Um den Krieg in der Ukraine und seine Unterstützung durch die russische Bevölkerung zu verstehen, müssen wir Tendenzen in den Blick nehmen, die sie ermöglichen. Diese sind nicht unbedingt auf die Besonderheit Russlands zurückzuführen, schreibt Volha Biziukova.
Mit dem Kriegsausbruch in der Ukraine füllten Bilder von Demonstrant*innen in russischen Städten die Weltmedien. Die Realität fiel jedoch hinter diese Erwartungen zurück: Die Demonstrationen waren zahlenmäßig gering und wurden schnell von der Polizei unterdrückt. Polizeigewalt bei Protesten ist aber kaum ein Alleinstellungsmerkmal Russlands. Damit kann das Fehlen einer populären Antikriegsbewegung also nicht erklärt werden. Statt gegen den Krieg auf die Straße zu gehen standen russische Bürger*innen zu Tausenden in Einkaufszentren an, als westliche Firmen das Land verließen. Gleichzeitig zeigten Meinungsumfragen, wie breit die öffentliche Unterstützung für den Krieg in der russischen Gesellschaft verankert ist. Und, dass sie weit über institutionell veranlasste Aktionen hinausgeht. Die Zustimmungswerte für das Regime sind so hoch wie zu Zeiten der Krim-Annexion. Sie liegen bei über 80 Prozent, trotz militärischer Verluste und Sanktionen. Angesichts dieser Tatsachen wurde das anfängliche Narrativ von „Putins Krieg“ unhaltbar.
Verurteilende Labels
Die Reaktion der russischen Gesellschaft speist die Vorurteile einer allmächtigen Staatspropaganda und Russlands Veranlagung zu einer brutalen Diktatur. Systematische Gräueltaten gegen Zivilist*innen, wie sie das Massaker von Bucha symbolisiert, werfen die Frage auf, wie Menschen zu solchen Taten fähig sein können. In Begriffen radikaler Differenz zu denken und Bezeichnungen wie „Faschismus“ zu verwenden, drängt sich vielen auf.
Diese Wahrnehmung der russischen Gesellschaft als radikal anders, ermöglicht aber auch eine unmittelbare Zuweisung von Verantwortung entlang nationaler Grenzen. Und sie schafft die (illusorische) Gewissheit, dass „uns“ solche Dinge nicht passieren könnten. Einer ähnlichen Logik folgend hat die russische Propaganda den Begriff „Nazismus“ zum Synonym für einen „bösen Anderen“ gemacht, der eine existenzielle Bedrohung darstellt. Er wird gegen die Ukraine verwendet. Inmitten unvermeidlicher historischer Analogien mit den totalitären Regimen des 20. Jahrhunderts müssen wir Trivialisierungen und Dämonisierungen vermeiden, um die russische Massenunterstützung und -fügsamkeit zu verstehen. Das macht es möglich, die zuvor normalisierten Tendenzen in der russischen Gesellschaft und der internationalen Politik zu erkennen, auf die die außergewöhnlichen Entwicklungen der Gegenwart zurückzuführen sind.
Normalisierung der Entpolitisierung
Seit den frühen 1990er Jahren haben russische Bürger*innen sich nur zögerlich an kollektiven Aktionen beteiligt, um sich staatlicher Politik zu widersetzen und ihre Rechte und Interessen zu verteidigen. Die Loslösung des Individuums von der Gesellschaft ging einher mit der Auflösung des Gemeinwohlbegriffs, der durch staatliche Interessen ersetzt wurde. Distanzierung von Politik und die Beschäftigung mit dem Privatleben wurden als Zeichen politischer Normalisierung gefeiert.
Gleichzeitig hat sich eine Denkweise tief in der russischen Gesellschaft verankert, die Russland als eigenständiges historisches Subjekt begreift, rassistische Differenzkategorien naturalisiert und entsprechende Hierarchien in der russischen Gesellschaft unterstützt. Diese Idee der russischen Vorherrschaft legitimiert die Diskriminierung, Ausbeutung und Unterwerfung von Arbeitsmigrant*innen aus postsowjetischen Ländern, russischen Bürger*innen aus „nationalen“ Republiken und anderen Minderheiten. Es wurde selbstverständlich, den Staat geopolitisch zu denken. Russlands Durchsetzungsvermögen gegenüber internationalen Rivalen schien die Daseinsberechtigung des Staates innerhalb dieses imperialistischen messianischen Projekts zu bilden. Wie so oft in der Geschichte handelt es sich bei der gesellschaftlichen Akzeptanz für den Krieg nicht um eine ausdrückliche Befürwortung brutaler Gewalt. Stattdessen sind es die Hürden des Alltags der Menschen in Kombination mit einem vermeintlich positiven moralischen Projekt, die systematische Verbrechen und ihre populäre Rechtfertigung ermöglichen.
Geopolitische Übereinstimmung
Eine geopolitische Denkweise herrschte auch im Westen vor. In der Zeit nach dem Kalten Krieg blieb die Anerkennung der „legitimen Einflusssphäre“ Russlands Konvention. Alles jenseits der ehemaligen sowjetischen Grenze wurde Russland überlassen und durch die Besonderheiten der Region und die intrinsische Andersartigkeit ihrer Bevölkerung erklärt. Aufgrund dieses Ansatzes blieben angemessene Reaktion auf frühere Aggressionen Russlands aus. So zum Beispiel gegen Georgien und die Ukraine oder die Einmischung in Belarus. Auch heute zögert die EU weiterhin, die EU-Mitgliedschaft der Ukraine zu beschleunigen.
In der Zwischenzeit gerieten westliche Länder in eine Krise bei der Bewältigung von Migrationsbewegungen. Sie rutschten in zunehmend kulturalistische, rassistische und nationalistische Diskurse ab. Diese Agenda, die von Kreml-unterstützten Politiker*innen gefördert wird, definiert zunehmend den politischen Mainstream, wie die Themen der jüngsten Europawahlen zeigen. Die Synergie dieser Dynamiken zeigt sich darin, wie der Westen Russland bei der brutalen Zerstörung Syriens freie Hand ließ, um ISIS zu unterdrücken und Migration einzudämmen. Sieben Jahre später hat der gleiche Krieg an den EU-Grenzen nun fünf Millionen Flüchtlinge hervorgebracht.
Verstrickungen in Russland und anderswo
Dieser Essay stellt keine falsche moralische Gleichsetzung zwischen dem Westen und Russland her, da letzteres ein Aggressor und Täter ist. Er versucht auch nicht, die russischen Bürger*innen dafür zu entschuldigen, ihre kollektive Verantwortung zuzugeben. Aber er betont die allgegenwärtigen Verstrickungen multipler Formen von Othering und Unterdrückung. Diese können schnell zu Massengewalt eskalieren, insbesondere inmitten der Zerstörung des Gemeinwohls und substanziellen politischen Engagements.
Diese Verstrickungen zu adressieren muss eine universelle Aufgabe sein. Yehuda Elkana, ein Gelehrter und Auschwitz-Überlebender, bemerkte, dass das Versprechen nach dem Holocaust nicht „das darf uns nie wieder passieren“ lauten sollte, sondern „das darf nie wieder passieren“. Anstatt zu fragen, „wie ihre Gesellschaft es zugelassen hat“, sollten wir fragen, „wie die Gesellschaft es zulassen konnte“. Heute ist einzig mögliche Antwort auf diese Frage die umfassende Hilfe für die Ukraine, um Leben zu retten und der militärischen Aggression Russlands entgegenzuwirken. Nicht als Wohlwollen, sondern als verspäteter Versuch, die gemeinsame Menschheit zu retten.
Übersetzung: Katrin Kremmel
