In Afghanistan werden so viele Zivilisten getötet wie noch nie, zurückkehrenden Flüchtlingen droht Folter und Gewalt. Trotzdem schiebt Österreich weiter Geflüchtete nach Afghanistan ab. Ein Grund sind die Gutachten des steirischen Geschäftsmanns Karl Mahringer. Diese haben mit der Realität in Afghanistan nicht viel zu tun, erklärt Valerie Vitzthum. Wer ist Karl Mahringer? Wie die meisten …
In „Heimat Österreich. Ein Aufruf zur Selbstverteidigung“ wird die politische Vision hinter der „Liste Pilz“ dargelegt. Schon vorab gab es viel Kritik daran. mosaik-Redakteur Benjamin Opratko hat das neue Buch von Peter Pilz gelesen und sich selbst eine Meinung gebildet. Schon im Juli kritisierten Mosaik-Kollege Martin Konecny und ich Pilz dafür, dass er sich die …
Wertekurse und -prüfungen sollen ab Oktober auch für Menschen aus Nicht-EU-Staaten verpflichtend sein. Unter vielen Deutschlehrenden regt sich dagegen Widerstand. Es sind die Sprachlehrer_innen, die zum Handkuss kommen und neben der Vermittlung von Deutschkenntnissen nun auch „Werte“ abfragen sollen. Geprüft wird ein Wertekatalog, der sich aus einer Vermischung von konservativer Weltanschauung, Verhaltensvorschriften, katholischen Gebräuchen, landeskundlichen Kenntnissen …
Grüß Gott in Österreich? Nein zu Wertekursen und Sprachpolizei! Weiterlesen »
Der österreichische Wahlkampf nimmt Fahrt auf. Themen Nummer 1 bleiben Flucht und Migration. Seit Montag mischen die NEOS kräftig mit, deren „liberales“ Selbstverständnis an der EU-Außengrenze endet. Die pinke Glaskugel des Matthias Strolz offenbarte ihm eine Vision: Die EU solle in zwei noch ungenannten nordafrikanischen Staaten Land pachten, um dort Asylanträge fernab europäischer Gefilde zu …
Die Visionen der NEOS: Zwischen Neokolonialismus und Freihandel Weiterlesen »
Österreichische PolitikerInnen versuchen gerne, sich über eine aktive Abschottungspolitik zu profilieren. Viel wird über Zäune und Mauern geredet. Doch so provinziell wie die heimische Außenpolitik scheint, ist sie bei weitem nicht. Das zeigen die jüngsten Reisen von Sebastian Kurz und Christian Kern in den Nahen und Mittleren Osten. Tyma Kraitt und Ramy Hamdy argumentieren, weshalb …
Ein Anschlag tötet in Kabul mehr als 80 Menschen. Deutschland setzt deshalb Abschiebungen nach Afghanistan vorläufig aus, Österreich schickt noch am selben Tag dutzende Menschen in den Terror. Das ist ein Sinnbild für die Verkommenheit der derzeitigen heimischen Asylpolitik, meint Fanny Dellinger. Am letzten Mittwoch hob um 1:30 Uhr ein Flieger von Wien-Schwechat ab. Sein Ziel: Kabul. …
Willkürlich und lebensgefährlich: Abschiebungen nach Afghanistan Weiterlesen »
Am 6. Mai fand bereits zum achten Mal die »Romaria« statt. Die Wallfahrt in Solidarität mit Flüchtlingen wurde heuer vom Don Bosco Flüchtlingswerk und der Katholischen Aktion veranstaltet. Mit dabei waren aber auch linke AktivistInnen. Rainer Hackauf berichtet über wichtige Allianzen und vielfältigen Widerstand gegen Rassismus. Die Wallfahrt führte vom niederösterreichischen Schwechat durch den Süden …
Mehrere Gesetzesänderungen, die Flüchtlinge betreffen, sind derzeit geplant. Die Verschärfung des Asylrechts wurde bereits im Ministerrat durchgewunken und soll im Juli in Kraft treten. Vorschläge für Integrationsmaßnahmen sollen folgen. Anny Knapp erläutert, inwiefern die geplanten Änderungen auf eine Abschreckung von AsylwerberInnen zielen und dabei Flüchtlings- und Menschenrechte weiter aushöhlen. Änderungen bei der Grundversorgung Für Asylsuchende …
Die Staatsbürgerschaft ist eine Institution, die ein Mindestmaß an Teilhabe an der Gesellschaft garantiert. Umso gefährlicher ist die aktuelle Debatte um türkisch-österreichische Doppelstaatsbürgerschaften. Anstatt das Staatsbürgerschaftsrecht immer strenger zu machen oder gar Staatsbürgerschaften zu entziehen, wäre dringend eine Reform notwendig, die einer liberalen und sozialen Demokratie gerecht wird. Freilich ist die liberale Demokratie, wie wir …
Vier Forderungen für eine Staatsbürgerschaft für alle Weiterlesen »
Sobotka und Kurz wollen Wahlkampfveranstaltungen türkischer PolitikerInnen in Österreich verbieten. Damit schränken sie das Versammlungsrecht ein. Sie behaupten, damit Polarisierung zu verhindern und Demokratie und Menschenrechte zu sichern. Tatsächlich legt die Regierung eine erstaunliche Doppelmoral an den Tag. Alev Çakır schreibt, wie sowohl Sobotka als auch Erdoğan von dem Vorstoß profitieren. Die Türkei stimmt am …
Türkei: Wie Sobotka und Erdoğan vom geplanten Wahlkampfverbot profitieren Weiterlesen »
Unter Trumps Präsidentschaft wird die Lage migrantischer Beschäftigter in den USA noch prekärer. Undokumentiert Arbeitende sind besonders bedroht. Laura Moreno, Migrationskoordinatorin der US-Gewerkschaft UNITE HERE! erklärt im Interview, wie Organisierung unter diesen Bedingungen aussehen kann. Du bist Organiserin bei der Gewerkschaft UNITE HERE! und aktiv im Verband für die Rechte von MigrantInnen in San Diego. …
Die Gewerkschaft muss bereit sein, auf den Putz zu hauen Weiterlesen »
Für Christian Kern und Sebastian Kurz ist der „Flüchtlingsdeal“ zwischen der EU und der Türkei ein voller Erfolg mosaik sprach mit Migrationsforscher Bernd Kasparek über die Funktionsweise des „Flüchtlingsdeal“ mit der Türkei, die Lebensrealität von Schutzsuchenden in den eingerichteten Hotspots an den Grenzen der „Festung Europa“ und Möglichkeiten des Widerstandes gegen das aktuelle Migrationsregime angesichts von Elend und …
Warum der Flüchtlingsdeal Sterben an den EU-Außengrenzen bedeutet Weiterlesen »
