Rechtspopulismus

Aufnahme der Podiumsdiskussion: Wenn die Feuermauer bröckelt

Wenn die Feuermauer bröckelt: Linke Handlungsfähigkeit in der Krise

Podiumsdiskussions-Mitschnitt im Rahmen des People’s Summit against EGC vom 23. März 2024 Angelehnt an antifaschistische Großdemonstrationen in Deutschland versammelten sich am 26. Jänner 2024 unter dem Motto „Demokratie verteidigen“ rund 80.000 Menschen vor dem österreichischen Parlament in Wien. In den folgenden Wochen gingen auch in weiteren österreichischen Städten mehrere hunderte Menschen auf die Straßen, um …

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Antiterrorpaket: Grundrechtswidriger Rechtspopulismus statt Gefahrenabwehr

Eine Woche nach dem Anschlag in Wien ist klar: Den Behörden und dem Verfassungsschutz sind schwere Fehler passiert. Anstatt für das Geschehene Verantwortung zu übernehmen, kündigt die Regierung ein Antiterrorpaket an. So antwortet sie mit Spaltung und Ausschluss auf hausgemachte Probleme, schreibt Angelika Adensamer. Gestern am 11.11. verkündete die Türkis-Grüne Regierung ein „Antiterrorpaket“. Durch dieses …

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