Tag Archives: CETA

Steckt Gusenbauer hinter Kerns CETA-Umfaller?

Die Enthüllungen um Tal Silberstein zeigen: Ex-SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer hat ein berufliches Interesse an den Konzernklagerechten in CETA. Selbst wenn er nicht für Kerns Zustimmung lobbyiert haben sollte, sagt der Fall viel über den Zustand der SPÖ aus. 92 Prozent, das ist nahe an der Einstimmigkeit. Mit diesem eindeutigen Ergebnis sprachen sich die SPÖ-Mitglieder im September 2016 dagegen aus, dem
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5 Dinge, die wir von der Bewegung gegen CETA und TTIP lernen können

Die Bewegung gegen CETA und TTIP ist ein Beispiel dafür, wie soziale Bewegungen erfolgreich sein können. Unmittelbar vor der Abstimmung zu CETA im Europäischen Parlament zieht Mosaik-Redakteur Martin Konecny eine vorläufige Bilanz. Am Mittwoch den 15. Februar wird das Europäische Parlament über CETA – das Handels- und Investitionsabkommen mit Kanada – abstimmen. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird eine Mehrheit der ParlamentarierInnen,
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Kerns große, verpasste CETA-Chance

Christian Kern fordert einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel in der EU. Doch bei CETA zeigte er, dass er zum dafür nötigen Bruch mit dem alten Kurs nicht bereit ist. Eine neue Politik wird nur gegen die Eliten möglich sein, nicht mit ihnen, meint Valentin Schwarz. „Europa muss wieder gerecht werden“, schrieb Christian Kern in einem viel beachteten Kommentar in der Frankfurter Allgemeinen
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Warum wir den Konflikt mit den neoliberalen Eliten suchen müssen

Einen Kompromiss finden, um Schlimmeres zu verhindern: So lautet zugespitzt die Strategie der Sozialdemokratie im Umgang mit neoliberalen Kräften. Schluss damit, meint mosaik-Redakteur Lukas Oberndorfer: Zeit, den Konflikt zu suchen! „In der Sache weitgehend schon richtig“ – so kommentierte der linke Publizist Robert Misik die Entscheidung von Bundeskanzler Christian Kern, Ja zum Handelsabkommen CETA zu sagen. Darauf wandte sich mosaik-Redakteur
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