Die HDP („Demokratische Partei der Völker“) nimmt erstmals als Partei an den Wahlen in der Türkei teil. Sie ist die erste Partei in der Türkei, bei der alle Ebenen paritätisch mit Frauen und Männern besetzt werden. Gleichgültig ob Gemeinde- oder Bundesebene, überall in der HDP gibt es Doppelspitzen mit einem Mann und einer Frau. In …
HDP: Hoffnungsträgerin der Frauen in der Türkei Weiterlesen »
Jetzt ist es also amtlich: Hans Niessl wird der erste Landeshauptmann einer SPÖ-FPÖ-Regierung. Das hat mehr als nur regionale Bedeutung. Rot-Blau im Burgenland ist, etwa für den SPÖ-Bundesgeschäftsfüher Darabos, ein „gelungenes Experiment“. Ähnlich sehen das schon jetzt viele FunktionärInnen der SPÖ in ganz Österreich. Der Vorarlberger SP-Vorsitzende erklärte bereits, er schließe eine Koalition mit der …
Debatte Rot-Blau 4 | Blauen Durchmarsch stoppen: Für eine soziale Alternative! Weiterlesen »
„Zuerst müssen wir zugeben, dass die Linke besiegt worden ist“, gestand Julio Anguita, Kommunist und ehemaliger Vorsitzender der Izquierda Unida (Vereinigte Linke, Anm.) in dem Interview, das der Podemos-Sprecher Pablo Iglesias vor ungefähr einem Monat mit ihm führte. „Wir haben keine Schlacht verloren. Nein. Wir haben den Krieg verloren.“ Für Julio Anguita heißt die Tatsache, …
Ada Colau und Manuela Carmena und ihre Bewegungsbündnisse Barcelona en Comú und Ahora Madrid haben es geschafft. Aller Voraussicht nach werden die Aktivistin gegen Zwangsräumungen (Ada Colau) und die ehemalige Richterin, die sich schon in den 1970er Jahren für die Rechte von Arbeiter_innen mit dem Franco-Regime anlegte (Manuela Carmena), die nächsten Bürgermeisterinnen der Metropolen Barcelona …
Eine demokratische Revolution: Was wir von den spanischen Kommunalwahlen lernen können Weiterlesen »
In den wohl wichtigsten Kommunalwahlen Spaniens seit der Überwindung des Franco-Faschismus könnten heute radikale zivilgesellschaftliche Bündnisse in Barcelona und Madrid Siege feiern. Es gibt viele Gründe, warum dies Menschen außerhalb Spaniens interessieren sollte und vieles, was davon gelernt werden kann. 1. Glaubt es oder nicht: Es geht um europäische Politik In den letzten Umfragen liegen die …
6 Gründe, warum die Kommunalwahlen in Spanien unsere Aufmerksamkeit verdienen Weiterlesen »
Am 24. Mai sind in ganz Spanien Kommunalwahlen. Neue zivilgesellschaftliche Wahlplattformen, die aus der 15M-Bewegung entstanden sind, machen sich daran, die alten Eliten abzuwählen. In Barcelona könnte Ada Colau, die vormalige Sprecherin der Bewegung gegen Zwangsräumungen, die neue Bürgermeisterin werden: Barcelona en Comú – die Liste, die Ada Colau anführt – liegt in den Meinungsumfragen an der …
Barcelona en Comú: Die Stadt als Horizont für radikale Demokratie Weiterlesen »
Im ersten Teil seiner Abrechnung mit TTIP berichtet der Aktivist Gernot Almesberger über Vergangenheit und Gegenwart der Bewegungen gegen die undemokratischen transnationalen Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA & Co. Es ist gar nicht so einfach, den Überblick über die vielen Handelsabkommen zu behalten, die gerade gleichzeitig und weltweit verhandelt werden. Dazu gehören etwa CETA (zwischen der EU …
TTIP: Das letzte Aufgebot des Neoliberalismus? Teil 1 Weiterlesen »
Am 17. April ist der internationale Tag des kleinbäuerlichen Widerstands. Weltweit gedenken Kleinbäuer_innen und ihre Verbündeten der brutalen Ermordung von 19 Aktivist_innen der brasilianischen Landlosenbewegung MST durch Polizeikräfte im Jahr 1996. Gleichzeitig machen sie auf die prekäre Situation kleinbäuerlicher Landwirtschaft aufmerksam. Auch in Österreich werden kleine und mittlere Betriebe immer mehr ins Abseits gedrängt. Das …
Max Kasy fordert in seinem aktuellen mosaik-Beitrag eine Stadtpolitik, deren Ziel Verteilungsgerechtigkeit ist. Klar ist: Auch oder gerade in Wien wird diese nicht vom Himmel fallen, meint die Interventionstische Linke Wien. Max Kasy argumentiert, dass stadtpolitischen AktivistInnen oftmals eine größere strategische Perspektive fehle. Um eine solche zu entwickeln, gilt es unserer Meinung nach allerdings, zentrale …
Wohnen III: Direkte Aktion statt Warten auf Häupl Weiterlesen »
Der Sozialbereich in Oberösterreich wird seit Jahren ausgehungert. Neoliberale Politik auf dem Rücken der Schwächsten setzt nicht nur die Troika in Griechenland durch – in Oberösterreich wurde ein Sozialbudget beschlossen, in dem in den nächsten 4 Jahren 25 Millionen Euro eingespart werden sollen. Dominik Samassa und Fiona Kaiser berichten über die Sozialproteste in Oberösterreich. Von …
7-Bett-Zimmer für Pühringer! Proteste gegen Sozialabbau in OÖ Weiterlesen »
Letzten Mittwoch fanden in Frankfurt die Blockupy-Proteste anlässlich der Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB) statt. Über 25.000 Menschen aus ganz Europa haben im Herzen des europäischen Krisenregimes gegen die Verarmungspolitik der „Troika“ und der Regierungen demonstriert. Mit dabei waren die mosaik-RedakteurInnen Lisa Mittendrein und Philipp Metzger. Ihr Fazit: Blockupy war ein großer Erfolg und …
Blockupy 2015: EZB hat keinen Grund zum Feiern! Weiterlesen »
Wer sind die Jungen Grünen, wofür stehen sie – und wo sehen sie ihren politischen Auftrag? Martin Konecny hat Diana Witzani, die Sprecherin der Jugendorganisation, für mosaik interviewt. Martin Konecny: Warum engagierst du dich bei einer parteipolitischen Jugendorganisation wie den Jungen Grünen? Diana Witzani: Also am Anfang ist da das Gefühl, dass ganz viel in der …
Junge Grüne: “Wir haben da in Österreich ein richtiges Vakuum…” Weiterlesen »
