Armut bekämpfen: ganz einfach!

Bessere Zahlen und Fakten zur Armut im Land, so lautete 1995 eine der zentralen Forderungen der neu formierten österreichischen Armutskonferenz. 20 Jahre später sind immer mehr Armutsindikatoren entwickelt worden und das Armutskapitel ist längst Standard im Sozialbericht. Die schwierige Situation vieler Betroffener hat sich nichtsdestotrotz verfestigt, am politischen Willen zur nachhaltigen Armutsbekämpfung fehlt es. Dabei wäre die Lösung einfach.

„So arm wie Hartz-IV-Empfänger wären anderswo in Europa viele gerne!“ war kürzlich sinngemäß wieder einmal auf Twitter zu lesen. Was für Hartz-IV-Empfänger*innen gilt, wird auch über Mindestsicherungsbezieher*innen gern gedacht: So wirklich arm ist in Österreich doch niemand. Dagegen anzutreten und diesen Satz als Mythos zu entlarven, um folglich dafür zu kämpfen, dass er Realität wird, dafür hat sich vor fast 20 Jahren die Armutskonferenz als österreichisches Netzwerk gegen Armut und soziale Ausgrenzung formiert und verfolgt mit mittlerweile über 40 Mitgliedsorganisationen seither dieses Ziel. Eine ihrer ersten Forderungen war jene nach besserer – sie wird seit 1996 mit einem Armutskapitel im österreichischen Sozialbericht umgesetzt. Relevante Zahlen wurden seit 1994 im Rahmen der Beteiligung am European Community Household Panel erhoben, das 2003 von den jährlich erhobenen EU-SILC-Daten (European Survey on Income and Living Conditions) abgelöst wurde. Dass nach wie vor – auch bei Meinungsmacher*innen und Entscheidungsträger*innen in Medien und Politik – die Ansicht herrscht, es gäbe hierzulande keine „echte“ Armut, hat mit stereotypen Armutsbildern (Schlafen in Pappschachteln, zerfetzte Kleidung…) genauso viel zu tun wie mit einer gehörigen Portion Wahrnehmungsverweigerung, wenn es um Armut in der eigenen Umgebung geht. Die reicht vom expliziten Wegschauen und Ignorieren offensichtlicher Armut – wie etwa in der Vermeidung von Begegnung mit Bettler*innen auf der Straße – bis zum „Übersehen“ von offensichtlichen Armutssituationen im Freund*innen-, Familien- oder Nachbar*innenkreis.

Armut kann jede/n treffen

Denn auch im reichen und vergleichsweise wirksamen österreichischen Sozialstaat beschreibt der Slogan „Armut kann (fast) jede/n treffen“, was der französische Soziologe Serge Paugam disqualifizierende Armut nennt und für immer mehr längst Realität ist. Krankheit, Jobverlust oder Scheidung reichen oft, um eine Abwärtsspirale in Gang zu setzen. Auf den Verlust des Arbeitsplatzes folgen Probleme bei der Rückzahlung von Krediten, auf die Scheidung vorübergehende oder längere Wohnungslosigkeit, mit Erwerbs- und Wohnungslosigkeit kommen oft psychische Probleme und gehen auch Anerkennung, Respekt und Beziehungen verloren. In einem Land wo angeblich niemand wirklich arm ist bzw. sein muss, ist es da nicht weit zur „Selber-schuld“-Analyse und der Stigmatisierung Betroffener als faul, unwillig oder unfähig. Dabei sind „arm” längst nicht immer nur Menschen aus klassischen Risikogruppen; von Armut betroffen ist rasch auch die gescheiterte Kleinunternehmer*in, der die Kund*innen ausgeblieben sind, der oder die langjährig gut verdienende Facharbeiter*in nach dem Bandscheibenvorfall oder die Tochter aus gutem Hause, die nach einer Trennung sich und drei Kinder alleine durchbringen muss, weil keine Unterhaltszahlungen geleistet werden.

1,2 Millionen Menschen und damit 14,4% der Bevölkerung leben nach jüngsten EU-SILC-Zahlen in Österreich mit einem Einkommen unter der statistischen Armutsgrenze, die mit 60% des mittleren Einkommens festgesetzt wird und derzeit bei 1.104 Euro monatlich (12x im Jahr) für einen Ein-Personen-Haushalt liegt. Weitere Haushaltsmitglieder werden mit 50% (Erwachsene) bzw. 30% gewichtet, d.h. für einen Vier-Personen-Haushalt (2 Erwachsene, 2 Kinder) liegt die Einkommensarmutsgrenze bei 2.318 Euro. 18,8% der österreichischen Bevölkerung, das sind 1,5 Millionen Menschen, gelten als armuts- oder ausgrenzungsgefährdet, dh sie sind entweder von Einkommensarmut, erheblicher materieller Armut und/oder niedriger Erwerbsintensität betroffen. (Quellen: Sozialbericht 2013-2014; Statistik Austria: EU-SILC 2013)

Vom Haben und Sein

Was diese Zahlen über tatsächliche Armutsrealitäten aussagen, kann nur mit Blick auf die Verhältnisse erkannt werden. Ein deutlicheres Bild vermittelt hier der EU-SILC-Indikator „materielle Deprivation“, dessen Erhebungsergebnisse zeigen, dass 355.000 Menschen in Österreich mit gravierenden Einschränkungen in essentiellen Lebensbereichen leben. Sie können ihre Wohnung nicht angemessen warm halten, sich nicht ausreichend ernähren, geschweige denn Freund*innen oder Verwandte zumindest einmal im Monat zu sich nach Hause einladen, haben keine Rücklagen für unerwartete Ausgaben, wie z.B. eine kaputte Therme, leben in schlechten Wohnsituationen und mit gesundheitlichen Einschränkungen – kurzum: sie können nicht mithalten, auch nicht mit einem Lebensstil, der in Österreich als bescheidene Normalität gilt. Das belegt nicht zuletzt ein Blick auf die Ausgabenseite, die in der offiziellen Armutsstatistik tendenziell noch zu kurz kommt. Nach Berechnungen der österreichischen Schuldnerberatungen, die seit einigen Jahren sogenannte Referenzbudgets für soziale Inklusion für unterschiedliche Haushaltstypen erstellen, brauchen Ein-Personen-Haushalte mindestens 1.333, Vier-Personen-Haushalte zumindest 3.234 Euro, um auch nur die notwendigsten Haushaltsausgaben abzudecken.

Was arm macht, ist jedoch nicht nur der Mangel an Geld. Genauso schwer wiegen die damit verbundenen fehlenden Perspektiven und der mangelnde Respekt. „Hast du nichts, dann bist du nichts“ – wer nicht mithalten kann, gilt schnell als Versager*in, der oder die es schlicht nicht geschafft hat, seine oder ihre Möglichkeiten zu nutzen.

Armut muss deshalb vor allem als Mangel an Verwirklichungschancen analysiert werden, also mit Blick auf jene Fähigkeiten und Rahmenbedingungen, die es braucht, damit Menschen sich entwickeln und in die Gesellschaft einbringen können. Wer wenig hat, bleibt schnell auf der Strecke, wird rasch für „überflüssig” und „abgehängt” erklärt, verliert nicht selten jeden Respekt, fühlt sich beschämt und wird es auch. Dabei ist es bestimmt kein Trost, dass er oder sie „nur“ eine*r von 18,8% Armuts- und Ausgrenzungsgefährdeten statt 1 von 40% (wie in Griechenland) oder 1 von 48% (Bulgarien) ist.

Armut wird gemacht

Auch wenn sich statistisch in den letzten Jahren wenige Veränderungen für Armutssituationen in Österreich festmachen lassen, Armutsrealitäten und -betroffenheiten sind auch hierzulande in Bewegung gekommen. Auch die Erfahrungen der Beratungsstellen zeigen, immer mehr Menschen erleben ihre Situation als zunehmend prekär und immer weniger lassen sich drohende Armutssituationen nur auf bestimmte Gruppen reduzieren.

Die damit einhergehenden – gefühlten und realen – Bedrohungssituationen rufen kollektive Ängste hervor und führen schnell zu Entsolidarisierung. Immer offensichtlicher wird die ungleiche Verteilung von Einkommen, Vermögen, Zeit und die damit verbundenen ungleichen Chancen. Konzepte wie das der „Sozialen Polarisierung“ (Peter Townsend) oder der auf die norwegische Armutsforscherin Else Oyen zurückgehende Ansatz der „Produktion von Armut” verrücken den Blick vom so genannten unteren Segment der Gesellschaft hin zu den oberen Einkommensschichten und Vermögensbesitzern, zu multinationalen Konzernen und politischen Institutionen und deren Entscheidungen, die zu analysieren unerlässlich ist, um das Phänomen von Armut zu verstehen. Sie machen deutlich, dass Armut nicht einfach vom Himmel fällt, sondern menschengemacht ist. Der Blick muss deshalb verstärkt auf Ungleichheiten und Verteilungsfragen gerichtet werden.

Mehr Indikatoren – fehlende Maßnahmen

Deutlich verbessert hat sich in den letzten Jahren das hierzu verfügbare Zahlenmaterial. Neben den hinzugekommenen Forschungen zu Reichtum und Verteilung, die erst seit wenigen Jahren verfügbar sind, haben Spezialerhebungen im Zuge von EU-SILC bzw. im Auftrag des österreichischen Sozialministeriums weitere Fakten zu spezifischen Armutslagen in Österreich gebracht. Und auch wenn es – sowohl in Reichtums- als auch Armutsforschung – nach wie vor Lücken gibt, kann gesagt werden: Wir wissen längst genug.

Wir wissen, dass Frauen stärker von Armut betroffen sind, weil sie den Preis für die Übernahme hochnotwendiger Sorgearbeit bezahlen und es zur Geschlechtergerechtigkeit noch ein weiter Weg ist. Wir wissen, dass Migrant*innen ungleich weniger Chancen haben, am vorhandenen Wohlstand teilzuhaben, weil sie am Arbeitsmarkt strukturell benachteiligt, dequalifiziert und im Bildungsbereich, am Wohnungsmarkt und an vielen anderen Orten diskriminiert werden. Wir wissen, dass sich Armuts- und Ausgrenzungsgefährdung verfestigen – 2/3 der armuts- und ausgrenzungsgefährdeten Menschen in Österreich sind dies schon ein Jahr oder länger, 3% (250.000) seit über zwei Jahren. Wir wissen, dass mit 770 Euro Mindestsicherung kein Auskommen zu finden ist, dass Mindestlöhne und Mindestgrenzen im Sozialsystem angehoben werden müssten und wir wissen – spätestens seit den von Richard Wilkinson und Kate Pickett aufbereiteten Studien („Gleichheit ist Glück“)–, dass eine bessere Verteilung gut für (fast) alle wäre.

Was fehlt?

Warum es zu Armut im reichen Österreich kommt und wie diese wirksam bekämpft werden kann, ist also keine offene Frage. Armutsforschung, Praktiker*innen in Sozialen Organisationen und nicht zuletzt die Betroffenen selbst sind sich einig, dass die vielschichtige Problemlage Armut auch vielschichtige Lösungsansätze braucht. Es liegt auf der Hand, dass es dabei um eine Kombination von materieller Mindestsicherung (in existenzsichernder Höhe), qualitätsvollem Angebot an sozialen Gütern und Dienstleistungen (von Bildung über Gesundheitsversorgung und –vorsorge bis hin zu adäquatem leistbaren Wohnraum und ebensolchen Mobilitätsangeboten, Beratung und Unterstützungsmöglichkeiten in Krisensituationen etc.), einer inklusiven Arbeitsmarkt- und -zeitpolitik mit kürzeren Arbeitszeiten (auch zur Vereinbarkeit und besseren Verteilung von bezahlter und unbezahlter Arbeit), existenzsichernden Löhnen und guten Möglichkeiten zur Erwerbsbeteiligung auch für jene, die mit gesundheitlichen Einschränkungen leben, braucht.

Dazu braucht es bessere Strukturen und Möglichkeiten der kontinuierlichen Mitgestaltung der von Armut Betroffenen selbst, an der Ausgestaltung konkreter Maßnahmen. Dass all dies auch finanzierbar wäre, haben NGOs und Gewerkschaften im zivilgesellschaftlichen Zukunftsbudget längst vorgerechnet. Was fehlt, ist allein der politische Wille – und eine breite Mobilisierung nicht zuletzt der vielzitierten „Mitte”, um den notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung zu verhelfen. Dafür braucht es Ressourcen für Selbstorganisationen von Menschen mit Armutserfahrungen und eine Stärkung partizipativer Demokratie, um Missstände und Lösungsvorschläge auch aus Betroffenensicht stärker sichtbar zu machen und zur Umsetzung zu bringen. Es braucht mehr Öffentlichkeit für jene Gruppen, die ihre eigenen Anliegen politisch vertreten, wie etwa Arbeitsloseninitiativen, Migrant*innen-Selbstorganisationen u.v.m.

Es braucht ein Aufbrechen der Solidarisierung „nach oben“ und damit der Identifikation der „Mitte“ mit den Anliegen der einkommens- und vermögensstärksten 10%. Es braucht die Entwicklung noch besserer Formen von Kollaboration und Kooperation zwischen direkt von Armut Betroffenen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Netzwerken, Gewerkschaften, Vertreter*innen politischer Parteien und anderer, die für bessere Verteilung und eine Politik des Sozialen eintreten. Es braucht Geduld zum weiteren Einfordern von wirksamen und notwendigen Konzepten, die im dominierenden Diskurs als überholt oder unrealistisch abgeschrieben werden, wie z.B. dem der Arbeitszeitverkürzung. Es braucht den Mut zu neuen Strategien und alternativen Lösungsansätzen wie jenen der Commons, also einen anderen Umgang mit natürlichen, sozialen und kulturellen Gemeingütern. Es braucht den Blick auf Verteilungsfragen und den Einsatz für Verteilungskämpfe aus einer Perspektive der Fülle. Damit was allen gehört auch für alle reicht.

Michaela Moser ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Ilse Arlt Institut für Soziale Inklusionsforschung der FH St. Pölten und seit vielen Jahren in der Armutskonferenz engagiert.

*Zum Weiter- bzw. Mitschauen und -hören:

Forschritt – Rückschritt – Wechselschritt. 20 Jahren Armutspolitiken und Politik gegen Armut. Die 10. Armutskonferenz diskutiert von 23.-25. Februar soziale Fehlentwicklungen und Herausforderungen. Weitere Infos und Live-Stream unter www.armutskonferenz.at.

*Zum Weiterlesen:

Die wichtigsten Fakten zum Thema Armut in Österreich, knapp zusammengefasst in einem „Hosentaschbuch” (im Pixie-Format) als Arbeitsmaterial für Workshops, Schulen u.v.m: Was heißt hier arm?

Was allen gehört. Commons – Neue Perspektiven in der Armutsbekämpfung. Das Buch zur 9. Armutskonferenz (2013)

Kommentare

Kommentare