Die linke Globalisierungskritik steckt in der Krise. Das zeigte das 14. Weltsozialforum, das vergangenen Samstag im brasilianischen Salvador de Bahia zu Ende ging. Einst ein Kristallisationspunkt sozialer Bewegungen und kraftvoller Kontrapunkt zu den Treffen der globalen Eliten, lähmt sich das WSF zunehmend selbst. Eine kritische Bilanz von mosaik-Redakteur Ulrich Brand.
„Globalisierungskritik“ wird heute vor allem von rechts formuliert, etwa wenn US-Präsident Trump gegen Freihandel wettert und Schutzzölle für die eigene Industrie errichtet. Die Ursprünge der Globalisierungskritik sind aber ganz andere: Herrschaftskritisch, auf Gleichheit, Freiheit und gute Lebensbedingungen für alle gerichtet und gegen die ökologischen Verwüstungen im Namen von Wachstum und Profit. Und sie hatte einen Ort: Das Weltsozialforum (WSF).
WSF: Kontrapunkt zur Elite
Ein Blick zurück: Im Jahr 2001 fand das erste WSF im brasilianischen Porto Alegre statt, noch mit einer überschaubaren Zahl an Teilnehmenden. Doch ab 2002 nahmen die Zahl der TeilnehmerInnen und die globale Aufmerksamkeit von Jahr zu Jahr zu.
Mehr noch: Das WSF war in der Lage, neben dem inhaltlich-strategischen Austausch auch einen symbolischen Kontrapunkt zum Weltwirtschaftsforum in Davos zu setzen. Es fand jeweils unmittelbar vor dem Stelldichein der globalen Wirtschafts- und Politelite statt.
Ein besonderer Moment
Die historische Bedeutung des WSF war Ausdruck einer außergewöhnlichen politischen Konjunktur. Nach „9/11“ begann US-Präsident George W. Bush einen „Krieg gegen den Terror“. In Europa begannen ausgerechnet sozialdemokratische Regierungen (Rot-Grün unter Schröder in Deutschland, Labour unter Toby Blair in Großbritannien) neoliberale Kürzungsprogramme durchzusetzen. Putin und Erdoğan kamen an die Macht – die politische Situation entwickelte sich schon damals in vielen Teilen der Welt nach rechts.
Ganz anders war es in Lateinamerika. Nach dem Wahlsieg von Hugo Chávez in Venezuela Ende 1998 wurden in vielen Ländern linke oder links-liberale Regierungen gewählt, etwa in Brasilien unter Lula da Silva, in Bolivien unter Evo Morales oder in Ecuador unter Rafael Correa. Bei allen Unterschieden zwischen den Ländern war klar, dass diese „post-neoliberalen“ Regierungen starken sozialen Mobilisierungen zu verdanken waren.
Konkrete Kämpfe, globale Machtverhältnisse
Die Weltsozialforen waren immer von den lokalen politischen Gegebenheiten geprägt. Im brasilianischen Belem standen 2009 die Abholzung des Amazonasgebiets und der Widerstand dagegen im Zentrum. In Dakar (Senegal) waren 2011 Landfragen und und die (neo-)kolonialistische Rolle Europas in der Region wichtig. Das Treffen in Tunis 2013 war eine Referenz an den Arabischen Frühling ab 2011, Fragen der Migration und das Verhältnis Afrika-Europa spielten eine große Rolle.
Das WSF verband diese konkreten Kämpfe – neben der Tatsache, dass natürlich die meisten Teilnehmenden jeweils aus der Region kamen – mit den globalen Strukturen und Machtverhältnissen. Es war nie eine globale Bewegung, was ja schon physisch gar nicht möglich wäre (obwohl in vielen Jahren über 100.000 Menschen teilnahmen), sondern sollte die unterschiedlichen Kämpfe und Erfahrungen repräsentieren. Ich habe das WSF oft als „Kristallisationspunkt“ wahrgenommen, das vielfältige Kämpfe und Themen behandelt.
Das WSF in der Krise
In den letzten fünf Jahren geriet das WSF in eine Krise. Es wird vielfach kritisiert, dass sich eine eigene Machtstruktur im Internationalen Rat des WSF herausgebildet hat, der zu zeitgemäßen Innovationen nicht in der Lage ist. Es wurden auch problematische Entscheidungen getroffen, wie etwa das 13. Weltsozialforum im Jahr 2016 im kanadischen Montreal stattfinden zu lassen – erstmals in einer Stadt des globalen Nordens und dazu recht teuer. Und in der Tat war das damalige WSF mehr mit Visa-Problemen für Aktivist*innen aus dem globalen Süden als mit der Entwicklung politischer Perspektiven beschäftigt.
Die Krise des WSF ist, wie auch Tadzio Müller argumentiert, Ausdruck der aktuellen Unvereinbarkeit von zwei linken Positionen. Hier eine auf Umverteilung durch den Staat orientierte Linke, die einen „progressiven Kapitalismus“ will und an sozial-ökologischen Fragen wenig Interesse hat. Dort eine Linke, die das zerstörerische Wirtschaftsmodell, die Weltmarktabhängigkeiten und die Fixierung auf den Staat infrage stellt und sich stärker an selbstorganisierten Alternativen orientiert. Diese konträren Positionen finden, jedenfalls im Moment, keine Vermittlung.
Aufmerksamkeit schwindet
Das frühere WSF lebte von der – im Nachhinein bitter enttäuschten – Perspektive, dass globale soziale Bewegungen insbesondere in Lateinamerika eben doch eine andere Welt möglich machen. In Belem traten 2009 – offiziell „am Rande des Forums“ – die amtierenden Präsidenten Brasiliens, Boliviens, Ecuadors, Venezuelas und Paraguays auf (in Paraguay war der linke Priester Lugo Präsident, der später parlamentarisch weggeputscht wurde). Das sorgte für globale Aufmerksamkeit.
Dieses Mal reichte es gerade zu einem vielbeachteten Event mit Lula da Silva und dem linken Ex-Präsidenten Uruguays, Pepe Mujica. „Brot für die Welt“ war eine der letzten größeren NGOs, die das WSF finanziell unterstützen. Stiftungen wie die Rosa Luxemburg Stiftung oder Friedrich Ebert Stiftung waren präsent, beklagten aber eher die maue internationale Teilnahme.
Innenpolitische Instrumentalisierung?
Salvador de Bahia ist das Zentrum des „schwarzen Brasilien“, hat starke soziale Bewegungen und ist eine der letzten Hochburgen der Arbeiterpartei (PT). Finanziell ermöglicht wurde das WSF auch hauptsächlich von der PT-geführten Regierung des Bundesstaates Bahia.
Im Oktober finden in Brasilien Präsidentschaftswahlen statt, die Kandidatur Lula da Silvas (der die Wahl ziemlich sicher gewinnen würde) wird von den Rechten mit aller Kraft verhindert. Kritik, das WSF werde von der PT für Wahlkampfzwecke instrumentalisiert, wurde in Salvador immer wieder laut. Auch wenn das WSF schon immer Teil innenpolitischer Auseinandersetzungen war.
Ein Klima-Forum 2019?
Wie kann, wie soll es mit dem Weltsozialforum weitergehen? Grundsätzlich bleibt die Idee eines WSF wichtig. Die vielen lokalen und regionalen Widerstände agieren ja oft gegen transnationale Akteure in Verbindung mit staatlicher Politik.
Ein konkreter Vorschlag, der die alten Stärken des WSF mit aktuellen Herausforderungen verbindet, könnte ein „thematisches WSF“ in eineinhalb Jahren sein. Die Regierung Brasiliens bewirbt sich gerade um die Ausrichtung der 25. Welt-Klimakonferenz im Herbst 2019. Das könnte ein Kristallisationspunkt für die brasilianischen, lateinamerikanischen und globalen sozialen Bewegungen darstellen, um die desaströse Umwelt- und Wirtschaftspolitik zu kritisieren. Vielleicht ist das ein Modus, das Anliegen des WSF weiterzutragen.
Ulrich Brand ist mosaik-Redakteur und nahm zwischen 2003 und 2013 an acht Weltsozialforen teil.
