Ein Mitschnitt vom 10. April 2019

Bei der US-Amerikanischen Präsidentschaftswahl zwischen Donald Trump und Joe Biden gab es einen klaren Sieger: Die Privatwirtschaft. Mit dem Ausscheiden von Berni Sanders verging auch jede Illusion, dass eine Stimme für progressive Politik im Sinne der Lohnabhängigen und sozial Abgehängten zur Wahl stehen könnte. Die Enttäuschung darüber war auch in der deutschsprachigen Linken stark verbreitet. Für einen kurzen Moment, wirkte es als ob zum ersten Mal seit langem auf der großen Amerikanischen Bühne die soziale Frage wieder ernsthaft gestellt werden würde. Man verfolgte gebannt den Rufen der Democratic Socialists of America nach einer notwendigen und gerechten Klassenpolitik.

Zugleich ist seit Trumps erster Wahl bekannt, dass seine Wählerbasis zu großen Teilen aus einer weißen Arbeiterklasse besteht. Allein dies, wirft Fragen nach einer Politik für Arbeiter*Innen, oder eine Politik die von Arbeiter*innen gewählt wurde auf.  Auch in Deutschland und Österreich stellt sich seit einigen Jahren mit den Erfolgen von AFD und FPÖ, die Frage nach der Notwendigkeit und Möglichkeit diese Wähler*innen für eine linke Politik zu gewinnen. Erst dieses Jahr unternahm zum Beispiel die Partei Links in Wien den beeindruckenden Versuch, Wähler*innen für eine neue Klassenpolitik zu gewinnen. Und zwar eine, die zugleich die Fragen von Antirassismus, Feminismus, Ökologie, Migration und Anerkennungskämpfe von Minderheiten als gleichwertigen Bestandteil des Kampfes ansieht. Die Debatte darum, wie eine solche neue Klassenpolitik in Theorie und Praxis aussehen könnte, bleibt dabei lebendig und ungeklärt.

In der heutigen Ausgabe des Mosaik-Podcasts, senden wir eine Diskussion zu dem Thema Neue Klassenpolitik. Darin zu hören sind Nelli Tügel aus der Redaktion von Neues Deutschland, sowie Martin Birkner vom Mandelbaum Verlag und früheres Mitglied der Mosaik-Redaktion. Die Diskussion fand vergangenes Jahr im Rahmen einer Buchpräsentation in der Librería Utopía statt. Neue Klassenpolitik. Linke Strategien gegen Rechtsruck und Neoliberalismus heißt der 2018 erschienene Sammelband, herausgegeben von Sebastian Friedrich und der Redaktion der linken Zeitschrift Analyse & Kritik. In der Diskussion besprechen beide ReferentInnen ihre jeweiligen Beiträge darin. Nelli Tügel greift dabei den räumlichen Rahmen von Klassenkämpfen und die Debatte um Migration auf, währen Martin Birkner den scheinbaren Antagonismus zwischen Interessen- und Identitätspolitik bespricht.

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