Familienbonus.FAIR – Umverteilen.JETZT! Scharfe Kritik am Familienbonus-Plus und notwendige Alternativen

Ein Mitschnitt vom 29. September 2020

2019 hat die türkis/blaue Bundesregierung den Familienbonus Plus eingeführt. Er ersetzt den bisherigen Kinderfreibetrag und die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten. Der Familienbonus kommt jedoch nicht allen gleichermaßen zu. Und manche, können diesen gar nicht beziehen. Er ist einerseits an den Bezug von Familienbeihilfe gekoppelt, und andererseits an ein steuerpflichtiges Einkommen. In Österreich sind Einkommen über 11.000 Euro im Jahr steuerpflichtig. Kinder, die in Haushalten leben, deren Einkommen unter diesen 11.000 Euro liegen, gelten als arm oder mindestens armutsgefährdet. Das betriff in Österreich fast jedes sechste Kind. Weil sie keine Einkommenssteuer zahlen, sind ausgerechnet diese Haushalte vom Bezug des Familienbonus nahezu ausgeschlossen.

Der Familienbonus Plus ist noch dazu nach Einkommen gestaffelt. Je höher das Einkommen, desto höher die Unterstützung. Unter ÖVP und FPÖ waren es noch 1500 Euro pro Kind im Jahr. Mit den Grünen wurde diese Summe auf 1750€ erhöht. Im Gegensatz dazu, erhalten GeringverdienerInnen im Jahr 250 Euro. Seit der Erhöhung unter Türkis/Grün sind es 350 Euro.

Zirka ein Viertel der Haushalte in Österreich können den Familienbonus Plus nicht in vollem Umfang ausschöpfen. Das betrifft in etwa 550.000 Kinder. Jeder zehnte Haushalt geht völlig leer aus, was ca. 150,000 Kinder betrifft. Vom Bezug des Familienbonus ausgeschlossen sind insbesondere Frauen, AlleinerzieherInnen, MigrantInnen und einkommensschwache Familien.

In dieser Ausgabe des Mosaik-Podcasts, hören wir eine Podiumsdiskussion der Initiative FamillienbonusFAIR – UmverteilenJETZT. Die zivilgesellschaftliche Initiative hat sich vor zwei Jahren als Reaktion auf den neu eingeführten Familienbonus plus zusammengeschlossen, um eine gerechtere Verteilung der finanziellen Mittel für Familien zu bewirken. Sie rufen zum einen gutverdienende Personen, die auf ihren Familienbonus verzichten können dazu auf, diesen zu beantragen und umzuverteilen. Dazu finden sich auf ihrer Plattform relevante Familienprojekte verschiedener Organisationen. Der Link dazu findet hier.

Zum anderen haben sie eine Reihe von Forderungen für eine gerechte Abänderung oder Alternative zum Familienbonus-Plus aufgestellt. In diesem Podcast hören wir eine Diskussion dieser Forderungen. Am Podium saßen dabei Iris Hanebeck vom Aufstand der Alleinerziehenden, Elisabeth Klatzer von den Femme Fiscale und Attac, sowie Erich Fenninger von der Volkshilfe. Die Moderation verdanken wir Alexandra Grubner und Johannes Pflegerl.

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