Am 24. Dezember wurde Max Zirngast, nach über drei Monaten im Gefängnis, aus der Untersuchungshaft in der Türkei entlassen. Noch immer darf er das Land nicht verlassen. Klaudia Rottenschlager und Ramin Taghian sprachen mit ihm über Telefonate aus dem Gefängnis, die Willkür der Behörden und die Notwendigkeit internationaler Solidarität in Zeiten der autoritären Wende.
mosaik: Was hast du von der internationalen Solidaritätskampagne Free Max Zirngast im Gefängnis mitbekommen?
Max Zirngast: Ich habe das alles sehr limitiert wahrgenommen. Mein einziger Kontakt waren Briefe, die teilweise nicht oder verspätet durchgekommen sind und wöchentliche, zehnminütige Telefonate mit meiner Mutter. Da wollte ich teilweise nicht viel über Politik sprechen, obwohl sie das dann immer mehr gemacht hat. Meine Eltern haben mich auch dreimal besucht. Andere Personen auf meiner Besuchsliste wurden als Folge der „Sicherheitsüberprüfung“ willkürlich, ohne Begründung abgelehnt.
Ich habe mitbekommen, dass etwas passiert, zum Beispiel die Verleihung des Karl-Renner-Publizistikpreises. Das waren Sachen, die mich im Gefängnis unglaublich glücklich gemacht und gestärkt haben. Dafür bin ich sehr dankbar. Überhaupt möchte ich mich bei allen bedanken, die sich für mich eingesetzt haben, wenn auch aus verschiedenen Gründen viele politisch sicher nicht mit mir einer Meinung sind. Das macht diese Solidarität nur noch wertvoller. Meinen Eltern gilt besonderer Dank. Sie sind über sich hinausgewachsen und haben Unglaubliches geleistet.
Welche Rolle hat die internationale Solidarität in deinem Fall gespielt?
Ich konnte mich erst im Nachhinein damit auseinander setzen, was eigentlich alles passiert ist und wer was gemacht hat. In meinem persönlichen Fall war es sehr wichtig, dass sich Leute organisiert und auf mich aufmerksam gemacht haben. So wurde ich nicht vergessen. Was die konkreten Faktoren sind, warum ich zu diesem Zeitpunkt rausgekommen bin, weiß ich ehrlich gesagt nicht.
Die Unterstützung war essenziell – gerade auch von bürgerlicher Seite, weil die Türkei die Kriterien bürgerlicher Demokratie und bürgerlicher Rechtsstaatlichkeit nicht mehr erfüllt. Das zeigt, wie wichtig es ist, diese Standards zu verteidigen. Auch Institutionen und Personen, die sonst nichts mit dem linken Spektrum zu tun haben, haben sich für mich eingesetzt. Zudem geht es hier nicht nur um mich, sondern auch um die politische Situation in der Türkei und die zehntausenden von Leuten, die teilweise ohne dass es eine Anklageschrift gäbe ein oder sogar zwei Jahre sitzen.
Einige Prozesse gegen die sogenannten Friedensakademiker_innen beginnen im April, also in etwa zur gleichen Zeit wie jener gegen mich. Diese Leute müssen mit einem Schuldspruch wegen Propaganda für eine terroristische Organisation rechnen, also mit zweieinhalb Jahren Haft. Das ist alles Teil eines Prozesses der Illegalisierung demokratischer Opposition.
Du hast ja immer wieder angesprochen, dass du mit unterschiedlichen Leuten aus unterschiedlichen politischen Kontexten in Haft gesessen bist. Kannst du darauf noch einmal genauer eingehen?
Früher war es so, dass in den Gefängnissen für politische Gefangene fast nur Linke und Kurden waren. Mittlerweile sind es vor allem Gülenisten oder Menschen, die in Verbindung mit jihadistischen Bewegungen stehen. Das ändert den Charakter der Gefängnisse. Die Tradition von Solidarität unter den Gefangenen und der Kampf für die Rechte von Gefangenen wird dadurch schwieriger. Wenn sich im Gefängnis nur zwei oder drei Zellen gegen Missstände wehren, dann ist das viel schwieriger als wenn sich das ganze Gefängnis wehrt.
Wir wussten gar nicht, ob es noch andere linke Gefangene gab. Wir wussten von ein oder zwei Zimmern mit kurdischen Gefangenen, aber mit denen in Kommunikation zu treten, war unmöglich. In unserer Umgebung waren ehemalige Soldaten, Gülenisten, mit denen man sich hin und wieder unterhalten konnte, aber die nie die Stimme erhoben hätten. Die haben zwar auf den türkischen Staat geflucht, doch konkrete kollektive Schritte setzen sie kaum.
Wir haben schon versucht, die Bedingungen im Gefängnis insgesamt zu verbessern. Das ist in der kurzen Zeit schwer, auch weil man sich nicht koordinieren kann. Aber wir haben uns zum Beispiel dafür eingesetzt, dass es Radios zu kaufen gibt. Das ist ein Grundrecht in Gefängnissen, wurde aber in dem Gefängnis, in dem wir waren, seit dem Ausnahmezustand nicht mehr genehmigt.
In wie weit kann dein Fall auch Aufmerksamkeit für die politische Situation in der Türkei schaffen?
Ich weise in jedem Interview darauf hin, dass mein Fall kein besonderer ist. Im Gegenteil will ich darauf aufmerksam machen, dass sehr viele Menschen wegen ähnlich absurder Vorwürfe im Gefängnis sitzen und darüber hinaus noch viel mehr Menschen durch verschiedene Methoden kriminalisiert werden. Es gibt unzählige Prozesse und Auflagen, die die politische Arbeit auch jener, die nicht im Gefängnis sind, erschweren. Dahinter steht ein strategisches Konzept der Unterdrückung der demokratischen Opposition.
Was ist dein persönliches Verständnis von internationaler Solidarität in dem Kontext, in dem du lebst und arbeitest?
Ich habe immer wieder die Frage gestellt bekommen, wie ich mich selbst sehe. Davor habe ich nie darüber nachgedacht. Ich habe gemacht, was für mich richtig ist. Bin ich Student, politischer Aktivist, Akademiker oder Journalist? Ich finde es interessant, dass ich nach Jahrzehnten von poststrukturalistischer Theorie und fließenden Identitäten noch immer eins davon auswählen muss. Das erste Mal, das ich betont habe, dass ich Sozialist bin, war vor dem Staatsanwalt. Es lag die Frage nahe, warum ich meine Arbeit gerade in der Türkei mache. Bei der ersten Befragung hat die Polizei indirekt anklingen lassen, dass sie mich verdächtigen, ein Agent zu sein.
Es ist schnell klar geworden, dass diese Anschuldigung unhaltbar ist, aber das wusste ich damals noch nicht. Ich mache meine Arbeit nicht, weil ich der Türkei schaden will, oder weil ich dafür von irgendwem Geld bekomme.
Mir ist es sehr wichtig, dort, wo ich bin, politische und journalistische Arbeit zu machen. Das ist Teil meines Selbstverständnisses. Wenn das Internationalismus ist, dann ja, dann bin ich das.
Siehst du die Entwicklungen in der Türkei als Teil der globalen autoritären Wende?
Unsere Texte betonen das ganz stark. Es besteht natürlich ein Zusammenhang zwischen der allgemeinen, wirtschaftlichen und politische Krise des kapitalistischen Weltsystems und diesen konkreten, lokalen Faschisierungstendenzen. Ich habe auch über die USA und Trump geschrieben, oder auch über ähnliche Entwicklungen in Europa oder auf den Philippinen.
In letzter Zeit verbessern sich die internationalen Beziehungen der Türkei mit den USA, Russland und Europa wieder. Dabei spielt auch die Ähnlichkeit der politischen Entscheidungs- und Herrschaftsformen eine Rolle.
Was würde dir im Moment in deiner Situation weiter helfen ?
In meiner Anklageschrift steht nichts drinnen, was nach türkischem Recht eine Straftat erfüllt. Wenn der Prozess also halbwegs vernünftig abläuft, wird er „gut ausgehen“. Ich wünsche mir dennoch, dass die Behörden und die Öffentlichkeit den Prozess beobachten. Ich hoffe, dass Abgeordnete, sei es aus Europa oder der Türkei, und Journalist_innen zum Prozess kommen. Es geht dabei nicht nur um mich, sondern auch darum, dass der Ablauf solcher Prozesse zum Vorschein kommt. Darüber hinaus habe ich keine großen Forderungen.
Darüber hinaus ist jede Form von Öffentlichkeit, die meine Situation deutlich macht, hilfreich. Es gibt ja noch immer den Einspruch gegen unsere Enthaftung, der nicht beantwortet wurde. Die Medienpräsenz stellt zumindest einen kleinen Panzer dagegen dar. Besonders eine Berichterstattung, die mich direkt zu Wort kommen lässt, freut mich sehr. Sie hilft mir, deutlich zu machen, wofür ich stehe.
Es ist mir auch wichtig, darauf hinzuweisen, dass es in der Türkei keine großen Sympathien mit illegalen Bewegungen oder Aktionen mehr braucht, um ins Gefängnis zu kommen. Das zeigen die Festnahmen von angesehenen Professoren, Richtern, Liberalen und Anwälten. Ich hoffe, dass mein Fall gerade für diese autoritären Entwicklungen Aufmerksamkeit erzeugt.
