Wien-Wahlen: Keine Angst vor dem blauen Balken

Foto: tum0r

Seit ich denken kann, haben Wahlabende in Österreich etwas Gespenstisches. Man wartet auf die ersten Hochrechnungen und traut sich kaum hinzusehen. Am Sonntag wird es wieder soweit sein: Wir werden gebannt auf die Ergebnisse der Wien-Wahlen warten – und uns fragen, was man dagegen tun kann, dass der blaue Balken bei jeder Wahl noch weiter in die Höhe ragt.

Es gab nur eine kurze Phase in meinem Leben, in der bei den ersten Hochrechnungen eher Langeweile als schauriges Frösteln herrschte. Die ist lange her. Das war damals, als erst das „Dritte Lager“ sich in Knittelfeld in seine Einzelteile zerlegte und Jörg Haider etwas später ähnliches mit sich und seinem Luxus-Volkswagen vollbrachte. Doch die FPÖ überlebte sowohl ihren Erfinder als „moderne“ rechtsextreme Partei als auch ihre vorübergehende Zersplitterung nach der Regierungsbeteiligung. Und mit dem neuen Führer Heinz-Christian Strache kehrte auch der angespannte Blick auf einen blauen Balken zurück, der sich vor einem etwas blasseren blauen Balken scheinbar grenzenlos in die Höhe schiebt. Es ist absehbar, dass das am Abend des 11. Oktober, wenn die Ergebnisse der Wien-Wahlen bekannt gegeben werden, nicht anders sein wird. Ich werde irgendwo mit FreundInnen vor einem Bildschirm sitzen, wir werden den blauen Balken wachsen sehen, ein Raunen wird durch den Raum gehen. Köpfe werden geschüttelt, Flüche gemurmelt, Stoßseufzer aus dem Körper geblasen. Gibt’s ja nicht.

Schwache Gegenstrategien

Unter jenen – und sie bilden immer noch die große Mehrheit in diesem Land – die sich von der autoritären und hetzerischen Politik der FPÖ abgestoßen fühlen, herrscht Ratlosigkeit. Strategien gegen den unaufhaltsam scheinenden Aufstieg Heinz-Christian Straches sind rar und wenig überzeugend. Nicht wenige in der SPÖ und den Gewerkschaften meinen, man müsse den Willen der WählerInnen ernst und die FPÖ in Regierungsverantwortung nehmen. Dann würde sie sich schon selbst entzaubern. Doch die Erfahrung lehrt anderes. Wo immer die FPÖ in Regierungen war, hat sie nachhaltigen Schaden für das Gemeinwesen, die öffentlichen Haushalte, den sozialen Zusammenhalt und die demokratische Kultur angerichtet.  Und die „Zähmung“ der Rechtsextremen unter Wolfgang Schüssel hat sich ja offenbar als wenig nachhaltig erwiesen – Straches FPÖ steht heute bundesweit noch deutlich besser da als Haiders FPÖ 1999. Zudem spielt die „Option Rot-Blau“ der Erzählung der Freiheitlichen genau in die Hände. Die sich ja gerne als Vertreterin der Interessen des „kleinen Mannes“ sieht, obwohl das Gegenteil der Fall ist: Sie wehrt sich gegen Reichensteuern, unterstützt die Kürzungspolitik in Europa und greift die Rechte der Beschäftigten an.

Dumme Rechte?

Eine andere Strategie, gerne von grün-affinen und liberalen BürgerInnen verfolgt, begegnet der FPÖ und ihren WählerInnen mit moralischer Entrüstung und überheblicher Arroganz. „Die Blauen“, das sind die Hässlichen, die dummen Prolos die nicht rechtschreiben können. Diese Haltung vertieft nur die Gräben, die sich durch die Bevölkerung ziehen. Sie mag individuell psychologisch entlasten, als politische Antwort ist sie nutzlos. Nicht nur, weil sie eine Form der Ausgrenzung durch eine andere, klassen- und schichtspezifische ersetzt, sonder auch weil sie auf falschen Annahmen beruht. Die FPÖ und der für sie kennzeichnende Rassismus sind kein „Unterschichten-Phänomen“. Die Stärke der FPÖ beruht darauf, dass sie eine Gemeinschaft für Menschen quer durch alle Schichten und Klassen anbietet. Diese Gemeinschaft funktioniert nur in Abgrenzung – gegen  „die Ausländer“, „die Moslems“, „die Faulen“, aber auch gegen eine abgehobene politische, ökonomische und mediale Elite, der kein Vertrauen entgegen gebracht wird. In allen Studien sticht eines heraus: Wer FPÖ wählt, der oder die sieht der Zukunft mit weitaus größerer Sorge entgegen als WählerInnen aller anderer Parteien. Es gibt verdammt viele Menschen, die aus unterschiedlichsten Gründen mit den gesellschaftlichen Verhältnissen unzufrieden sind. Und ganz besonders solche, die noch etwas zu verlieren haben.

Die FPÖ als Gemeinschaft

Die FPÖ fängt diese Sorgen in einer symbolischen Gemeinschaft auf, repräsentiert durch die messianische Figur Straches und virtuell greifbar gemacht in Facebook. Dort sind sie unter sich in einer paranoiden Parallelwelt. Nur so kann eine Eliten-Partei wie die FPÖ Unterstützung unter den „einfachen Leuten“ gewinnen. Und darum ist es auch so schwierig, eine effektive Strategie zu finden, die weder die FPÖ zu Tode umarmen will, noch sich darauf beschränkt über die „rassistischen Prolos“ zu lästern. Denn dafür bräuchte es eine umfangreiche Gegenerzählung und andere, alternative Formen der Gemeinschaft, in der reale Erfahrungen des Kontrollverlusts – des unheimlichen Gefühls, dass die Weltgeschehnisse über einen hinwegrollen – auf solidarische Weise eingefangen und überwunden werden können.

Praktische Alternativen

Solche Formen können nicht auf parteipolitischer Ebene erfunden werden (auch wenn eine echte Alternative im Parlament ein wichtiger Teil jeder Gegenstrategie sein muss). Sie entstehen ganz praktisch dort, wo Menschen sich zusammentun um für ihre und die Interessen der gesellschaftlich schwach Gehaltenen einzustehen. So wie sich das etwa in der vielfältigen, selbst organisierten Solidarität mit Flüchtlingen in den letzten Monaten andeutet. Die Großdemonstration am 3. Oktober und das Konzert vor mehr als 150.000 Menschen am Heldenplatz waren auch deshalb so wichtig. Es war ein Ereignis das symbolisierte, dass es andere Formen des Gemeinsamen gibt – und es machte dieses Gemeinsame ganz praktisch erfahrbar. Auch wenn damit allein nichts gewonnen ist: Es war ein wichtiges Signal dafür, dass man sich in Zeiten der Sorge und der Unsicherheit gegenseitig stärken kann, ohne sich dafür über Schwächere erheben zu müssen.

Deshalb: Wir dürfen uns von unserer Angst vor den rechten Hetzern nicht lähmen lassen. Es gibt am Wahlabend, wenn der große blaue Balken bei den ersten Hochrechnungen erscheint, etwas sinnvolles zu tun. Nach dem Seufzen, Kopfschütteln und Fluchen werden wir den Fernseher ausschalten, die Jacken anziehen und uns zusammen mit jenen Menschen für eine gerechte Gesellschaft engagieren, die die FPÖ an den Außengrenzen Europas verrecken lassen will.

Eine erste Möglichkeit das zu tun, ist erst mal gemeinsam das Wahlergebnis am kommenden Mosaik Stammtisch am 14.10. um 19h im Etap (Neulerchenfelder Straße 13, 1160 Wien) zu diskutieren.

Benjamin Opratko ist Politikwissenschaftler und Redakteur von Mosaik.

Eine gekürzte Fassung dieses Beitrags erscheint in der Beilage „Wir halten von Selbstorganisierung mehr als vom Wahlsonntag“ des Augustin – Erste österreichische Boulevardzeitung Nr. 398/2015.

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