International

Runter vom Klimagipfel!

Seit Beginn der 1990er Jahre gilt der Klimawandel als eines der zentralen globalen Probleme. Doch mit dem erforderlichen Umbau der Wirtschaft scheint es nicht so richtig voranzugehen. Trotz Energiewende und vermehrt „grüner“ Produkte im Alltag, liegen die Prioritäten woanders. Deutschland ist stolz auf seine exportstarke Automobilindustrie, die USA ist durch die umweltzerstörende „unkonventionelle“ Gas- und …

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Die Linke im Treibhaus

Der Klimawandel ist eines der drängendsten Probleme unserer Zeit und bedroht die Existenzgrundlage von Milliarden von Menschen. Die Linke in Österreich interessiert sich bisher nur am Rande dafür. Dabei handelt es sich keinesfalls um ein reines Umweltproblem, sondern um eine gesamtgesellschaftliche Krise, die engstens mit Gerechtigkeitsfragen verbunden ist. Die Folgen des Klimawandels Der Klimawandel bedroht …

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Ein neues Kapitel für die portugiesische Linke

Die Chancen sind gut, dass Portugal bald eine linke Regierung bekommen wird. Am 4. Oktober fand die erste Wahl seit dem Ende des Troika-Austeritätsprogramms statt. Die konservativen Regierungsparteien PDS und CDS-PP blieben auf Platz 1, verfehlten die absolute Mehrheit mit 38,5% aber deutlich. Die sozialdemokratische PS, die das Troika-Abkommen ursprünglich geschlossen hatte, kam mit 32% …

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Offene Grenzen sind keine Krise, sondern eine Lösung

Noch vor zwei Monaten kritisierte die österreichische Regierung den ungarischen Ministerpräsidenten, weil er einen Stacheldrahtzaun gegen Flüchtlinge errichtet hat. Statt ordentliche Unterkünfte vor dem Winter bereitzustellen, will unsere Regierung jetzt mit dem Bau eines Zauns zu Slowenien Orbans Vorbild folgen. Dagegen braucht es Widerstand, schreibt Karin Wilflingseder von der Plattform für eine menschliche Asylpolitik. „Danke …

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Klimarisiko, der vergessene Fluchtgrund

Es vergeht kaum ein Tag ohne neue Schlagzeilen zur aktuellen Flüchtlingslage: Chaotische Zustände an Grenzübergängen und in Flüchtlingslagern, wieder erstarkende Nationalismen, welche sich in Zaunbauprojekten manifestieren und eine Politik, die sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene eine überzeugende Antwort auf diese Herausforderung vermissen lässt. Bereits im ersten Halbjahr 2015 wurden in der EU …

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EU: Die stille neoliberale Revolution geht weiter

„Der Euro ist das Werkzeug politischer und ökonomischer Dominanz einer kleinen europäischen Elite geworden“. Das ist fortschrittlichen Kräften spätestens seit dem Griechenland-Debakel klar. Seither werden die Debatten um eine Neueinschätzung der EU und Eurozone sowie um eine Neuordnung Europas intensiver. Dabei übersehen viele, dass gleichzeitig der neoliberale autoritäre Umbau der EU munter weiterläuft. Die Pläne …

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Wahlen in Spanien: „Catalunya en Comú“ als Rettung für die katalanische Linke?

Was tun, wenn die vielbemühte Podemos-Revolution ausbleibt? Nach mehreren enttäuschenden Wahlergebnissen und Umfragen sowie der bitteren Niederlage des Podemos-geführten Wahlbündnisses Catalunya sí que es pot (CSP, etwa: „Katalonien, yes we can“) bei den katalanischen Wahlen am 27. September schrillen die Alarmglocken für die spanischen Wahlen am 20. Dezember. Nun mischt sich das beliebte kommunale Linksbündnis …

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HDP: Eine Partei ohne Anwalt

Der 7. Juni 2015 war ein historischer Tag in der türkischen Politik. Mit dem Wahlerfolg der HDP zog zum ersten Mal in der Geschichte der Türkei eine Kraft ins Parlament ein, die die Anliegen von jenen vertreten will, die in der türkischen Politik bisher keine Stimme hatten: Über die Liste der HDP betraten Vertreter*innen von Minderheiten und …

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Anders handeln heißt anders wirtschaften! Für eine gerechte EU-Handelspolitik

Mit der Ansage „TTIP und CETA stoppen“ geht es für die Widerstandsbewegung diesseits und jenseits des Atlantiks um viel! Es geht um die Frage, welche Handels- und Investitionspolitik wir im 21. Jahrhundert vorantreiben wollen. Wie sieht eine gerechte Welthandelsordnung und -politik aus? Diese Frage diskutierten Anfang letzter Woche mehr als 150 BetriebsrätInnen und „TTIP Stoppen“-AktivistInnen im …

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MOSAIK-STAMMTISCH: Flüchtlinge willkommen! Wie geht es weiter?

Wann? Mittwoch, 23. Spetember um 19 Uhr Wo? Statt-Beisl im WUK, Währinger Straße 59, 1090 Wien In den letzten Tagen und Wochen sind unzählige Helfer und Helferinnen über sich hinaus gewachsen. Während staatliche Stellen oft völlig untätig im Hintergrund blieben, haben Initiativen, Organisationen, Projekte und Aktivist_innen Unglaubliches geleistet und die Menschen in der ärgsten Not …

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