Sub | stanz, die
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3. (bildungssprachlich) etwas, was den Wert, den Gehalt ausmacht; das Wesentliche, Kern
Der Wiener Bürgermeister verabschiedet sich also von der Forderung nach einer Vermögenssubstanzsteuer. Weil, die sei ja “sowieso so eine Sache”. Wegen den Betrieben warad´s. “Ganz unter uns gesagt: Wir haben bei den Betrieben ja eher das Problem, dass die Kapitaldecken zu dünn wären, als zu dick”, sagt Häupl im Standard-Interview. Ganz unter uns: da kommst du jetzt drauf? Nachdem die SPÖ die Millionärsabgabe im Wahlkampf rauf und runter gespielt hat, nach der Präsentation des SPÖ-Steuermodells wo sie mit 1,5 Milliarden eingebucht ist, nach einer ÖGB-Kampagne mit über 800.000 UnterstützerInnen, entdeckst du, dass die Millionärsabgabe eigentlich eh Unsinn ist, weil sie die Betriebe belastet? Der ÖVP-Generalsekretär kann seinen Jubel kaum zügeln: “Jetzt ist selbst die SPÖ der Meinung, dass Substanzsteuern keinen Sinn machen”.
Die Ansage zum Verzicht auf Vermögenssubstanzsteuern ist aus mehreren Gründen politisch dumm:
1. Die Kategorisierung in Substanz- und Zuwachssteuern mag rein steuertechnisch richtig sein. In der politischen Debatte geht man damit aber der Propaganda von ÖVP, Industriellenvereinigung und Konsorten auf den Leim, die suggerieren, es würde irgendjemand enteignet, es ginge quasi an die “Substanz”. Davon kann keine Rede sein. In Wahrheit trifft die Millionärsabgabe ohnehin nur den Vermögenszuwachs, weil die Vermögenserträge den geringen Steuersatz bei weitem übersteigen. An der Schieflage in der Verteilungssituation würde sich deshalb substantiell (sic!) auch wenig ändern. Reiche und Superreiche werden nicht einen Cent ärmer, sie werden lediglich weniger schnell reich.
2. Sie bestätigen die Behauptung, wonach Vermögenssteuern schädlich für Wirtschaftsstandort und Betriebe sind. In den diskutierten Modellen – auch im SPÖ-Modell – wird aber nur das Vermögen natürlicher Personen erfasst. Betroffen sind allenfalls private AnteilseignerInnen, nicht aber die “Kapitaldecke” von Unternehmen.
3. Die Millionärsabgabe ist jene Form der Vermögensbesteuerung, die in der Bevölkerung mit Abstand den größten Zuspruch hat. 75% befürworten laut jüngster Befragung der AK Oberösterreicheine Steuer auf sehr hohe Privatvermögen.
Man hätte ja noch ein gewisses Verständnis, wenn die Botschaft am Ende der Verhandlungen lautet: “Wir halten die Millionärsabgabe nach wie vor für richtig. Mit der ÖVP war das aber nicht zu machen. Dafür haben wir dies und das an vermögensbezogenen Steuern zur ausreichenden Gegenfinanzierung durchgesetzt”. So aber reiht sich die Häupl-Ansage samt nachgeschobener Relativierungen und Dementis nahtlos ein ins Bild, das die SPÖ seit Monaten in der Steuerdebatte liefert: Seltsam halbherzig, taktierend, wenig überzeugend. Wenn selbst jemand wie Häupl, dem man das aufgrund von Gewicht und Statur gar nicht zugetraut hätte, einen derart spektakulären Fallrückzieher hinlegt, fragt man sich, woran das liegt. Vielleicht daran, dass es der Partei bildungssprachlich irgendwie an etwas fehlt, was den Wert, den Gehalt, das Wesentliche ausmacht?
Christoph Sykora ist Gewerkschaftssekretär in der GPA-djp und leitet den Bereich Organisierung und Marketing.
