Wahlen

Die französische Sozialdemokratie zwischen Neuanfang und Spaltung

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Bei den sozialistischen Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl in Frankreich hat sich mit Benoît Hamon der linke Flügel durchgesetzt. Felix Syrovatka analysiert, warum die Partei vor einer Zerreißprobe steht und was es jetzt braucht, um seine Forderungen nach bedingungslosem Grundeinkommen und Vermögenssteuern auch umzusetzen. Die Wahl von Benoît Hamon zum Präsidentschaftskandidaten der Sozialistischen Partei (PS) zeigte die …

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Vom 15M zum 20D? Stimmen zu den spanischen Parlamentswahlen

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Seit Sonntag, dem 20. Dezember, ist klar: Der spanische „bipartidismo“ ist Geschichte. Abseits des Ergebnisses der beiden Großparteien, die seit der Rückkehr zur Demokratie das Regieren unter sich aufgeteilt hatten, entpuppte sich auch der steile Aufstieg der neuen rechten Hoffnung Ciudadanos (C’s) als Rohrkrepierer (13,9%). Als klarer Sieger des Abends erscheint PODEMOS. Nach ihrem Höhenflug Ende letzten Jahres war …

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Wahlen in Spanien: „Catalunya en Comú“ als Rettung für die katalanische Linke?

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Was tun, wenn die vielbemühte Podemos-Revolution ausbleibt? Nach mehreren enttäuschenden Wahlergebnissen und Umfragen sowie der bitteren Niederlage des Podemos-geführten Wahlbündnisses Catalunya sí que es pot (CSP, etwa: „Katalonien, yes we can“) bei den katalanischen Wahlen am 27. September schrillen die Alarmglocken für die spanischen Wahlen am 20. Dezember. Nun mischt sich das beliebte kommunale Linksbündnis …

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6 Gründe, warum die Kommunalwahlen in Spanien unsere Aufmerksamkeit verdienen

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In den wohl wichtigsten Kommunalwahlen Spaniens seit der Überwindung des Franco-Faschismus könnten heute radikale zivilgesellschaftliche Bündnisse in Barcelona und Madrid Siege feiern. Es gibt viele Gründe, warum dies Menschen außerhalb Spaniens interessieren sollte und vieles, was davon gelernt werden kann. 1. Glaubt es oder nicht: Es geht um europäische Politik In den letzten Umfragen liegen die …

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Steiermark: Linke Politik lohnt sich!

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Erhebliche Verluste für SPÖ und ÖVP brachten die steirischen Gemeinderatswahlen vom vergangenen Sonntag. Die erste Profiteurin der sozialdemokratischen Niederlage sind die Freiheitlichen. Das „Phänomen“ ihres Aufstiegs ist direktes Resultat der Aufgabe der sozialen Frage durch die SPÖ, meint Samuel Stuhlpfarrer. Während SPÖ (31,57 Prozent, minus 5,42 Prozent) und ÖVP (42,72 Prozent, minus 4,09 Prozent) im …

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