Tag Archives: Sozialstaat

“Der Großteil der Bevölkerung hat keine gefestigten politischen Überzeugungen”

Lassen sich in Österreich Mehrheiten durch einen strikten Fokus auf Umverteilungspolitik gewinnen, oder ist das angesichts des grassierenden Rassismus eine Illusion? Der Weg liegt dazwischen, sagen die Autor_innen von „Umkämpfte Solidaritäten – Spaltungslinien in der Gegenwartsgesellschaft“ (Promedia Verlag). Solidaritätsvorstellungen sind ambivalent, die Übergänge politisch gestaltbar. Das Buch Umkämpfte Solidaritäten will in einem Streit vermitteln. In einem Streit, der Österreichs Linke
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Warum ein Grundeinkommen keine Lösung ist

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Eine existenzsichernde Transferleistung, die jedem/r Monat für Monat vom Staat aufs Konto überwiesen wird. Ganz ohne Bedarfsprüfung, ganz ohne Gegenleistung. Wäre das angesichts steigender Arbeitslosigkeit, wachsender Ungleichverteilung, zunehmender Prekarisierung und eines repressiver werdenden Sozialstaates nicht die Lösung? Eher nicht, meint Markus Koza. BGE-Debatten werden in der Regel sehr emotional geführt. Wer an
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