Hofburg

Warum Irmgard Griss Teil des Establishments ist

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mosaik-Redakteur Franz Stephan Parteder über die Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss, ihre GeldgeberInnen und warum sie für progressive WählerInnen keine gute Wahl ist. Bei der, im April anstehenden, Bundespräsidentschaftswahl tritt die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofes Irmgard Griss als von den Parlamentsparteien unabhängige Kandidatin an. Der von ihr verantwortete Kommissionsbericht über das Debakel der Hypo Alpe-Adria hat …

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Weiter Rechtswalzer in der Hofburg – geduldet von SPÖ und ÖVP

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Am 9. Juni brachte Nationalrat Harald Walser, vergangenheitspolitischer Sprecher der Grünen, einen Antrag im Nationalrat ein, der dazu führen sollte, dass das Parlament nach seinem vorübergehenden Umzug in die Wiener Hofburg nicht zum Tanzsaal von Rechtsextremen wird. Aber der Rechtswalzer in der Hofburg wird mangels Unterstützung des Antrages seitens SPÖ und ÖVP weitergehen.  „Der Nationalrat wolle …

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