdings, zentrale …

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7-Bett-Zimmer für Pühringer! Proteste gegen Sozialabbau in OÖ

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Der Sozialbereich in Oberösterreich wird seit Jahren ausgehungert. Neoliberale Politik auf dem Rücken der Schwächsten setzt nicht nur die Troika in Griechenland durch – in Oberösterreich wurde ein Sozialbudget beschlossen, in dem in den nächsten 4 Jahren 25 Millionen Euro eingespart werden sollen. Dominik Samassa und Fiona Kaiser berichten über die Sozialproteste in Oberösterreich. Von …

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Blockupy 2015: EZB hat keinen Grund zum Feiern!

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Letzten Mittwoch fanden in Frankfurt die Blockupy-Proteste anlässlich der Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB) statt. Über 25.000 Menschen aus ganz Europa haben im Herzen des europäischen Krisenregimes gegen die Verarmungspolitik der „Troika“ und der Regierungen demonstriert. Mit dabei waren die mosaik-RedakteurInnen Lisa Mittendrein und Philipp Metzger. Ihr Fazit: Blockupy war ein großer Erfolg und …

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Junge Grüne: “Wir haben da in Österreich ein richtiges Vakuum…”

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Wer sind die Jungen Grünen, wofür stehen sie – und wo sehen sie ihren politischen Auftrag? Martin Konecny hat Diana Witzani, die Sprecherin der Jugendorganisation, für mosaik interviewt. Martin Konecny: Warum engagierst du dich bei einer parteipolitischen Jugendorganisation wie den Jungen Grünen? Diana Witzani: Also am Anfang ist da das Gefühl, dass ganz viel in der …

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Griechenland: Für einen europäischen Frühling!

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„Der Gewinner ist Griechenland. Wie begossene Pudel stehen Madrid und Lissabon nun da.“ So bewertete der Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) jüngst das Ergebnis der Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und der Eurozone. Wie lässt sich erklären, dass die FAZ – eine Art Seismograf des deutschen Neoliberalismus – hier eine so heftige Erschütterung registriert? Der Grund …

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Blockupy: Den kapitalistischen Normalbetrieb unterbrechen!

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Am 18. März soll in Frankfurt das neue Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) eingeweiht werden. Dieser Anlass bietet vielen kapitalismuskritischen Gruppen und Organisationen einmal mehr Grund zum Protest gegen die autoritäre Verarmungspolitik der Troika – und damit der EZB. Menschen aus ganz Europa haben ihre Teilnahme an den Protesten angekündigt: Sie wollen ein rauschendes Fest verhindern und ihre Solidarität mit den sozialen …

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Ärztinnen und Ärzte: Arbeiten für ein Trinkgeld?

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Die gegenwärtige Umsetzung einer Arbeitszeitrichtlinie der EU ist Auslöser für großen Unmut und Protest unter Ärztinnen und Ärzten. Die durchschnittliche Arbeitswoche soll von 60 auf 48 Stunden gesenkt werden, was jedoch zu Versorgungsproblemen und Lohneinbußen führen kann. Dagegen rührt sich nun Widerstand – nicht nur von Ärztekammer und Co., sondern auch von der neuen Gewerkschaft …

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Repression abseits der Straße: Der Polizeieinsatz am “Akademikerball” 2015

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Geht man von ihren eigenen Handbüchern aus, hat die Polizei heuer viel richtig gemacht. Sie hat gemäßigt agiert, Polizeigewalt weitgehend vermieden und das Protestereignis ziemlich unter Kontrolle gehabt. Repressiv ist ihr Vorgehen trotzdem, betrachtet man die von ihr rechtlich gesetzten Schritte rund um den Protest. Dieses Jahr ist es beim Akademikerball weitgehend friedlich geblieben. Die …

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